Newsletter für den Stadtrat am 17.10.2018

Die heißen Tage sind vorbei und der Herbst hält Einzug. Trotz der kälter werdenden Tage, geht es im Stadtrat wieder heiß her:

Die Linke. beantragt die Stadtteilbibliothek im Wohngebiet Herrenberg zu sanieren. Die Sanierung der Bibliothek sollte lt. Haushaltsplan im Jahr 2018 beginnen, dafür wurden Mittel in Höhe von 200.000 € bereitgestellt. Bisher wurde mit der Sarnierung jedoch noch nicht angefangen. Die Linke möchte die Sanierung mit ihrem Antrag starten um einen weiteren Verfall des Gebäudes zu verhindern. Die Stadtverwaltung begründet in ihrer Stellungnahme die Verzögerung der Sanierung und empfiehlt den Antrag abzulehnen.

Das integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für 2030 soll beschlossen werden. Der Begriff „Integrierte Stadtentwicklung“ verweist auf die Notwendigkeit, Planungsprozesse nicht lokal, sondern ganzheitlich auf die ganze Stadt bezogen zu gestalten. Das bedeutet z. B., bei der Stadtentwicklung Siedlungsstruktur, Verkehr, Umwelt und soziale Belange im Zusammenhang zu betrachten. Ziel ist, bei immer schnellerer Veränderung von Rahmenbedingungen und Anforderungen an die Stadt eine nachhaltige Entwicklung der Ortsteile zu ermöglichen.

Weiterhin wird mit dem Antrag „Richtlinie über Preisnachlässe beim Verkauf stadteigener Grundstücke oder Bestellung von Erbbaurechten daran für den Bau von Familienheimen – Eigenheimrichtlinie“ dem neuen Beteiligungsrat eine Vorlage zur Beratung vorgelegt, in dem es darum geht, dass für Familien, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen, einen Preisnachlas bei Ankauf von Grundstücken bzw. deren Bebauung gewährt wird. Hintergrund des Antrages ist es, Wohneigentum für Familien zu fördern. Auf die Gewährung der Nachlässe besteht laut Antrag kein Anspruch.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 10. Oktober 2018 ab 20:14 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 14. Oktober 2018 ab 20:14 Uhr, die Abstimmungsphase.

Arbeit und Soziales

Mitmenschliches Erfurt – Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten aus Seenotrettung

Bau und Verkehr

Bebauungsplan KER709 „Am Holzbiel“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Bebauungsplan KER687 „Hinter dem Anger“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2018/19 – 2020/21

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV622 „Wohnquartier Ilversgehofener Platz“; Satzungsbeschluss

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT681 „Am Johannesufer“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss

City-Ticket

Öffnung der 2. Ausfahrt Güterverkehrszentrum Erfurt – Vieselbach für den ÖPNV

Haushalt und Finanzen

Grundstücksverkehr – öffentliche Ausschreibung eines städt. Grundstückes, Backhausgasse 19, Frienstedt