Richard Schäfer:
Stadtgespräch auf Radio Funkwerk mit Richard Schäfer, da war der Jingle etwas früh ausgeblendet. Herzlich willkommen zum Stadtgespräch. Ich freue mich, dass Sie eingeschaltet haben und ich habe heute ein Thema, das uns in den nächsten Tagen und Wochen noch viel beschäftigen wird. Es geht um Mitbestimmung in Erfurt und das nicht nur bei den Wahlen. Viele Bürgerinnen und Bürger wünschen sich ja manchmal, in den Stadtratssitzungen dabei sein zu können, können das aber nicht, aus zeitlichen Gründen oder auch aus räumlichen Gründen, und dafür gibt es jetzt eine Möglichkeit oder dazu gibt es jetzt eine Möglichkeit, Mitbestimmung in Erfurt zu wagen. Und wie das gehen soll, das erläutert uns heute Christian Beuster. Herzlich willkommen.
Christian Beuster:
Hallo, guten Tag.
Richard Schäfer:
Schön, dass Sie da sind. Das klingt ja ganz interessant, Mitbestimmung auf eine neue Art und Weise. Sie wollen mit anderen zusammen eine Internet-Plattform installieren, auf der Mitbestimmung möglich ist. So erst mal grob der Inhalt.
Christian Beuster:
Ja, so in etwa.
Richard Schäfer:
Was machen Sie selbst bei der Plattform?
Christian Beuster:
Ich habe vielfältige Aufgaben. Zuerst bin ich Beauftragter für Vereine und Parteien. Das heißt, ich kümmere mich um die ganze Lobbyarbeit, darum, dass die Leute die Plattform kennenlernen, dass sie sie erfahren und wissen, was dahinter steckt. Und zur anderen Seite bin ich dafür verantwortlich, sie auszutesten. Ich stelle unter anderem jetzt im Testbetrieb die Stadtratsanträge ein und bearbeite die, mache sie schön für jedes Ding. Das ist meine Aufgabe, aktuell.
Richard Schäfer:
Die ganze Plattform steht unter dem Dach der Vereinigung oder ich weiß gar nicht, ob das so richtig ist, Liquid Democracy?
Christian Beuster:
Es steht unter dem Konzept Liquid Democracy, genau.
Richard Schäfer:
Was versteht man denn unter diesem Konzept?
Christian Beuster:
Dazu muss ich jetzt weiter ausholen. Also wir haben ja zwei verschiedene Konzepte der Demokratie, zum einen die repräsentative Demokratie, wie wir sie in Deutschland haben, das heißt, Politiker entscheiden für uns und überlegen sich, was sie halt tun, was sie halt am besten machen im Sinne des Grundgesetzes, und die andere Form der Demokratie ist die direkte Demokratie, Das heißt, dass Menschen, jeder Bürger, selber abstimmen kann über bestimmte Themen. Die Liquid Democracy vereinigt diese beiden Konzepte. Das heißt, dass ich selber als Bürger über bestimmte Themen abstimmen kann, ich muss es aber nicht. Ich kann meine Stimme, meine Meinung an jemand anderen delegieren, der dann für mich abstimmt, vielleicht weil der sich besser auskennt in diesem Thema und ich ihm vertraue in diesen Themen. Das ist das Prinzip von Liquid Democracy.
Richard Schäfer:
Also die Verbindung dieser beiden Mitbestimmungsarten. Das bedeutet aber, dass Sie oder dass auf der Plattform auch Leute mitmachen sollen, mitmachen müssen, sonst lebt die Plattform nicht. Wie ist denn diese Idee entstanden?
Christian Beuster:
Diese Idee ist entstanden … seit 2010 hat die Piratenpartei Deutschland in Bingen eine Software eingeführt in der innerparteilichen Willensbildung, die heißt Liquid Feedback, diese Software nutzen wir im übrigen auch, eingeführt, um diese innerparteiliche Willensbildung darzustellen und da hat sich das Konzept weiter entwickelt und ist von Privatpersonen aus Erfurt dann hier übernommen worden, weil wir die Idee relativ gut fanden. Wir haben gedacht, dass man das doch theoretisch auch in Erfurt auf kommunaler Ebene in Bürgerbeteiligung einführen könnte.
Richard Schäfer:
Und wie das gehen soll, wie das funktionieren kann, das erfahren Sie hier in der Sendung und nach der nächsten Musik gibt es dazu einige Erläuterungen.
(kurze Pause)
Richard Schäfer:
Heute stelle ich Ihnen vor eine Plattform zur Mitbestimmung für die Thüringer Landeshauptstadt hier in Erfurt. Den Einwohnern soll es damit ermöglicht werden, im Sinne von Liquid Democracy über Themen der Stadt mitzuentscheiden. Das ist so die Idee einer Internet-Plattform, die wir heute vorstellen. Gast im Studio ist Herr Christian Beuster, der ist dort mit involviert. Herr Beuster, wie muss man sich denn vorstellen, welche Voraussetzungen muss man denn mitbringen als Bürger, wenn man sich an dieser Plattform beteiligen will?
