Archiv der Kategorie: Newsletter

Newsletter für den Stadtrat am 06.02.2019

Wir hoffen, dass sie gut ins Jahr 2019 gerutscht sind. Da in diesem Jahr die nächste Stadtratswahl stattfindet wird es sicher ein spannendes Jahr. Zuvor werden natürlich noch einige interessante Sitzungen im Stadtrat abgehalten. Wie der kommende Stadtrat:

Das wohl wichtigste Thema dieser Sitzung ist der Doppelhaushalt für 2019 und 2020. Insgesamt soll der Verwaltungshaushalt 2019 einen Umfang von 703.674.193 € sowie in 2020 von 700.724.534 €  haben. Damit ist er in 2019 um ca. 20 und in 2020 um ca. 17 Millionen € höher als im Jahr 2018.

Die Fraktion der CDU möchte für alle Schüler*innen der allgemeinbildenden Schulen einen kostenfreien ÖPNV einführen. Hintergrund dieses Vorschlages ist es, dass die Kosten der ÖPNV-Benutzung kein Kriterium bei der Auswahl der Schule sein sollen.

Auf Grund der weiter gestiegenen Kosten sollen im Jahr 2019 – 2021 die Müllgebühren erneut erhöht werden.

Ebenfalls von der Fraktion CDU gefordert, sollen alle Ortsteile in der Innenstadt, wie z.B. Altstadt oder Andreasvorstadt einen eigenen Ortsteilrat bekommen. Das soll, laut Antrag, die Beteiligung der Bürger*innen verbessern und eine stärkere Identifikation mit dem eigenen Ortsteil ermöglichen. Dem gegenüber steht der Antrag der Fraktion DIE LINKE., die nur Ortsteilräte in Daberstedt und Ilversgehofen einsetzen möchte. Dazu ist keine Begründung im Antrag angegeben.

Die Diskussionsphase endet am Donnerstag, den 31. Januar 2019 um 12:00 Uhr. Danach läuft bis Montag, den 04. Februar 2019 bis 12:00 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 19.12.2018

Bevor der Weihnachtsmann oder das Christkind 2018 kommt und das Jahr zu Ende geht, will der Stadtrat nochmal über viele interessante Themen diskutieren und abstimmen.

Schwerpunkt dieser Sitzung sind finanzielle Angelegenheiten sowie Bebauungspläne. Es geht um Jahresrechnungen und Wirtschaftspläne der Stadt Erfurt sowie der stadteigenen Betriebe. Der Oberbürgermeister, die Bürgermeisterin und die Beigeordneten sollen für das Jahr 2017 finanziell entlastet werden. Im Bereich Bildung sollen die Schulen von Erfurt endlich im digitalen Zeitalter ankommen und ein WLAN-Zugang eingerichtet werden. Dies betrifft aber erstmal nur Schulen die neu gebaut oder saniert werden sollen. Auch ist geplant an einer weiterführenden Schule erstmal für 2 Jahre Tablets im Unterricht zu benutzen.

Zuletzt etwas in eigener Sache:
Die letzten beiden Sitzungen (http://buergerinfo.erfurt.de/bi/to0040.php?__ksinr=87001428 und http://buergerinfo.erfurt.de/bi/to0040.php?__ksinr=87000645 ) haben wir bei Liquid Erfurt nicht mitgemacht. Die Stadtverwaltung hat vor der Beigeordnetenwahl (die letzte Sitzung) eine Stadtratssitzung eingeschoben. Diese Sitzung ist in der Sitzungsübersicht erst sehr spät aufgetaucht. Die zweite fehlende Sitzung wurde erst kurzfristig vor der Sitzung öffentlich gemacht. Wir haben es daher nicht geschafft unsere Termine anzupassen. Wir arbeiten alle im Ehrenamt und sind ein kleiner Verein, d.h. wir müssen unsere Arbeit für den Verein neben Arbeit und Privatleben regeln. Da bleibt manchmal sehr wenig Zeit auf evtl. Änderungen im Sitzungsplan zu reagieren. Wenn Sie Zeit und Lust haben, würden wir uns über Ihre Unterstützung und Mitarbeit freuen.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 12. Dezember 2018 ab 18:07 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 16. Dezember 2018 ab 18:07 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 17.10.2018

Die heißen Tage sind vorbei und der Herbst hält Einzug. Trotz der kälter werdenden Tage, geht es im Stadtrat wieder heiß her:

Die Linke. beantragt die Stadtteilbibliothek im Wohngebiet Herrenberg zu sanieren. Die Sanierung der Bibliothek sollte lt. Haushaltsplan im Jahr 2018 beginnen, dafür wurden Mittel in Höhe von 200.000 € bereitgestellt. Bisher wurde mit der Sarnierung jedoch noch nicht angefangen. Die Linke möchte die Sanierung mit ihrem Antrag starten um einen weiteren Verfall des Gebäudes zu verhindern. Die Stadtverwaltung begründet in ihrer Stellungnahme die Verzögerung der Sanierung und empfiehlt den Antrag abzulehnen.

