In diesem Artikel werden wir wieder die Ergebnisse der Abstimmungen aus unserer Plattform zusammenfassen und Probleme bzw. Meinungen übersichtlich aufbereiten.
Archiv der Kategorie: Abstimmungsergebnisse Stadtrat
Abstimmungsergebnisse aus der Plattform für den Stadtrat vom 15.06.2016
In diesem Artikel werden wir wieder die Ergebnisse der Abstimmungen aus unserer Plattform zusammenfassen und Probleme bzw. Meinungen übersichtlich aufbereiten.
Bau und Verkehr
Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Klausenerstraße 2Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
EFS034 -Weimarische Straße, Teilgebiet 2-, 2. Änderung – Aufstellungsbeschluss
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.
Der Änderungsantrag „Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 0716/16 Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße“ muss laut 4 Menschen umgesetzt werden.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
2. Ergänzung zum Nahverkehrsplan 2014 – 2018 – Ausbau barrierefreier Haltestellen
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Sozialticket im Verkehrsverbund Mittelthüringen
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Förderung der Elektromobilität
Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Eine Person findet Elektromobilität perspektivisch sinnvoll, hält das aber wegen unökologischer Akkus das noch für keine Alternative.
Bildung und Sport
Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den StadtteilbibliothekenAngenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 2085/15 Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“ meinten 4 Personen, dass der Änderungsantrag angenommen werden muss.
Beim Ergänzungsantrag „Ergänzungsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 2085/15 – Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“ gab es keine Meinungsäußerung.
Bewerbung um die Leichtathletik-DM 2017 in der Multifunktionsarena Erfurt
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Gründung des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt als Sondervermögen der Landeshauptstadt Erfurt
Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Erarbeitungskonzept zur Fortschreibung des Integrationskonzeptes der Landeshauptstadt Erfurt
Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Haushalt und Finanzen
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbHAngenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Hyma Erfurt Hydraulik-Service und Maschinenbau GmbH
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung des Stadtarchivs
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser
Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 3 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0491/16 – Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser“ gab es keine Meinungsäußerung.
2. Kreditaufnahme zur Finanzierung des Programmes Kunstrasenfelder für Erfurt
Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
KoWo Kommunlae Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt – Aufsichtsratsvergütung
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Organisatorisches
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Besetzung im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergabe
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Besetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Besetzung im Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligung und den Werkausschüssen
Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt vom 18. Februar 2010 (Beschl.-Nr. 1038/09)
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Ortsteilbürgermeister/-innen Frienstedt, Salomonsborn, Schmira, Windischholzhausen, Urbich zur DS 0935/16 – 1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt“ gab es keine Meinungsäußerung.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Stotternheim zur DS 0935/16 – 1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt vom 18. Februar 2010 (Beschl.-Nr. 1038/09)“ gab es keine Meinungsäußerung.
Besetzung Aufsichtsräte
Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Wechsel sachkundiger Bürger im Ausschuss Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Sonstige Themen
Erhalt von Grabstätten verfolgter Sinti und RomaAngenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Stadtentwicklung und Umwelt
Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der SchutzmaßnahmenAngenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Niedernissa zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Meinungsäußerung.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Linderbach zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Meinungsäußerung.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Büßleben zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Meinungsäußerung.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur Drucksache 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Meinungsäußerung.
Beitritt Netzwerk Bio-Städte
Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Wir arbeiten ständig daran unsere Plattform weiterzuentwickeln und die Benutzbarkeit, Außenwirkung und Rückmeldungen zu erhöhen. Deswegen werden wir unter anderem die Beiträge der Nutzer*innen den Stadtratsfraktionen zuschicken und sie um eine Stellungnahme bitten. Sollten wir Rückmeldungen bekommen, so werden wir sie natürlich hier veröffentlichen.
Abstimmungsergebnisse aus der Plattform für den Stadtrat am 25.05.2016
Abstimmungsergebnisse aus der Plattform für den Stadtrat am 25.05.2016
In diesem Artikel wollen wir wieder die Ergebnisse der Abstimmung auf unserer Plattform übersichtlich zusammenfassen und evtl. Probleme bzw. Meinungen übersichtlich aufbereiten.