Christian Beuster:
Es gibt praktisch nur zwei Voraussetzungen: erstens man muss einen Internetzugang haben. Ob man den jetzt privat hat oder bei jemand anderem oder in einer Bibliothek zum Beispiel, ist erst mal irrelevant. Also man muss einen Internetzugang haben und eine E-Mail. Das reicht eigentlich.
Richard Schäfer:
Und dann muss man sich auf der Plattform eintragen, registrieren lassen, namentlich?
Christian Beuster:
Genau. Mit seinem Namen, mit seiner Adresse. Und dann wird das überprüft, ob bei uns – gut, wir können es nicht genau überprüfen, weil wir keinen offiziellen Charakter haben, das heißt, wir haben nicht Zugang auf diese ganzen Daten von der Stadtverwaltung und wir möchten das auch gar nicht, wir möchten, dass das über die Stadt auf lange Sicht hin läuft, aber es wird dann den Leuten zugeschickt an diese Adresse, die da angegeben wird, ein Key, ein Schlüssel. Mit diesem Schlüssel können sie sich dann auf dieser Plattform anmelden.
Richard Schäfer:
Voraussetzung ist aber, dass der Teilnehmer in Erfurt wohnt?
Christian Beuster:
Ja, es sollte die Voraussetzung sein, ja. Wie gesagt, wir können es noch nicht feststellen, ob jemand wirklich in Erfurt wohnt oder nicht, aber dadurch, dass er den Brief an diese Adresse kriegt, ist das schon teilweise so gegeben.
Richard Schäfer:
Also es soll auch gesichert sein, dass in der Mitbestimmung über Erfurter Probleme auch die Erfurter da …
Christian Beuster:
Genau.
Richard Schäfer:
… eine Stimme bekommen und nicht irgendwie andere. Es ist natürlich, ja, ich weiß nicht, ob die Erweiterung möglich ist, es gibt ja auch Erfurter, die nicht in Erfurt wohnen, aber sich für die Belange der Stadt interessieren, ob die dann teilnehmen könnten. Wäre also zu überlegen. Wie wird denn die Plattform gepflegt? Also wenn sich da, ich stelle mir jetzt vor, 10.000 Hörerinnen und Hörer oder Erfurterinnen und Erfurter werden auf die Plattform aufmerksam und sagen, okay, ich möchte mitmachen. Wer pflegt dann die Leute, dass die da auch registriert werden, dass sie vielleicht E-Mail-seitig erfasst werden etc.?
Christian Beuster:
Das wird aktuell über zwei Personen gestaltet: eine Beauftragte und ein Vorstandsmitglied. Das Vorstandsmitglied ist gleichzeitig der technische Beauftragte, der technische Administrator des ganzen Vereins. Das heißt, er kümmert sich auf Liquid Erfurt darum, dass er das Liquid am Laufen hält, dass die ganze Software funktioniert, dass die Server funktionieren, und eine andere, die die Briefe verschickt. Die ist damit beauftragt worden und die beiden kümmern sich hauptsächlich darum.
Richard Schäfer:
Wenn man so eine Plattform eröffnet, dann muss man sich ja darüber im klaren sein, dass die auch rund um die Uhr zugriffsmäßig erreicht werden kann, oder?
Christian Beuster:
Ja. Wir sind dafür bei einer Firma, die Server rund um die Uhr anbietet. Wir haben einen virtuellen Server angemietet und lassen den laufen.
Richard Schäfer:
Ist die Plattform jetzt schon richtig in Aktion?
Christian Beuster:
Nein. Aktuell ist sie noch im Testbetrieb. Wir schauen noch, was wir verbessern könnten, was vielleicht nicht ganz so rund läuft, wo Menschen noch Probleme haben mit den Möglichkeiten. Zum Beispiel sind wir gerade dabei, noch ein zusätzliches Forum mit einzurichten, damit die Leute sich auch untereinander austauschen können, einander berichten können. Es gibt Überlegungen, ob wir diese Form, die wir jetzt haben, noch verändern können, ob vielleicht das zu kompliziert ist und die Menschen vielleicht eine einfachere Darstellung brauchen und so weiter. Deswegen wäre es auch ganz schön, wenn sich mehr Menschen dort anmelden würden, damit mehr Menschen dort sehen könnten, was da abläuft, was da passiert.
Richard Schäfer:
Klar, es müssen erst mal ein paar sich beteiligen und dann auch die Ecken und Kanten feststellen können, damit also die Betreiber auch reagieren können und das eine oder andere verbessern können. Das ist also erst mal wichtig. Gibt es einen Termin, wann der richtige offizielle Start losgehen soll?
Christian Beuster:
Also wir planen, voraussichtlich zur neuen Stadtratslegislatur, dass wir dann richtig an den Start gehen.