Das integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für 2030 soll beschlossen werden. Der Begriff „Integrierte Stadtentwicklung“ verweist auf die Notwendigkeit, Planungsprozesse nicht lokal, sondern ganzheitlich auf die ganze Stadt bezogen zu gestalten. Das bedeutet z. B., bei der Stadtentwicklung Siedlungsstruktur, Verkehr, Umwelt und soziale Belange im Zusammenhang zu betrachten. Ziel ist, bei immer schnellerer Veränderung von Rahmenbedingungen und Anforderungen an die Stadt eine nachhaltige Entwicklung der Ortsteile zu ermöglichen.

Weiterhin wird mit dem Antrag „Richtlinie über Preisnachlässe beim Verkauf stadteigener Grundstücke oder Bestellung von Erbbaurechten daran für den Bau von Familienheimen – Eigenheimrichtlinie“ dem neuen Beteiligungsrat eine Vorlage zur Beratung vorgelegt, in dem es darum geht, dass für Familien, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen, einen Preisnachlas bei Ankauf von Grundstücken bzw. deren Bebauung gewährt wird. Hintergrund des Antrages ist es, Wohneigentum für Familien zu fördern. Auf die Gewährung der Nachlässe besteht laut Antrag kein Anspruch.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 10. Oktober 2018 ab 20:14 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 14. Oktober 2018 ab 20:14 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Liquid Erfurt ist aus der Sommerpause zurück! – Newsletter für den Stadtrat am 05.09.2018

Liquid Erfurt ist aus der Sommerpause zurück und es hat sich einiges getan. Wir haben die nächste Version unserer Plattform, „Liquid Feedback 3“, installiert. Damit ergeben sich einige Neuerungen. Neben dem Aussehen, welches noch angepasst wird, hat sich auch die Bedienung geändert. Sollten Sie Probleme damit haben, dann wenden Sie sich gerne an uns. Wir können dann sicher einen Termin finden, an dem wir eine Schulung zur neuen Version anbieten. Da die neue Software noch in der Testphase ist, kann es passieren, dass einige Dinge noch nicht richtig laufen, wie z.B. die Benachrichtigung für neue Initiativen per Mail. Das soll aber wieder aktiviert werden. Wenn Ihnen noch weitere Probleme auffallen, sind wir für Rückmeldungen dankbar. Dann können wir die Fehler beheben.

Ansonsten finden Sie wieder, wie gehabt, die ganzen Initiativen des nächsten Stadtrates unten. Und auch dieses Mal gibt es wieder einige interessante Themen. So möchte die CDU ein City-Ticket für ein Euro zwischen Hauptbahnhof und Domplatz und zwischen Augustinerkloster und Theater/Brühler Garten einführen. Der Oberbürgermeister stellt den Antrag, wie schon vor zwei Stadträten, dass Erfurt sich für den den Deutschen Katholikentag 2024 bewirbt. Die Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten möchte, dass die Ortsteile in der Innenstadt (Löbervorstadt, Brühlervorstadt, Andreasvorstadt, Altstadt, Johannesvorstadt, Krämpfervorstadt, Ringelberg, Hohenwinden und Daberstedt) ebenfalls eine Ortsteilverfassung bekommen und damit einen eigenen Ortsteilrat, Ortsteilbürgermeister inklusive der Möglichkeit frei über ein Budget entscheiden zu können.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 29. August 2018 ab 19:01 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 02. September 2018 ab 19:01 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 16. Mai 2018

Derzeit haben wir bei Liquid Erfurt einige kleinere technische Probleme. Deswegen wird diese Stadtratsrunde nicht unter unserer üblichen liquid-erfurt.org-Adresse stattfinden, sondern über die liquid-erfurt.de-Adresse. Die Links zu den einzelnen Initiativen sind natürlich wie immer unten zu finden.
Verbunden mit den technischen Problemen und der geringen Anzahl unserer ehrenamtlichen Mitarbeiter*innen, haben wir es zur letzten Stadtratssitzung nicht geschafft die Vorlagen online zu bringen. Dies bitten wir zu entschuldigen und werben gleichzeitig dafür, dass sich mehr Freiwillige bei uns beteiligen, um einen erneuten Ausfall vermeiden zu können. Die Tagesordnung der letzten Sitzung ist hier zu finden http://buergerinfo.erfurt.de/bi/to0040.php?__ksinr=87000560.

