Am 08. März 2017 ist die zweite Erfurter Stadtratssitzung in diesem Jahr. Wieder wollen wir Ihnen die Beschlüsse zur Abstimmung geben.

Neben vielen Bauanträgen, z.B. zu einem Nahversorgungszentrum beim Roten Berg oder einem Johanniterzentrum in den Andreasgärten, wird in diesem Stadtrat auch die erste Lesung zum neuen Erfurter Doppelhaushalt 2017/2018 stattfinden. Außerdem gibt es noch einen Antrag der sich mit der möglichen Erweiterung des Thüringen-Parks beschäftigt.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 01. März 2017 ab 19:15 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 05. März 2017 ab 19:15 Uhr, die Abstimmungsphase.

Arbeit und Soziales

Besonderer Schutz für Familien, Frauen, Kinder und religiöse Minderheiten bei der Unterbringung von Flüchtlingen

Bahnhofsmission für Erfurt

 

Bau und Verkehr

Öffnung der 2. Ausfahrt GVZ für den ÖPNV

Bebauungsplan STO600 „Walter-Rein-Straße“ – Satzungsbeschluss

Bebauungsplan TIE630 „Wohnen Am Weißbach“ – Aufstellungsbeschluss, Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan BEP692 „Berliner Terrassen“; Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ROB694 „Nahversorgungszentrum Roter Berg“; Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT645 „Johanniterzentrum- Andreasgärten“, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan MOP695 „Wohnanlage Talliner Straße“; Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Einfacher Bebauungsplan ILV696 „Regelung der Vergnügungsstätten Magdeburger Allee“; Aufstellungsbeschluss

Veränderung der zeitlichen Abfolge der Bauabschnitte NQV

 

Bildung und Sport

Schulartänderung der Hochheimer Grundschule Steigerblick und der Regelschule Steigerblick in eine Thüringer Gemeinschaftsschule nach § 6a Abs. 3 ThürSchulG

 

Haushalt und Finanzen

Haushaltssatzung 2017/2018 und Haushaltsplan 2017/2018 (1. Lesung)

 

Öffentliche Ordnung und Sicherheit

Audit der DWA zur Statusanalyse der nicht-technischen Hochwasservorsorge

 

Organisatorisches

Schaffung eines BUGA-Ausschusses

Aufgabenkritische Untersuchung der Organisation des Amtes für Geoinformation und Bodenordnung

Änderung der stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieder im Jugendhilfeausschuss

 

Sonstige Themen

Vorhabenliste „Neue Erfurter Bürgerbeteiligungskultur“

 

Stadtentwicklung und Umwelt

Umgestaltung Nordhäuser Straße – Ergebnis Moderationsverfahren

Standardisiertes Verfahren für Einzelhandelsansiedlungen von Gewicht gemäß Stadtratsbeschluss 0313/10 vom 05.05.2010: Umstrukturierung des „Thüringen-Park Erfurt“

Standardisiertes Verfahren zur Umstrukturierung des T.E.C., Entscheidung

Umstellung Fuhrpark auf Nutzung Carsharing

Konzept zur Rückerstattung von Parkgebühren

Urban Gardens für Erfurt

 

Wirtschaft und Beteiligung

Wirtschaftsplan 2017 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH

 

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