Richard Schäfer:
Also dann, wenn der neue Stadtrat sich konstituiert, ab da soll es dann losgehen. Das kann also dann im September spätestens sein, ich weiß nicht, wann der sich konstituiert.
Christian Beuster:
Am 4. Juni.
Richard Schäfer:
Am 4. Juni? Dann kann es also losgehen. Bis dahin müssen noch ein paar Hürden wahrscheinlich überwunden werden von der Plattform und dann kann also jeder Bürger da teilnehmen. Das ist also erst mal so die Idee, und wie das dann laufen soll, darüber verständigen wir uns dann noch mal nach der nächsten Musik.
(kurze Pause)
Richard Schäfer:
Eine Beteiligungsplattform für Erfurt soll es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, mehr in die Stadtratsarbeit Einblick zu bekommen und auch mehr Mitbestimmung zu bekommen. Das ist die Idee einer Plattform und Christian Beuster stellt uns diese heute hier vor. Herr Beuster, wie soll denn diese Plattform laufen? Wenn Stadtratsentscheidungen anliegen, muss dann irgendwie diese Plattform gefüttert werden. Wie soll das gehen, welche Vorstellungen gibt es?
Christian Beuster:
Aktuell ist es noch so im Testbetrieb, dass wir das machen. Das heißt, durch das Bürgerinformationssystem werden die meisten Stadtratsvorlagen, die in der öffentlichen Stadtratssitzung vorhanden sind … kommen da ja ein und dann stellen wir diese Anträge ins Liquid, also ins Liquid Feedback, und lassen die über die Menschen abstimmen beziehungsweise überlegen, ob es noch weitere Anregungen dazu gibt. Auf lange Sicht hin gesehen wäre es schön, auch weil das relativ knapp ist, wenn die Stadtratsvorlagen veröffentlicht werden, teilweise fünf/sechs Tage vorher, das ist ziemlich knapp, um da eine wirkliche Meinungsbildung durchzuführen, wäre das schön, wenn das die Stadtratsfraktionen übernehmen beziehungsweise die Verwaltung.
Richard Schäfer:
Und die Stadträte müssen ja, wenn sie jetzt auf die Plattform zurückgreifen wollen oder auf die Ergebnisse, müssten ja mindestens ein paar Stunden vor der Stadtratssitzung die Ergebnisse vorliegen haben?
Christian Beuster:
Genau. Also die meisten Ergebnisse sind am Dienstagabend beendet, die meisten Abstimmungen und so weiter.
Richard Schäfer:
Aha. Also da muss es ja feste Zeiten geben, um den Abgeordneten auch die Möglichkeit zu geben, da reinblicken zu können. Es werden eh nicht alle machen, schätze ich mal, oder?
Christian Beuster:
Nein, wahrscheinlich nicht. Es kommt immer darauf an, wie die Menschen das sehen, wie die Stadträte die Bürgerbeteiligung sehen.
Richard Schäfer:
Wie geht es dann weiter? Wir gehen jetzt mal davon aus, der Bürger oder die Bürgerin haben sich zu einer Entscheidung, von mir aus Fällen von Bäumen oder Bau einer neuen Straße oder Reparatur einer Straße, entschieden, das, was der Stadtrat in seiner Tagesordnung drin hat, und unterstützen quasi den Antrag einer Fraktion und sagen, okay, das wollen wir. Wie soll dann der Stadtrat damit umgehen?
Christian Beuster:
Vielleicht möchte ich noch mal zu dem Thema die Software Liquid Feedback ein bisschen genauer erklären, bevor ich dann dazu kommen.
Richard Schäfer:
Ja, bitte.
Christian Beuster:
Liquid Feedback ist eine Software, die in Liquid Democracy funktioniert und da geht es so: man stellt Anträge ein, die müssen normalerweise über ein bestimmtes Quorum kommen. Wir haben das ausgeschaltet für die Stadtratsanträge, weil die ja sowieso behandelt werden, deswegen brauchen wir ja kein Quorum. Wenn dieses Quorum erreicht ist, kommt das dann in eine nächste Phase, in eine Diskussionsphase. Das heißt, die Menschen können dazu diese Anregungen, diese Initiativen, unterstützen und sagen, ich werde dem voraussichtlich zustimmen, und können auch Anregungen dazu stellen. Das heißt, um Ihr Baumbeispiel beizubehalten, in der Moskauer Straße solle Bäume gefällt werden, ich möchte aber nur, dass die Hälfte der Bäume der gefällt wird, weil die anderen sehen so schön aus und sind so alt und so weiter und so fort. Da kann ich das als Anregung hinzufügen und kann darüber, ob das angenommen wird, so oder so meine Unterstützung entsprechend … also ich würde zustimmen, wenn diese Anregung noch mit eingebunden wird in den Antrag. Dann, wenn diese Diskussionsphase abgelaufen ist, aktuell wird die wahrscheinlich so sechs Tage laufen, diese Diskussionsphase, also zur nächsten Stadtratssitzung, die am 21. Mai ist, haben wir wieder einen Testbetrieb laufen, schon mal als Hintergrund, und da wird wahrscheinlich diese Diskussionsphase acht Tage gehen. Da kann man in acht Tagen versuchen, seine Diskussionen, seine Anregungen hinzuzufügen und in zwei Tagen ist dann die Abstimmung. Das heißt, man kann sich entscheiden, bin ich dafür, bin ich dagegen oder bin ich völlig neutral zu der Sache.
