Newsletter für den Stadtrat am 16. Mai 2018

Derzeit haben wir bei Liquid Erfurt einige kleinere technische Probleme. Deswegen wird diese Stadtratsrunde nicht unter unserer üblichen liquid-erfurt.org-Adresse stattfinden, sondern über die liquid-erfurt.de-Adresse. Die Links zu den einzelnen Initiativen sind natürlich wie immer unten zu finden.
Verbunden mit den technischen Problemen und der geringen Anzahl unserer ehrenamtlichen Mitarbeiter*innen, haben wir es zur letzten Stadtratssitzung nicht geschafft die Vorlagen online zu bringen. Dies bitten wir zu entschuldigen und werben gleichzeitig dafür, dass sich mehr Freiwillige bei uns beteiligen, um einen erneuten Ausfall vermeiden zu können. Die Tagesordnung der letzten Sitzung ist hier zu finden http://buergerinfo.erfurt.de/bi/to0040.php?__ksinr=87000560.

Nun aber zur nächsten Stadtratssitzung:
In dieser Sitzung sollen die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe der Stadt – Erfurt Tourismus und Marketing GmbH, HYMA – Die Hydrauliker GmbH und Thüringer Zoopark Erfurt beschlossen werden. Neben anderen Vorlagen soll auch über eine Vorlage abgestimmt werden, in der es darum geht, dass Erfurt den Deutschen Katholikentag 2024 ausricheten soll.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 09. Mai 2018 ab 21:04 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 13. Mai 2018 ab 21:04 Uhr, die Abstimmungsphase.

Bau und Verkehr

Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 „Wohnbebauung Max-Reger-Straße“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV658 „Wohnbebauung Braugoldareal“ – Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung

Bildung und Sport

Fortschreibung und Weiterentwicklung des Sportstättenleitplanes zu einem kommunalen Sportentwicklungskonzept

Haushalt und Finanzen

Grundstücksverkehr – öffentliche Ausschreibung eines städt. Grundstückes, Backhausgasse 19, Frienstedt

Kultur

Ausrichtung des Deutschen Katholikentags 2024 in Erfurt

Öffentliche Ordnung und Sicherheit

Fortschreibung Feuerwehrbedarfsplan und Standort- und Technikkonzept

Entschädigung für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren

Organisatorisches

Änderung der Besetzung des Seniorenbeirates

Änderung Besetzung Seniorenbeirat

Stadtentwicklung und Umwelt

Prüfauftrag für eine deutliche Verkleinerung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes ANV422 „Universität“

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 27 für den Bereich Altstadt, „Nördlich Zitadelle Petersberg – Andreasgärten“ – Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Bestandsbäume in Bebauungsplänen und bei Baumaßnahmen

PLATZ NEHMEN – 222 Bänke für Erfurt!

Familienfreundliches Bauen

Sanierung und Wiedereröffnung des ega-Südeingangs

Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Ortsteil Marbach, Schwarzburger Straße 66 bis 70

Rathausbrücke entschleunigen

Wirtschaft und Beteiligung

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der HYMA – Die Hydrauliker GmbH

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Thüringer Zoopark Erfurt

1. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Erfurter Sportbetrieb

2. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt

 

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