Archiv der Kategorie: Allgemein

Stadtratssitzung am 03.09.2014

 

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier nicht um die offiziellen Angaben des Stadtrates Erfurt handelt, sondern um eine private Mitschrift aus dem Stream der Stadtratssitzung. Außerdem danken wir @StadtratErfurt – unter diesem Account wurde auch dieses Mal wieder per Twitter über den Verlauf der Stadtratssitzung informiert. Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr.

Die Tagesordnung finden Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Erfurt unter buergerinfo.erfurt.de.

Zu Beginn der Abstimmungen waren 42  Stadtratsmitglieder anwesend; der Stadtrat war beschlussfähig.

Die Tagesordnung wurde wie folgt geändert:

Der TOP 9.2 wird an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt verwiesen.
Die TOP 9.23 wird vorgezogen, die Wahlen erfolgen zu Beginn der Pause.

Zu den TOP 9.1, 9.4, 9.7, 9.8, 9.9, 9.10, 9.11, 9.12, 9.13, 9.14, 9.15, 9.16, 9.17 und 9.18 besteht kein Redebedarf, diese TOP werden direkt abgestimmt.

9.18 wird vor dem Punkt 9.17 abgestimmt.

Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Tagesordnungspunkten:

TOP 9.23:
Wahl der Mitglieder für die Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen

42 Stadtratsmitglieder haben teilgenommen.

Mitglieder der Planungsversammlung

39 Stimmen: Dr. Urs Warweg
32 Stimmen: Jorg Kallenbach
39 Stimmen: Karin Landherr

Stellvertretende Mitglieder der Planungsversammlung:

37 Stimmen: Frank Warnecke
31 Stimmen: Rowald Staufenbiel
30 Stimmen Karola Stange

Mitglied des Strukturausschusses

33 Stimmen: Jörg Kallenbach

Stellvertretendes Mitglied des Strukturausschuss

36 Stimmen: Dr. Urs Warweg

Mitglied im Planungssausschus

39 Stimmen: Dr. Urs Warweg

Stellvertretendes Mitglied im Planungssausschus

39 Stimmen: Karin Landherr Weiterlesen

Stadtratssitzung am 16.07.2014

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier nicht um die offiziellen Angaben des Stadtrates Erfurt handelt, sondern um eine private Mitschrift aus dem Stream der Stadtratssitzung. Außerdem danken wir @StadtratErfurt – unter diesem Account wurde auch dieses Mal wieder per Twitter über den Verlauf der Stadtratssitzung informiert. Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr.

Die Tagesordnung finden Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Erfurt unter buergerinfo.erfurt.de.

Zu Beginn der Abstimmungen waren 42  Stadtratsmitglieder anwesend; der Stadtrat war beschlussfähig.

Die Tagesordnung wurde wie folgt geändert:

Der TOP 9.16 wird an die Ausschüsse verwiesen.
Der TOP 9.12 wird vertagt.
Die TOP 9.19 und 9.20 werden vorgezogen, die Wahlen erfolgen zu Beginn des Tagesordnungspunktes 9.

Zu den TOP 9.1, 9.5, 9.7, 9.8, 9.9, 9.10, 9.11, 9.13, 9.17 und 9.18 besteht kein Redebedarf, diese TOP werden direkt abgestimmt.

Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Tagesordnungspunkten:

TOP 9.19:
Wahl der 1. ehrenamtlichen Beigeordneten ohne Geschäftsbereich

Frau Karin Landherr wurde zur Wahl als erste ehrenamtliche Beigeordnete vorgeschlagen; die erste ehrenamtliche Beigeordnete ist die 6. Stellvertreterin des Oberbürgermeisters.
Weitere Wahlvorschläge lagen nicht vor.

35 Zustimmungen
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
8 ungültige Stimmen

Frau Karin Landherr wurde zur ersten ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt. Sie nahm die Wahl an.

Um 18:20 Uhr sind 45 Stadtratsmitglieder anwesend.

TOP 9.20:
Wahl des 2. ehrenamtlichen Beigeordneten ohne Geschäftsbereich

Herr Dietrich Hagemann wurde zur Wahl als zweiter ehrenamtlicher Beigeordneter ohne Geschäftsbereich vorgeschlagen; der zweite ehrenamtliche Beigeordnete ist der 7. Stellvertreter des Oberbürgermeisters.
Weitere Wahlvorschläge lagen nicht vor.