Richard Schäfer:
Oder habe ich eine andere Idee.
Christian Beuster:
Die andere Idee ist ja diese Anregung.
Richard Schäfer:
Ist die Anregung. Gut, okay.
Christian Beuster:
Genau, Entschuldigung, habe ich ganz vergessen, in der Diskussionsphase kann man auch Gegeninitiativen stellen und diese Gegeninitiativen kann man auch mit abstimmen. Da kann man dann bei der Abstimmung mit darüber abstimmen.
Richard Schäfer:
Also das ist vorgesehen, dass also der Bürger da rechtzeitig mit reinhören kann, reinlesen kann. Wie soll denn dann gesichert werden, dass der Stadtrat auch auf diese Meinungen zugreift.
Christian Beuster:
Das ist aktuell der knackende Punkt, wo wir nicht ganz sicher sind, wie wir das machen sollen. Die Überlegung, die Hauptüberlegung, ist, dass wir an die Fraktionen gehen, die Fraktionen ansprechen und sagen, hier, wir haben da eine Plattform, wir probieren da was aus, wir wollen da was machen, wollt ihr vielleicht mitmachen, wollt ihr das machen und so weiter. Es wäre nämlich schön, wenn das vom Stadtrat aus selber kommt und der sich diese Plattform selbst als Voraussetzung sieht, bevor er Dinge abstimmt. Das wäre schön, das wäre das ganz große Ziel.
Richard Schäfer:
Das ganz große Ziel. Aber bis dahin sind noch ein paar Steine zu überspringen, um da hinzukommen.
Christian Beuster:
Natürlich.
Richard Schäfer:
Was erwarten Sie denn als Verein, wie das angenommen wird?
Christian Beuster:
Das ist schwierig zu sagen, wie das angenommen wird. Das kommt immer auf die Sache an, wie die Menschen aufgeschlossen sind oder nicht. Also wir haben in letzter Zeit hauptsächlich über die sozialen Netzwerke Werbung dafür gemacht, haben dann gesagt, hier ist Testbetrieb, läuft und funktioniert, also auf Twitter, Facebook und Google+, und da haben sich drei/vier/fünf Leute schon angemeldet auf der Plattform, die nicht zwingend direkt mit dem Projekt zu tun haben. Und das ist dafür, dass wir nur über soziale Netzwerke Werbung gemacht haben, schon eine ziemlich gute Zahl. Also ich glaube, dass es es in Zukunft garantiert nicht 50.000 Erfurter sein werden, aber ich glaube, dass es vielleicht, wenn wir auf 1.000 Erfurter kommen, ist das schon eine gute Zahl.
Richard Schäfer:
Okay, wir machen jetzt erst mal eine kleine Musikpause und dann möchte ich noch ein bisschen mehr zur Plattform wissen: Wie lange werden die Einträge aufbewahrt, was wird getan, damit also keiner die Plattform oder die Einträge da auch missbrauchen kann und alle diese Dinge. Sie hören das Stadtgespräch hier auf Radio Funkwerk und wenn Sie fragen haben, dann können Sie natürlich auch anrufen: 5909022 ist die Nummer hier im Studio.
(kurze Pause)
Richard Schäfer:
Bringen wir die Beteiligungsplattform Liquid Erfurt hier ins Radio und Christian Beuster ist hier von der Plattform und stellt sie uns vor. Herr Beuster, ich hatte vorhin gesagt, wir müssen noch ein bisschen an der Plattform bleiben. Wie lange werden denn Einträge, die jetzt der Bürger, der sich registriert hat für die Plattform, gemacht hat, wie lange werden die denn aufbewahrt?
Christian Beuster:
Also bisher werden die Einträge, das heißt die Initiativen, die der Bürger startet, die Anregungen, da gibt es bisher keine Speicherfrist. Also die werden einfach aktuell ewig aufbewahrt. Dazu muss man vielleicht noch sagen, wir erlauben es den Leuten, sich mit Nickname anzumelden. Das heißt, Sie müssen nicht unbedingt mit ihrem Echtnamen antreten, Sie können auch ihren Nickname nutzen, irgendein Pseudonym halt. Der springende Punkt dabei ist, wenn wir dieses Pseudonym benutzen, dann ist es nicht möglich oder soll es nicht möglich sein, dass Sie delegiert werden. Das heißt, keiner kann seine Stimme an diese Person übergeben, das heißt, die können nur für sich selber abstimmen, aber Sie können an jemand anderen delegieren.
