Newsletter für den Stadtrat am 05. September 2017

Die Sommerpause ist zu Ende. Am 05. September 2017 tagt der Stadtrat und wieder sind viele interessante Themen unter den Anträgen.

So sollen in Erfurt endlich, nach langer Diskussion, die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung abgestimmt werden. Wir haben das Prozedere in der Vergangenheit (zusammen mit dem Bürgerhaushalt) bereits kritisiert. Auch möchte die CDU-Fraktion, dass der Anger sicherer wird und beantragt unter anderem, die Umsetzung einer „Angerwache“ vorzubereiten. Weiterhin soll das kulturelle Jahresthema der Stadt Erfurt für das nächste Jahr festgelegt werden.

Also ein buntes Potpourri, in dem für alle etwas dabei ist.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 30. August 2017 ab 13:33 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 03. September 2017 ab 13:33 Uhr, die Abstimmungsphase.

Bildung und Sport

Festlegung der Schulbezirke der Grundschulen 29 und 30 im Schuljahr 2018/19

Bau und Verkehr

Vorhabenbezogener Bebauungsplan WAL678 „Höffner-Waltersleben“ – Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Bebauungsplan ALT614 „Am Hügel“ Billigung des 2. Entwurfes und 2. öffentliche Auslegung

Verkehrsanbindung T.E.C.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan HER703 „Wohngebiet Singerstraße/Hermann-Brill-Straße – Teilbereich I“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

Vorhabenbezogener Bebauungsplan DIT673 „Caravan-und Campingplatz Erfurt-Dittelstedt“ – Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegun

Bebauungsplan BIN651 „An der Weinsteige – nördlicher Teilbereich“, 1. Änderung – Satzungsbeschluss

Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV680 „Wohnen am Walkstrom“ – Billigung der Zwischenabwägung und des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV688 „Quartier Lingel am Steigerwald“ – Billigung Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan MEL704 „Erweiterung des Katholischen Krankenhauses St. Johann Nepomuk Erfurt“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung Entwurf und öffentliche Auslegung