Newsletter für den Stadtrat am 31. Januar 2018

Auch im Jahr 2018 berät, diskutiert und stimmt der Stadtrat natürlich wieder ab. Neben einigen Bebauungsplänen scheint das große Thema dieses Stradtrates Sicherheit zu sein. Es gibt ungewöhnlich viele Anträge, die die Öffentliche Ordnung in Erfurt verbessern sollen. Auch steht die Fortschreibung des Bäderkonzeptes unter anderem für das Dreibrunnenbad auf der Tagesordnung. Weiterhin soll auch darüber beraten werden, ob und wie der Zughafen als Kulturbahnhof dienen kann.

Die Diskussionsphase endet am Donnerstag, den 25. Januar 2018 ab 19:55 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 28. Januar 2018 ab 19:55 Uhr, die Abstimmungsphase.

Bildung und Sport

Für eine nachhaltige Schulsanierung

Fortschreibung des Erfurter Bäderkonzeptes (DS 2762/15) -Sanierung der Freibäder Dreienbrunnenbad und Möbisburg

Grundsatzbeschluss zur Gründung des Eigenbetriebes Schulen als Sondervermögen der Landeshauptstadt Erfurt

Fortschreibung und Weiterentwicklung des Sportstättenleitplanes zu einem kommunalen Sportentwicklungskonzept

Konzept für Erfurter Sportstätten

Bau und Verkehr

Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein weiteres Wohngebiet im Ortsteil Töttelstädt

Vorhabenbezogener Bebauungsplan GIS653 „Wohnanlage am Kilianipark“ – Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV643 „Wohnen am Auenpark“; Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB707 „Wohngebiet Peter-Vischer-Weg“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV622 „Wohnquartier Ilversgehofener Platz“; Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

VS026 – Satzungsbeschluss über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes ILV674 „An der Schmalen Gera“

Kultur

Zughafen

Öffentliche Ordnung und Sicherheit

Maßnahmen für mehr Sicherheit am Anger

Aufstellung eines Aktionsplanes Ordnung und Sicherheit in Erfurt

Ordnungspartnerschaft für die Landeshauptstadt Erfurt

Erfurt. Aber sicher! – Maßnahmenplan zur Kriminalitätsprävention

Erfurt. Aber sicher! – Maßnahmenplan zur Kriminalitätsprävention

Organisatorisches

Kündigung des „Vertrages über die Durchführung und Vergütung des Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich Stadt Erfurt“

Wahl der Vertrauenspersonen des Wahlausschusses beim Amtsgericht

Beteiligung des Seniorenbeirates

Mandatswechsel – Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds der CDU-Fraktion im Ausländerbeirat

Mandatswechsel sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Bau und Verkehr

Sonstige Themen

Aussetzung Facebook-Profil des Oberbürgermeisters

Erfurt als Stadt des Friedens – Kein „Tag der Bundeswehr“ auf öffentlichen Plätzen

Stadtentwicklung und Umwelt

Erweiterung der festgesetzten Flächen für nahversorgungsrelevante Sortimente

Einzelhandels- und Zentrenkonzept – Billigung und Beschluss

Flächen für Wohnmobilstellplätze

Familienfreundliches Erfurt stärken

Wirtschaft und Beteiligung

1. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt

Beschaffung von Straßenbahnen durch die Erfurter Verkehrsbetriebe AG

Bestellung/Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes für den Aufsichtsrat der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH

Zusammenarbeit zur Stärkung des Thüringer Zooparks Erfurt

Sollten Sie Hilfe bei der Bedienung oder eine kurze Einweisung in die Nutzung der Plattform benötigen, dann wenden Sie sich einfach an uns.

Sagen Sie es weiter. Eine Anmeldung zur Plattform ist schnell gemacht.