Richard Schäfer:
Ja, okay. Also diese Möglichkeit besteht und natürlich muss man auch sichern, dass jetzt nicht vom Stadtrat aus rückwärts gekurbelt werden kann, wer hat diesen Eintrag oder wer hat diese oder jene Meinung da reingestellt und die Plattform?
Christian Beuster:
Doch, das muss man sogar machen, das sollte man sogar machen. Das liegt an dem Wahlcomputerproblem. Also um es so zu formulieren: Der Chaos Computerclub, ein Verein, der sich mit IT beschäftigt und auch viele Koryphäen dort hat, die sich damit beschäftigen, also Hacker hauptsächlich, hat damals 2007 Wahlcomputer erforscht, also geschaut, wie Wahlcomputer sind. Das Problem bei Wahlcomputern ist, man kann nicht nachvollziehen, wer wie abgestimmt hat. Denn das muss man nachvollziehen können, sonst weiß man nicht, ob sich jemand in irgendeiner Weise in das System reingehackt hat und die Abstimmung manipuliert hat. Deswegen muss man das nachvollziehen können, wer wie abgestimmt hat.
Richard Schäfer:
Da sind wir jetzt gleich bei der Frage Missbrauch. Wie kann denn ausgeschlossen werden, dass jetzt eine bestimmte Partei, eine bestimmte Fraktion ihre Leute alle mobilisiert, registriert euch auf der Plattform und stimmt für unseren Antrag?
Christian Beuster:
Gar nicht. Das kann man am besten damit … was heißt Missbrauch, das ist ja kein Missbrauch, so ist es ja eigentlich gedacht, dass die Leute sich anmelden und über einen Antrag abstimmen. Wenn die eine Partei es schafft, ihre Leute mehr zu machen als die andere Partei, dann ist das eine Form von Demokratie. Ich würde das jetzt nicht als Problem bezeichnen. Ich würde eher sagen, dass die andere Parteien dann entsprechend auch ihre Leute mobilisieren muss, dass die sich anmelden. Es ist ja nicht so, wie gesagt, es ist ja nicht so, dass die Stadträte dann nicht ihre eigene Meinung haben. Wir können die Kommunalordnung als kleiner Verein nicht ändern. Die Kommunalordnung ist immer noch so, dass die Stadträte selber über diese Dinge abstimmen. Das heißt, wir haben immer noch eine repräsentative Demokratie. Aber mit dieser Plattform haben wir dann schon ein Meinungsbild in der Bevölkerung, wie es halt aussehen könnte.
Richard Schäfer:
Trotzdem muss ja jetzt von der Plattform aus her gesichert sein, dass da nicht irgendeiner irgendwelchen Müll reinschreibt. Werden die Beiträge moderiert, werden die korrigiert oder werden die auch rausgeschmissen, wenn sie nicht bestimmten Ansprüchen gerecht werden?
Christian Beuster:
Dafür gibt es ja dieses Quorum. Das heißt, wenn Müll reinkommt, dann ist das sehr wahrscheinlich, dass dieser Müll nicht über das Quorum kommt. Das heißt, ein kurzes Beispiel: innerhalb des Themengebiet des Stadtrats sind 70 Mitglieder und da hat jemand zum Beispiel reingeschrieben, ich möchte mehr Toiletten bei mir zu Hause haben, als Beispiel. Da muss eine entsprechende Prozentzahl, ich glaube es sind aktuell … aktuell sind es gar keine Prozentzahlen, weil aktuell machen nur wir das mit dem Stadtrat, aber eine gewisse Prozentzahl, das müssen wir noch austesten, wie groß, unterstützt diese Initiative und wenn das zu wenig Leute sind, die das unterstützen, kommt die gar nicht durch. Das heißt, die wird sowieso schon im Urstatus zurückgehalten. Das ist so ähnlich wie Unterschriftensammeln.
Richard Schäfer:
Also so wie beim Petitionsausschuss im Bundestag …
Christian Beuster:
Genau.
Richard Schäfer:
… wenn da eine Petition, ich glaube 30.000 Unterschriften …
Christian Beuster:
50.000.
Richard Schäfer:
… erhält, dann wird sie behandelt, ansonsten steht dann da, hat das Quorum nicht erreicht und fällt dann halt einfach raus. So etwa ist das auch gedacht?
Christian Beuster:
Genau.
Richard Schäfer:
Das bedeutet also, dass die Anträge auch entsprechend gut aufbereitet werden müssen, damit sie also für den Leser, für den Nutzer auch anschaulich sind und fassbar sind.
Christian Beuster:
Natürlich. Also es wäre am besten, wenn man diese Anträge noch unterfüttert mit irgendwelchen Studien, mit irgendwelchen Beispielen, wo das anders auch ganz gut läuft und so weiter und so fort. Also ja.
Richard Schäfer:
Das ist also auch eine Herausforderung für die Betreiber selbst. Jetzt haben ja, Herr Beuster, nicht alle Menschen einen Computer zu Hause, obwohl die Anzahl derer ja steigt, aber es gibt ja auch Leute, die sich vielleicht in kleinen Gruppen zusammengetan haben. Welche Möglichkeiten haben die denn, an der Plattform teilzunehmen?
