Newsletter für den Stadtrat am 01. Februar 2017

Am 01. Februar 2017 ist die erste Erfurter Stadtratssitzung in diesem Jahr. Wieder wollen wir die Beschlüsse zur Abstimmung geben.

Diese Stadtratssitzung steht im Zeichen der Beteiligung. Mit dem Antrag „Vorhabenliste ‚Neue Erfurter Bürgerbeteiligungskultur'“ sollen die ersten Schritte ermöglicht werden, die Beteiligung der Bürger*innen in Erfurt zu verbessern. Daneben ist wieder die Satzung zur Beteiligung von jungen Menschen auf der Tagesordnung. Diese wurde im letzten Stadtrat in den Jugendhilfeausschuss verschoben, damit die Satzung noch einmal angepasst werden kann. Jetzt soll sie final sein und vom Stadtrat abgestimmt werden.

Auch einige Anträge, die sich mit der Wohnungspolitik und der Bezahlbarkeit von Wohnungen beschäftigen stehen auf der Tagesordnung.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 25. Januar 2017 ab 14:30 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 29. Januar 2017 ab 14:30 Uhr, die Abstimmungsphase.

Arbeit und Soziales

Satzung über die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen bei der Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen in der Landeshauptstadt Erfurt (Unterbringungssatzung)

Benutzungsgebührensatzung für öffentliche Einrichtungen bei der Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen in der Landeshauptstadt Erfurt (Unterbringungsgebührensatzung)

Bau und Verkehr

Bebauungsplan BIN651 „An der Weinsteige – nördlicher Teilbereich“, 1. Änderung – Billigung Entwurf und öffentliche Auslegung

Bildung und Sport

Errichtung der Thüringer Gemeinschaftsschule Erfurt-Hochheim (TGS 6)

Haushalt und Finanzen

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Haageweg

Rechtliche Konsequenzen durch Bauverzögerungen und Baumängeln bei der Multifunktionsarena

Kinder und Jugend

Satzung zur Beteiligung junger Menschen