Bau und Verkehr
Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-StraßeAbgelehnt: 1 dafür, 1 dagegen, 3 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 0716/16 Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße“ waren 3 Stimmen dafür, dass der der Antrag umgesetzt werden muss.
2. Ergänzung zum Nahverkehrsplan 2014 – 2018 – Ausbau barrierefreier Haltestellen
Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 „Wohnbebauung Max-Reger-Straße“ – Grundsatzbeschluss zum städtebaulichen Konzept
Angenommen: 4 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Bildung und Sport
Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den StadtteilbibliothekenAngenommen: 2 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 2085/15 Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“ waren 2 Stimmen dafür, dass der der Antrag umgesetzt werden muss.
Beim Ergänzungsantrag „Ergänzungsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 2085/15 – Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Eine Person hat bei der Erklärung ihres Abstimmungsverhaltens erwähnt, dass sie für den Antrag mit dem Freifunk ist.
Haushalt und Finanzen
3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der LH ErfurtAngenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen.
Beim Ergänzungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0592/16 3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der LH Erfurt“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Sportförderantrag des TSV Motor Gispersleben e. V. zu Betriebskosten 2016
Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0491/16 – Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Kinder und Jugend
Schülerparlament ErfurtAngenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Kultur
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Theater ErfurtAngenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Organisatorisches
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Besetzung im Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligung und den Werkausschüssen
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Besetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Besetzung im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergabe
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Änderung stellvertretendes Mitglied des Jugendhilfeausschuss
Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Änderung Besetzung Seniorenbeirat
Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Mandatswechsel – Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds der CDU-Fraktion im Ausländerbeirat
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
2. Änderungssatzung zur Satzung des Behindertenbeirates der Stadt Erfurt
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen Bürgerbeteiligung
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1860/15 Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen Bürgerbeteiligung“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Sonstige Themen
Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf FacebookAngenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen.
Beim Ergänzungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0155/16 Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook“ waren 2 Stimmen dafür, dass der der Antrag umgesetzt werden muss.
Beim Ergänzungsantrag „Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0155/16 Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook“.html gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Stadtentwicklung und Umwelt
Kommunale Wohnungspolitik neu ausrichtenAngenommen: 6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Eine Anregung beschäftgite sich mit dem unterirdischen Städtebau. Zu dieser Anmerkung gab es eine Stimme, die der Meinung war, dass diese Anregung umgesetzt werden soll.
Zitat:
„Mir ist aufgefallen, das es nur wenige Häuser gibt die in der Stadt zum Typus Hochbau zählen.
Da ich davon ausgehe das es Vermutlich „optische“ Gründe hat das Stadtbild nicht zu stark zu beeinflussen, würde ich den Ansatz des Unterirdischen Städtebaus als Anregung in den Raum stellen.
Es gibt verschiedene Projekte auf der Welt, die sich auf den Städtebau im Untergrund konzentrieren.
Bitte schauen Sie sich die folgenden Seiten an:
http://www.dailymail.co.uk/news/article-2048395/Earth-scraper-Architects-design-65-storey-building-300-metres-ground.html
http://www.voxeurop.eu/de/content/article/600141-unter-der-erde-im-hohen-norden
http://www.bbc.com/future/story/20150421-will-we-ever-live-underground
Es scheint auf dem ersten Blick unglaubwürdig, sollte jedoch in Betracht gezogen werden.“
Einladung der Bürgermeister für den Frieden nach Erfurt im Rahmen der BUGA 2021
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Waltersleben zur DS 0500/16 – Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Stotternheim zur DS 0500/16 – Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Möbisburg/Rhoda zur DS 0500/16 – Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringe“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Sulzer Siedlung zur DS 0500/16 – Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Fernbushalt Erfurt
Angenommen: 5 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion Freie Wähler/FDP/PIRATEN zur Drucksache 0494/16 – Fernbushalt Erfurt“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0494/16 – Fernbushalt Erfurt“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Eine Gegenstimmen gab bei ihrer Abstimmungserklärung an, dass sie den Antrag der Freien Wähler/FDP/Piraten umgesetzt sehen will.
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 22 für den Bereich Mittelhausen „Nördlich BAB 71 – östlich August-Röbling-Straße“ – Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Feststellungsbeschlusss zum städtebaulichen Konzept
Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Eine Gegenstimmen gab bei ihrer Abstimmungserklärung an, dass der Antrag für sich nicht nachvollziehbar ist.
Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur Drucksache 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Büßleben zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Linderbach zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Niedernissa zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Online Meldesystem für Bürger
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion Freie Wähler /FDP/Piraten zur Drucksache 1028/15 – Online Meldesystem für Bürger“ waren 2 Stimmen dafür, dass der der Antrag umgesetzt werden muss.
Wir arbeiten ständig daran unsere Plattform weiterzuentwickeln und die Benutzbarkeit, Außenwirkung und Rückmeldungen zu erhöhen. Deswegen werden wir unter anderem die Beiträge der Nutzer*innen den Stadtratsfraktionen zuschicken und sie um eine Stellungnahme bitten. Sollten wir Rückmeldungen bekommen, so werden wir sie natürlich hier veröffentlichen.
Abstimmungsergebnisse aus der Plattform für den Stadtrat am 27.04.2016
In diesem Artikel wollen wir wieder die Ergebnisse der Abstimmung auf unserer Plattform übersichtlich zusammenfassen und evtl. Probleme bzw. Meinungen übersichtlich aufbereiten.
Bau und Verkehr
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Einfacher Bebauungsplan KRV689 „Leipziger Straße / östlich der Bahntrasse“, Aufstellungsbeschluss
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Sicherung der Möglichkeit einer Radtrasse auf der alten Bahntrasse von Marbach zum Rieth
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Bildung und Sport
Erfurter Bäderkonzept – Zwischenstand zur 1. Fortschreibung 2015Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen.
Es gab eine Anregung, dass das Dreibrunnenbad nicht geschlossen werden soll, weil…
- in Erfurt schon heute zu wenig Badefläche pro Einwohner besteht
- der Erfurter Süden hier überdimensional von dem Wegfall betroffen ist (nach 1990 Wegfall Espachbad und jetzt steht noch das Dreibrunnenbad zur Diskussion)
- im Erfurter Süden siedeln sich vermehrt Familien mit Kindern an, als Familienbad ist das Dreibrunnenbad ein wichtiger Bestandteil der Freizeitgestaltung
- es fehlt dem Bäderkonzept der echte Wille zum Erhalt, es fehlt die Diskussion mit den Bürger zu Alternativnutzung in der Nebensaison, (Kultur, Treffpunkt, …)
- die „Flußbadelandschaft“ ist keine Alternative, es könnten zu steile Abhänge entstehen etc…
Eine weitere Anregung war, im Erfurter Norden wieder ein neues Schwimmhalle zu bauen, da 2009 die Rieth-Schwimmhalle weggefallen ist und es Bedarfe im Norden Erfurts gibt.
Haushalt und Finanzen
Beschluss Begrüßungsgeld; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0416/16Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Es wurde angemerkt, dass hier die Frage der Höhe des Begrüßungsgeldes besteht.
Beschluss zum Schulinvestitionsprogramm; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0406/16
Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Pumpenservice und Umwelttechnik GmbH
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der KoWo – Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen.
Die Ausschüttung, die die KoWo an die Stadt tätigt, solle, laut Anmerkung besser für den sozialen Wohnungsbau verwendet werden.
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Erfurter Garten- und Ausstellungs GmbH (ega)
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
1. Fortschreibung zum Wirtschaftsplan 2016 der Erfurter Bahn GmbH
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 1422/15 – Sozialticket 2015
Abgelehnt: 0 dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 2869/15 – Zuschuss ADFC
Abgelehnt: 0 dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen.
Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Kinder und Jugend
Änderung der Bedarfsplanung Tageseinrichtungen für Kinder/Tagespflege für den Zeitraum vom 01.03.2016 bis zum 31.07.2017Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Änderung der „Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Elternentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege“ (KitaEO)
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Kultur
Einladung der Bürgermeister für den Frieden nach Erfurt im Rahmen der BUGA 2021Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Kultur und Soziokultur auf städtischen Flächen
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Organisatorisches
Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen BürgerbeteiligungAngenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Änderung der Berechtigung zur Akteneinsicht für Stadtratsmitglieder gem. §17 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Änderung Besetzung Seniorenbeirat
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Wechsel sachkundiger Bürger im Ausschuss Öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Sonstige Themen
Regelmäßige Information des Stadtrates zum Krankenstand in der Stadtverwaltung ErfurtAngenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Stadtentwicklung und Umwelt
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 13 für die Bereiche Überschwemmungsgebiete der Gera „Südliche Stadtgrenze bis zur Einmündung der Apfelstädt“ und „Wehr Nettelbeckufer bis nördliche Stadtgrenze“; Billigung des 2. Entwurfes und öffentliche AuslegungAngenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Online Meldesystem für Bürger
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Wir arbeiten ständig daran unsere Plattform weiterzuentwickeln und die Benutzbarkeit, Außenwirkung und Rückmeldungen zu erhöhen. Deswegen werden wir unter anderem die Beiträge der Nutzer*innen den Stadtratsfraktionen zuschicken und sie um eine Stellungnahme bitten. Sollten wir Rückmeldungen bekommen, so werden wir sie natürlich hier veröffentlichen.
Abstimmungsergebnisse aus der Plattform für den Stadtrat am 06.04.2016
In diesem Artikel wollen wir die Ergebnisse der Abstimmung auf unserer Plattform übersichtlich zusammenfassen und evtl. Probleme bzw. Meinungen aufbereiten.
Bau und Verkehr
Nationale Projekte des Städtebaus 2016Angenommen: 4 dafür (grün), 0 dagegen (rot), 0 Enthaltungen (grau).
Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT683 „ICE-City, Neues Schmidtstedter Tor / Turm West“ -Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Bildung und Sport
Schulartänderung der Grundschule Urbich und der Regelschule Urbich (Schulnummer 12057 und 21295), in eine Thüringer Gemeinschaftsschule nach § 6a Abs. 3 ThürSchulGAngenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Haushalt und Finanzen
Aussetzung der Nutzungskosten für BürgerhäuserAbgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.
Hier wurde angemerkt, dass es sich nicht erschließt, warum es ein Problem sein soll, dass Vereine bis zu ca. 10 € Nebenkosten für die Bürgerhäuser zahlen sollen.
Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 2869/15 – Zuschuss ADFC
Abgelehnt: 0 dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 1422/15 – Sozialticket 2015
Abgelehnt: 0 dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der KoWo – Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt
Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Hopfengasse 4
Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beschluss zum Schulinvestitionsprogramm; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0406/16
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.
Hier kam die Kritik auf, dass die Begründung fehlt.
Beschluss Begrüßungsgeld; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0416/16
Abgelehnt: 0 dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltungen.
Kultur
Freier Eintritt für GästeführerAngenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Vorbeugender Brandschutz
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.
Sonstige Themen
Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0367/16 – Ladenöffnung am 1. Mai 2016 – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0168/16 – Verkaufsoffener 1. Mai – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016
Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Hier kam die Kritik auf, dass die Begründung fehlt.
Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.
Es wurde angemerkt, dass Facebook für die Öffentlichkeitsarbeit sicher gut wäre, aber dadurch auch rechtliche Probleme entstehen könnten.
Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0398/16 – Besonderer Schutz für Familien, Frauen, Kinder und religiöse Minderheiten bei der Unterbringung von Flüchtlingen – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016
Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Hier kam die Kritik auf, dass die Begründung fehlt.
Mandatswechsel – Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds der Fraktion SPD im Ausländerbeirat
Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Stadtentwicklung und Umwelt
Prüfauftrag für die Umstellung von einer Stadtbuslinie von Diesel- auf ElektrobetriebAngenommen: 6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Fernbushalt Erfurt
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Öffentliches Beschaffungswesen – Erfurter Stadtverwaltung steigt auf 100% Recyclingpapier um
Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.
Eine Person hält diesen Antrag für Symbolpolitik.
Gewerbeflächenentwicklungskonzept 2030 für die Landeshauptstadt Erfurt
Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Wir arbeiten ständig daran unsere Plattform weiterzuentwickeln und die Benutzbarkeit, Außenwirkung und Rückmeldungen zu erhöhen. Deswegen werden wir unter anderem zukünftig die Beiträge der Nutzer*innen den Stadtratsfraktionen zuschicken und sie um eine Stellungnahme bitten. Sollten wir Rückmeldungen bekommen, so werden wir sie natürlich hier veröffentlichen.