Christian Beuster:
Wie gesagt, das ist einfach nur, man braucht einfach nur einen Internetzugang. Wo dieser Internetzugang ist, ist erstmal irrelevant. Das heißt, man kann sich theoretisch auch in einer Bibliothek, also da gibt es ja auch Möglichkeiten, sich da für eine Stunde hinzusetzen und den Computer/Internetzugang zu benutzen, da kann man sich auch anmelden und kann das auch darüber machen.
Richard Schäfer:
So ist also auch gesichert, dass also Leute, die keinen PC zu Hause haben, da teilnehmen können.
Christian Beuster:
Genau.
Richard Schäfer:
Geht das auch über jedes Internetcafé?
Christian Beuster:
Ja.
Richard Schäfer:
Also auch da.
Christian Beuster:
Also wenn es nicht gesperrt ist in dem Internetcafé, und das glaube ich nicht, wenn man eine relativ junge Plattform ist, dann wird das funktionieren.
Richard Schäfer:
Das Sperren könnten dann die einzelnen Betreiber veranlassen?
Christian Beuster:
Genau. Aber da können wir keinen Einfluss nehmen, das ist halt Privatbesitz.
Richard Schäfer:
Gibt es für die Einträge, die die Nutzer machen, gibt es da Kriterien? Gibt es da Festlegungen, was rein muss, was rein darf und was nicht rein darf?
Christian Beuster:
Also wir schauen zumindest darauf, dass es nicht beleidigend ist. Also wenn jetzt jemand als Beispiel „Der Oberbürgermeister ist doof.“ reinschreibt, dann ist das natürlich nicht konform, das geht nicht, und wir als Betreiber sind da halt auch in Störerhaftungspflicht, das heißt, wenn da was fehlt, dann werden wir da zur Kasse gebeten, das heißt, wir müssen dafür zahlen. Das heißt, dass wir dafür natürlich das rausfiltern.
Richard Schäfer:
Das bedeutet also auch Aufhetze zu irgendwelchen Taten oder rassistische Anschauungen und so, das darf also nicht hinein?
Christian Beuster:
Genau.
Richard Schäfer:
Erfährt der Nutzer das vorher, was er da reinnehmen darf, oder gibt es ein Formular?
Christian Beuster:
Es gibt eine, wie heißt das, Lizenzvereinbarung, Allgemeine Geschäftsbedingungen – so was wie eine AGB halt, in denen drin steht was darf und was nicht darf.
Richard Schäfer:
Und das muss der Nutzer, der sich registrieren lässt, erst mal anerkennen und dann …
Christian Beuster:
Wenn er sich registriert, dann erkennt er die automatisch an.
Richard Schäfer:
Er erkennt das automatisch an. Okay. Soweit erst mal zu dieser Plattform und wir wollen uns dann im nächsten Teil noch ein bisschen mit dem Verein beschäftigen, der diese Plattform angeregt hat, der mit dieser Plattform arbeitet. Sie hören das Stadtgespräch hier auf Radio Funkwerk.
(kurze Pause)
Richard Schäfer:
Dass Demokratie sexy ist, das weiß ich nicht, ob die Plattform, die wir heute hier vorstellen, das hergibt, aber sie ist zumindest eine Beteiligungsmöglichkeit, eine neue Möglichkeit, die für die Bürgerinnen und Bürger von Erfurt eröffnet werden soll, spätestens dann, wenn der neue Stadtrat gewählt ist. Christian Beuster ist hier, der von Liquid Erfurt mit seinen Kolleginnen und Kollegen diese Plattform betreiben möchte. Ich hatte vor der Musik gesagt, wir möchten uns oder wir wollen uns ein bisschen mit dem Verein beschäftigen, aber lassen Sie mich noch einmal zurückfragen. Herr Beuster, wenn jetzt genügend Bürgerinnen und Bürger sich an der Plattform beteiligen und zu einem bestimmten Thema eine größere Gruppe vorhanden ist, dann gibt es ja auch die Möglichkeit, für die Plattform – oder ich weiß nicht, ob die Plattform diese Möglichkeit nutzen kann – hier ein Bürgerbegehren oder eine Einwohneranfrage aus diesen Beiträgen zu gestalten?
Christian Beuster:
Also die Plattform selber hat nicht die Möglichkeiten, das zu machen, weil nach Thüringer Kommunalordnung müssen da Unterschriftensammlungen gemacht werden, Unterschriftensammlung geht nun mal per Hand. Das heißt aber, man kann natürlich dann, wenn man weiß, dass da sich genug Bürger beteiligt haben, dass es eine kritische Menge erreicht hat, kann man natürlich auch vom Verein aus vorgehen und versuchen, das halt entsprechend vorzuweisen innerhalb des Stadtrats mit Einwohnerantrag oder Bürgerbegehren.
