Archiv für den Monat: Februar 2018

Newsletter für den Stadtrat am 07. März 2018

Der zweite Stadtrat 2018 steht an. Und ein Stadtrat ohne die Abstimmungen bei Liquid Erfurt wär auch kein richtiger Stadtrat. Deswegen wollen wir wieder die Stadtratsvorlagen zur Abstimmung und Diskussion geben.

Dieser Stadtrat hat wieder einige interessante Themen auf der Tagesordnung: So möchte die CDU die Prävention vor Drogen stärken. Die SPD möchte Erfurt familenfreundlicher machen. Die Linken wollen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr einführen, der ja gerade auch innerhalb der Bundesregierung im Gespräch ist. Die Grünen möchten, dass bei Bebauungsplänen der alte Bestand Vorrang gegenüber der Neubepflanzung von Bäumen hat. Und der Oberbürgermeister, als Chef der Verwalung, möchte, neben vielen anderen Bebauungsplänen und Flächennutzungsplänen, die Entgeltordnung zu den Kindertagesstätten wieder anpassen. Auch soll hier die Satzung über den Beteiligungsrat der Stadt Erfurt abgestimmt werden.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 28. Februar 2018 ab 18:32 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 04. März 2018 ab 18:32 Uhr, die Abstimmungsphase.

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