Die Anzahl der anwesenden Stadtratsmitglieder wurde korrigiert auf 44.

27 Zustimmungen
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
17 ungültige Stimmen

Herr Dietrich Hagemann wurde zum zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt. Er nahm die Wahl an.

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Gemeinnützigkeit – Update

Uns wurde vom Finanzamt Erfurt mit Bescheid vom 11.06.2014 bescheinigt, dass unsere Satzung vom 31.07.2013 (zuletzt geändert am 09.03.2014) die satzungsmäßigen Voraussetzungen nach den §§ 51, 59, 60 und 61 Abgabenordnung erfüllt.

Hinweise zur Steuerbegünstigung:

„Die Körperschaft fördert nach ihrer Satzung folgende gemeinnützige Zwecke: allgemeine Förderung des demokratischen Staatswesens (§ 52 ABs. 2 Satz 1 Nr.(n) 24 AO).“

Kurz gesagt: wir sind ab jetzt berechtigt, für Spenden und Mitgliedsbeiträge Zuwendungsbestätigungen (im allgemeinen Sprachgebrauch „Spendenquittungen“) auszustellen.

Stadtratssitzung am 11.06.2014

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier nicht um die offiziellen Angaben des Stadtrates Erfurt handelt, sondern um eine private Mitschrift aus dem Stream der Stadtratssitzung. Außerdem danken wir @StadtratErfurt – unter diesem Account wurde auch dieses Mal wieder per Twitter über den Verlauf der Stadtratssitzung informiert. Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr.

Die Tagesordnung finden Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Erfurt unter buergerinfo.erfurt.de.

Zu Beginn der Sitzung waren 44  Stadtratsmitglieder anwesend; der Stadtrat war beschlussfähig.

Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Tagesordnungspunkten:

TOP 5.1:
Wahl des / der Stadtratsvorsitzenden und der Stellvertreter

Als Vorsitzende des Stadtrates (Stadtratsvorsitzende) wurde gem. § 9 Abs. 2 der Hauptsatzung

Birgit Pelke

durch den Stadtrat gewählt.

47 abgegebene Stimmen, davon 4 ungültige
43 Zustimmungen
0 Ablehnungen
0 Enthaltungen

Zum ersten Stellvertreter wurde mit 38 Stimmen Andreas Horn gewählt.

Zur zweiten Stellvertreterin wurde mit 32 Stimmen Karola Stange gewählt.

Zum dritten Stellvertreter wurde mit 42 Stimmen Prof. Dr. Alexander Thumfart gewählt.

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Zwischenstand Gemeinnützigkeit

Nach der Gründung unseres Trägervereins haben wir beim zuständigen Finanzamt Erfurt einen Antrag auf Anerkennung der Gemeinnützigkeit gestellt.

Über diesen Antrag wurde bislang noch nicht entschieden. Aktuell erwarten wir die Rückmeldung – bei positivem Bescheid können wir ab diesem Zeitpunkt für Spenden und Mitgliedsbeiträge Zuwendungsbescheinigungen im Sinne des § 10b EStG ausstellen.

Stadtratssitzung am 21.05.2014

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier nicht um die offiziellen Angaben des Stadtrates Erfurt handelt, sondern um eine private Mitschrift aus dem Stream der Stadtratssitzung. Außerdem danken wir @StadtratErfurt – unter diesem Account wurde auch dieses Mal wieder per Twitter über den Verlauf der Stadtratssitzung informiert. Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr.

Die Tagesordnung finden Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Erfurt unter buergerinfo.erfurt.de.

Es waren 39 Stadtratsmitglieder anwesend; der Stadtrat war beschlussfähig.

Die Tagesordnungspunkte 8.26 und 8.27 wurden vorgezogen. Die Tagesordnungspunkte 8.7., 8.8 und 8.17 wurden zusammen beraten. Die Tagesordnungspunkte 8.6 und 8.11 wurden vertagt.

Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Tagesordnungspunkten:

TOP 8.26
Erhalt Kita 96 „Villa 3-Käsehoch“

Der Antrag 8.26 – Drucksache 0856/14 wurde zurückgezogen.

Abstimmung über den Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion:

17 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnung
2   Enthaltungen

Der Antrag wurde im Stadtrat abgelehnt.

Abstimmung über den mündlichen Antrag von Herrn Panse

17 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnung
2  Enthaltungen

Der Antrag wurde im Stadtrat abgelehnt.

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