Richard Schäfer:
Also die Möglichkeit gibt es und mitunter haben ja Bürger, brauche ja so ein bisschen Anleitung, um da auch parlamentarisch vorzupreschen im Stadtrat, die meisten wissen ja nicht, wie das geht. Oder viele wissen das nicht, wie es geht. Und da gäbe die Plattform hier so ein paar Hinweise.
Christian Beuster:
Wir haben, um dann noch zum Vereinszweck überzuleiten, wir haben in der Satzung stehen, dass wir auch Kurse anbieten, das heißt, um politische Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung zu verstärken.
Richard Schäfer:
Aha. Also Kurse in der Nutzung der Plattform?
Christian Beuster:
Unter anderem in der Nutzung der Plattform, ja. Aber wir haben da nicht genau klar definiert, was für Kurse das sind, es könnten aber auch andere Kurse sein.
Richard Schäfer:
Jetzt sind wir gerade beim Verein, bei der Satzung. Wie alt ist denn der Verein?
Christian Beuster:
Der hat sich letztes Jahr im Juli gegründet.
Richard Schäfer:
Also der ist noch nicht mal ein Jahr alt?
Christian Beuster:
Genau.
Richard Schäfer:
Und wie viele Mitglieder machen da etwa mit?
Christian Beuster:
Derzeit sind wir bei 17 Mitgliedern, von der Aktivenquote sind das ungefähr 10/11/12.
Richard Schäfer:
Was muss man den tun, um in diesem Verein mitmachen zu können?
Christian Beuster:
Man muss noch nicht mal Mitglied sein, man kann sich auch so beteiligen, aber wenn man Mitglied werden möchte, dann muss man einen Antrag stellen an den Vorstand, den gibt es auf der Webseite liquid-erfurt.org. Den kann man sich herunterladen, ausdrucken, an die Adresse, die dort angegeben ist, schicken, dann entscheidet der Vorstand darüber, ob man Mitglied wird oder nicht, und dann seinen Jahresbeitrag zahlen, der aktuell bei 12,- Euro im Jahr liegt.
Richard Schäfer:
Wovon ist das abhängig, ob man Mitglied wird oder nicht?
Christian Beuster:
Eigentlich wird jeder aufgenommen, aber das ist noch eine kurzfristige Sicherheit, um vielleicht eventuell bekannte Rechtsextremisten und so weiter abzublocken.
Richard Schäfer:
Also das ist für Sie wichtig, dass die also nicht da rein kommen?
Christian Beuster:
Genau.
Richard Schäfer:
Also eine wichtige Form. Wie muss man sich denn das Vereinsleben vorstellen?
Christian Beuster:
Inwiefern meinen Sie das?
Richard Schäfer:
Was macht ihr? Trefft ihr euch regelmäßig oder …
Christian Beuster:
Wir treffen uns regelmäßig. Also die Vorstandssitzungen sind öffentlich, da kann jeder teilnehmen, auch Nichtvereinsmitglieder. Und wir haben Arbeitstreffen, an denen wirklich richtig gearbeitet wird, in denen wir schauen, wie wir weiter vorgehen, was wir machen und so weiter und so fort. Das nächste Arbeitstreffen zum Beispiel ist am 18. Mai, kann auf der Webseite nachgeschaut werden, weil das auch eine Privatadresse ist, möchte ich nicht angeben, wo das ist, aber man kann hier natürlich nachfragen beziehungsweise man kann eine E-Mail an kontakt@liquid-erfurt.org schicken und dann entsprechend nachfragen, wo das ist, wenn man daran teilnehmen möchte.
Richard Schäfer:
Gibt es, wenn jetzt Erfurt hier so ein bisschen Vorreiter ist vielleicht für Thüringen, gibt es in anderen Thüringer Städten vielleicht Interessenten oder ähnliche Plattformen, die dort schon arbeiten oder gibt es Kontakte zu anderen Plattformen?
Christian Beuster:
Thüringenweit gibt es keine andere Plattform, soweit ich weiß, die es versucht. Das ist jetzt thüringenweit einmalig. Wir haben Mitglieder aus anderen Landkreisen, anderen Städten, die da mitmachen und schauen, ob das Projekt funktioniert, wie es funktioniert und die uns auch dabei helfen. Zum Beispiel haben wir aus Eisenach welche dabei, aus Jena und ähnliches. Aber deutschlandweit gibt es da wirklich ein Projekt, das da Vorreiter war auf der ganzen Linie, das war Liquid Friesland gewesen. Das ist von einem SPD-Landrat eingeführt worden, der Herr Sven Ambrosy, der hat das 2012, glaube ich, eingeführt und hat geschaut, ob man damit die Beteiligung stärken kann innerhalb seines Landkreises Friesland. Derzeit machen ungefähr 220 Leute mit.
Richard Schäfer:
Und damit ist er zufrieden?
Christian Beuster:
Das ist schon mal eine ordentliche Zahl für gerade mal 90.000 Menschen dort.
