Newsletter für den Stadtrat am 19.12.2018

Bevor der Weihnachtsmann oder das Christkind 2018 kommt und das Jahr zu Ende geht, will der Stadtrat nochmal über viele interessante Themen diskutieren und abstimmen.

Schwerpunkt dieser Sitzung sind finanzielle Angelegenheiten sowie Bebauungspläne. Es geht um Jahresrechnungen und Wirtschaftspläne der Stadt Erfurt sowie der stadteigenen Betriebe. Der Oberbürgermeister, die Bürgermeisterin und die Beigeordneten sollen für das Jahr 2017 finanziell entlastet werden. Im Bereich Bildung sollen die Schulen von Erfurt endlich im digitalen Zeitalter ankommen und ein WLAN-Zugang eingerichtet werden. Dies betrifft aber erstmal nur Schulen die neu gebaut oder saniert werden sollen. Auch ist geplant an einer weiterführenden Schule erstmal für 2 Jahre Tablets im Unterricht zu benutzen.

Zuletzt etwas in eigener Sache:
Die letzten beiden Sitzungen (http://buergerinfo.erfurt.de/bi/to0040.php?__ksinr=87001428 und http://buergerinfo.erfurt.de/bi/to0040.php?__ksinr=87000645 ) haben wir bei Liquid Erfurt nicht mitgemacht. Die Stadtverwaltung hat vor der Beigeordnetenwahl (die letzte Sitzung) eine Stadtratssitzung eingeschoben. Diese Sitzung ist in der Sitzungsübersicht erst sehr spät aufgetaucht. Die zweite fehlende Sitzung wurde erst kurzfristig vor der Sitzung öffentlich gemacht. Wir haben es daher nicht geschafft unsere Termine anzupassen. Wir arbeiten alle im Ehrenamt und sind ein kleiner Verein, d.h. wir müssen unsere Arbeit für den Verein neben Arbeit und Privatleben regeln. Da bleibt manchmal sehr wenig Zeit auf evtl. Änderungen im Sitzungsplan zu reagieren. Wenn Sie Zeit und Lust haben, würden wir uns über Ihre Unterstützung und Mitarbeit freuen.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 12. Dezember 2018 ab 18:07 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 16. Dezember 2018 ab 18:07 Uhr, die Abstimmungsphase.

Bau und Verkehr

Vorhabenbezognener Bebauungsplan ILV715 „Wohnquartier Hans-Sailer-Straße“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT645 „Johanniterzentrum- Andreasgärten“- Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorhabenbezogener Bebauungsplan FRI649 „Kindertagesstätte Frienstedt“ – Zwischenabwägung, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV688 „Quartier Lingel am Steigerwald“ – Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Testphase zur Öffnung der 2. Ausfahrt des Gewerbegebietes Güterverkehrszentrum (GVZ) in Richtung Hochstedt

Bildung und Sport

Modellprojekt „Tablet-Schule“ und WLAN-Zugang an Erfurter Schulen

Haushalt, Finanzen und Liegenschaften

Feststellung der Jahresrechnung 2017

Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin sowie der hauptamtlichen Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2017

Neukreditaufnahme 2018