Nun aber zur nächsten Stadtratssitzung:
In dieser Sitzung sollen die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe der Stadt – Erfurt Tourismus und Marketing GmbH, HYMA – Die Hydrauliker GmbH und Thüringer Zoopark Erfurt beschlossen werden. Neben anderen Vorlagen soll auch über eine Vorlage abgestimmt werden, in der es darum geht, dass Erfurt den Deutschen Katholikentag 2024 ausricheten soll.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 09. Mai 2018 ab 21:04 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 13. Mai 2018 ab 21:04 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 07. März 2018

Der zweite Stadtrat 2018 steht an. Und ein Stadtrat ohne die Abstimmungen bei Liquid Erfurt wär auch kein richtiger Stadtrat. Deswegen wollen wir wieder die Stadtratsvorlagen zur Abstimmung und Diskussion geben.

Dieser Stadtrat hat wieder einige interessante Themen auf der Tagesordnung: So möchte die CDU die Prävention vor Drogen stärken. Die SPD möchte Erfurt familenfreundlicher machen. Die Linken wollen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr einführen, der ja gerade auch innerhalb der Bundesregierung im Gespräch ist. Die Grünen möchten, dass bei Bebauungsplänen der alte Bestand Vorrang gegenüber der Neubepflanzung von Bäumen hat. Und der Oberbürgermeister, als Chef der Verwalung, möchte, neben vielen anderen Bebauungsplänen und Flächennutzungsplänen, die Entgeltordnung zu den Kindertagesstätten wieder anpassen. Auch soll hier die Satzung über den Beteiligungsrat der Stadt Erfurt abgestimmt werden.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 28. Februar 2018 ab 18:32 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 04. März 2018 ab 18:32 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 31. Januar 2018

Auch im Jahr 2018 berät, diskutiert und stimmt der Stadtrat natürlich wieder ab. Neben einigen Bebauungsplänen scheint das große Thema dieses Stradtrates Sicherheit zu sein. Es gibt ungewöhnlich viele Anträge, die die Öffentliche Ordnung in Erfurt verbessern sollen. Auch steht die Fortschreibung des Bäderkonzeptes unter anderem für das Dreibrunnenbad auf der Tagesordnung. Weiterhin soll auch darüber beraten werden, ob und wie der Zughafen als Kulturbahnhof dienen kann.

Die Diskussionsphase endet am Donnerstag, den 25. Januar 2018 ab 19:55 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 28. Januar 2018 ab 19:55 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 20. Dezember 2017

Am 20. Dezember 2017 ist der letzte Stadtrat in diesem Jahr. Wie immer gibt es die Vorlagen von uns zur Abstimmung.

Vor Weihnachten will die Verwaltung noch die Entgeltordnung für die Kindertagestätten behandelt haben. Auch die Grundsätze für die Schulnetzplanung 2019/2020 stehen auf der Tagesordnung.

Ebenso wird, wie immer die BUGA ein Thema sein.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 13. Dezember 2017 ab 17:06 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 17. Dezember 2017 ab 17:06 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 15. November 2017

Am 15. November 2017 ist der vorletzte Stadtrat in diesem Jahr. Natürlich geben wir die Vorlagen wieder zur Abstimmung.

In diesem Stadtrat sollen die Wirtschaftspläne für das Jahr 2018 für die kommunalen Betriebe der Stadt Erfurt beraten werden. Außerdem wird der erste Nachtragungshaushalt 2018 besprochen. Auch die BUGA 2021 soll hier wieder Thema sein, diesmal mit dem Verkehrskonzept der BUGA inklusive der Seilbahn vom Petersberg zum egapark. Die Seilbahn hat man aber laut Medienberichten schon wieder beerdigt.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 08.November 2017 ab 13:54 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 12. November 2017 ab 13:54 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 18. Oktober 2017

Am 18. Oktober 2017 tagt wieder der Stadtrat in Erfurt.

So soll unter anderem:

  • der weitere Teilbereich der Straße Petersberg in Dr.-Helmut-Kohl-Straße umbenannt werden,
  • bei der Übertragung der Stadtratssitzungen sollen jetzt auch Einwohneranfragen gefilmt werden dürfen und
  • Erfurt plant einen Kooperationsvertrag vom Theater Erfurt mit der Thüringen Philharmonie Gotha Eisenach.

Daneben gibt es natürlich noch viele weitere interessante Themen.

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