Richard Schäfer:
Ja gut, ich meine, wenn vorher keiner sich beteiligt hat und jetzt auf einmal 220 ist das schon eine ganze Menge.
Christian Beuster:
Ja, klar.
Richard Schäfer:
So ist also auch die Idee für den Verein, selbst auch hier in Erfurt Fuß zu fassen oder Leute zu kriegen?
Christian Beuster:
Ja genau. Also wir wollen das ähnlich machen, nicht ganz so, wir wollen das ähnlich machen. Wir haben zum Beispiel die Software Liquid Feedback ein bisschen abgeändert, damit sie ein bisschen zugänglicher für die Menschen ist und wir wollen auch schauen, ob wir Kurse anbieten und so was, also wie schon vorher gesagt.
Richard Schäfer:
Also die Leute auch heranführen an die Plattform. Wird es denn zu den Ergebnissen der Arbeit dieser Plattform auch irgendwie einen Newsletter geben oder andere Informationsmöglichkeiten?
Christian Beuster:
Also aktuell haben wir schon so was wie einen Newsletter, das ist die Mailingliste, da kann sich auch jeder mit seiner Mailadresse anmelden und da wird aber aktuell eben nur, weil es noch im Testbetrieb ist, entsprechende Hinweise auf die Vorstandssitzungen und auf Arbeitstreffen hinauslaufen beziehungsweise wird auch zur Diskussion benutzt durch die Mitglieder.
Richard Schäfer:
Da gibt es also dann auch Möglichkeiten, wenn die Bürgerinnen und Bürger sich über die Plattform in Stadtrat eingebracht haben, zu sagen, okay, wir sind jetzt hier so weit gekommen, das ist aus diesen oder jenen Gründen gescheitert oder konnte nicht angenommen werden oder auch positiv gesehen, die Vorschläge aus der Plattform sind im Stadtrat wohlwollend aufgenommen worden und haben zu dieser und jener Entscheidung geführt?
Christian Beuster:
Ja, das werden wir auf alle Fälle mit machen, ja. Das ist eine gute Idee.
Richard Schäfer:
Das wäre ja auch so im Sinne der Nutzer, zu sagen, ich habe was bewirkt. Das ist ja auch wichtig für die Plattform selbst. Das soll also im Juni dann nach der Konstituierung des neuen Stadtrates richtig aktiv losgehen?
Christian Beuster: Ja.
Richard Schäfer:
Rund um die Uhr wird diese Plattform belegt sein oder besetzt sein; liquid-erfurt.org, das ist die Internetadresse und darüber gibt es also auch noch weitere Informationen. Es gibt auf der Internetseite ein Menü, da wird das Projekt vorgestellt, da werden Spendenmöglichkeiten eingeräumt, es gibt eine Beteiligungsplattform, es gibt Auskünfte über den Verein, Kontakte und andere Möglichkeiten, sich dort einzubringen. Also für eine recht junge Plattform sieht das aber schon recht professionell aus, finde ich.
Christian Beuster:
Dankeschön.
Richard Schäfer:
Bitte.
Christian Beuster:
Wir haben gute Administratoren.
Richard Schäfer:
Das ist ja auch wichtig, dass das also auch funktioniert, dass es auch händelbar ist. Wird das auch immer wieder aktualisiert, wie ist das mit der Software?
Christian Beuster:
Das ist die Frage jetzt, das sage ich also jetzt ganz transparent, wir sind gerade am überlegen, ob wir die Software Liquid Feedback aktualisieren oder ob wir das forken, also das heißt das nutzen, wie es jetzt ist, und dann selber weiter entwickeln.
Richard Schäfer:
Und dann also für Erfurt oder für die Belange hier entsprechend einzurichten?
Christian Beuster:
Genau. Also aktuell ist es noch relativ schwierig, zum Beispiel Anträge reinzubringen, weil man da gewisse, was heißt, gewisse … man muss Grundzüge einer Programmiersprache lernen, aber die ist da erklärt, wie es funktioniert, aber es kann schon einige Leute abschrecken. Deswegen könnten wir vielleicht überlegen, ob wir das wegmachen und dass wir da einen Editor, also wie Word zum Beispiel, ausprobieren.
Richard Schäfer:
Also das möglichst wenig Hürden für den, der Nutzer sein will, da aufgebaut werden?
Christian Beuster:
Genau.
Richard Schäfer:
Das wäre eine wichtige Frage. Herr Beuster, vielen Dank, dass Sie da waren, das war interessant und ich hoffe, dass diese Plattform auch entsprechend Nutzer findet. Wie gesagt, die Sendung wird auch in der nächsten Woche noch mal wiederholt, wir sagen noch mal die Internetadresse: www.liquid-erfurt.org. Da kann man also alle Informationen sich holen, wie man in Zukunft über die Plattform in Erfurt mitbestimmen und mitregieren kann. Vielen Dank, dass Sie da waren, alles Gute für Sie.
Christian Beuster:
Ich danke Ihnen.