Am 20. Dezember 2017 ist der letzte Stadtrat in diesem Jahr. Wie immer gibt es die Vorlagen von uns zur Abstimmung.

Vor Weihnachten will die Verwaltung noch die Entgeltordnung für die Kindertagestätten behandelt haben. Auch die Grundsätze für die Schulnetzplanung 2019/2020 stehen auf der Tagesordnung.

Ebenso wird, wie immer die BUGA ein Thema sein.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 13. Dezember 2017 ab 17:06 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 17. Dezember 2017 ab 17:06 Uhr, die Abstimmungsphase.

Bildung und Sport

Grundsätze für die Schulnetzplanung der Landeshauptstadt Erfurt ab dem Schuljahr 2019/20

Sportförderantrag des Stadtsportbundes Erfurt e. V. zur Kinder- und Jugendförderung 2017 in den Erfurter Sportvereinen

Sportförderantrag des Stadtsportbundes Erfurt e. V. zur Übungsleiterförderung 2017 in den Erfurter Sportvereinen

Schulartänderung der Grundschule Kerspleben und der Regelschule Kerspleben in eine Gemeinschaftsschule nach § 6a Abs. 3 ThürSchulG

Gründung einer Staatlichen Gemeinschaftsschule auf Initiative von Loricula

Bau und Verkehr

Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung EFM005 – Marstallstraße (AHS003)

Handlungsrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge und -fahrräder in Erfurt

BUGA 2021 – Integriertes Verkehrskonzept

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV708 „Kreativ-Kontor“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 als Chance für ICE-City und weitere Verkehrsverknüpfungen nutzen

Haushalt und Finanzen

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung zur Vergabe eines Erbbaurechtes für den Dalbergsweg 2/2a (Stadtgarten)

Feststellung der Jahresrechnung 2015

Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin sowie der hauptamtlichen Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2015

Feststellung der Jahresrechnung 2016

Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin sowie der hauptamtlichen Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2016

Kultur

Historisches Denkmal der Erfurter Industrie- und Verkehrsgeschichte – Königliches Bahnbetriebswerk

Kinder und Jugend

Betreuungsentgelte und Verpflegungsentgelte in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Neufassung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO)

Privatrechtliche Entgelte für die Verpflegung in den Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt

Fortschreibung des Programms zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen ab 2017

Organisatorisches

Ständige Vertretung im Ausschuss zur Vorbereitung, Begleitung und Nachbereitung der Bundesgartenschau 2021 in Erfurt

Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für die Oberbürgermeisterwahl am 15. April 2018

Änderung in der Stellvertreterregelung im Ausschuss Bildung und Sport

Ausschussbesetzung der Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten

Stadtentwicklung und Umwelt

Erweiterung der festgesetzten Flächen für nahversorgungsrelevante Sortimente

2. Änderung der Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt – Sondernutzungssatzung – vom 20. November 2001

3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt – Sondernutzungsgebührensatzung – vom 14. Juni 2010

Boden gut machen

Einzelhandels- und Zentrenkonzept – Billigung und Beschluss

BUGA 2021 – Maßnahmenkonzept Petersberg

Keine Seilbahn zur BUGA 2021

Wirtschaft und Beteiligung

Wirtschaftsplan 2018 der Erfurter Garten- und Ausstellungs gemeinnützige GmbH (ega)

Wirtschaftsplan 2018 der HYMA – Die Hydrauliker GmbH

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