Am 14. Dezember 2016 ist die letzte reguläre Erfurter Stadtratssitzung in diesem Jahr. Natürlich wollen wir wieder die Beschlussvorschläge zur Diskussion und Abstimmung geben.
Neben einigen Veräußerungen von Grundstücken, die in der letzten Stadtratssitzung verschoben wurden, und vielen anderen interessanten Themen wird in diesem Stadtrat darüber diskutiert, wie man junge Menschen in der Stadt beteiligen kann. Darüber hinaus wird das Haushaltsjahr 2014 abgeschlossen und der Oberbürgermeister, die Bürgermeisterin und die hauptamtlichen Beigeordneten sollen entlastet werden.
Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 07. Dezember 2016 ab 16:00 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 11. Dezember 2016 ab 16:00 Uhr, die Abstimmungsphase.
Bau und Verkehr
- Einfacher Bebauungsplan ALT609 „Barfüßerstraße / Taschengasse“, Aufstellungsbeschluss, Billigung Entwurf
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan GIS653 Wohnanlage am Kilianipark – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss / Beschluss über die Billigung und öffentliche Auslegung des Entwurfs
Bildung und Sport
- Sportförderantrag des Stadtsportbundes Erfurt e. V. zur Übungsleiterförderung 2016 in den Erfurter Sportvereinen
- Sportförderantrag des Stadtsportbundes Erfurt e. V. zur Kinder- und Jugendförderung 2016 in den Erfurter Sportvereinen
Haushalt und Finanzen
- Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung der Mehrfamilienwohnhäuser Binderslebener Landstraße 73/74, Gemarkung Erfurt-Süd, Flur 5, Flurstück 53/7, TF von ca. 1.302 m²
- Haushaltsicherungskonzept (HSK) der Landeshauptstadt Erfurt für den Zeitraum 2016 bis 2022
- Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung zum Verkauf – Kranichfelder Straße 55- Gemarkung Melchendorf, Flur 2, Flurstück 21/18
- Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung des Grundstücks Heinrichstraße 87
- Feststellung der Jahresrechnung 2014
- Einlage der Vermögensgegenstände, Verbindlichkeiten und Sonderposten im Zusammenhang mit der Gründung des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt
- 2. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2016
- Umsetzung § 2b UStG
Kinder und Jugend
Kultur
- Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung des Theaters Erfurt für die Jahre 2017 bis 2024
- Kooperationsvereinbarung zwischen dem Theater Erfurt und dem DNT Weimar
- Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung des Theaters Waidspeicher e.V. für die Jahre 2017 bis 2024
Stadtentwicklung und Umwelt
- Programm Soziale Stadt – Magdeburger Allee – Sanierung Salinenstraße 34
- Südliche Stadteinfahrt/Martin-Andersen-Nexö-Straße/Arndtstraße – Sachstandsbericht und Empfehlung zu weiteren Planungsschritten
- Kommunale Wohnungspolitik neu ausrichten
- Maßnahmenpaket zur Erreichung der Erfurter Klimaschutzziele
- „Bündnis bezahlbares Wohnen Erfurt“ gründen
- Bundesmittel für die Defensionskaserne
- Bundesmittel für Sanierung kommunaler Einrichtungen
Organisatorisches
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Gefahrenverhütungsschau (Gefahrenverhütungsschau- Gebührensatzung -GVSGebS)
- Anpassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für Rasengräber
- Schaffung eines BUGA-Ausschusses
- Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin sowie der hauptamtlichen Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2014
- Mandatswechsel sachkundiger Bürger im Ausschuss Stadtentwicklung und Umwelt
- Berufung Stellvertreter Hauptausschuss
- Stellvertretung Akteneinsicht
Wirtschaft und Beteiligung
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH
- Richtlinie über die Zulassung von Werbeflächen in den Sportstätten des Erfurter Sportbetriebes, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Erfurt
- Erwerb von Anteilen an der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH und Änderung des Gesellschaftsvertrages
- Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Landeshauptstadt Erfurt: Anhörung der Verbände und Interessensgruppen
- Wirtschaftsplan 2017 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH
- Änderung der Gesellschaftsverträge für Unternehmen der SWE Stadtwerke Erfurt
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bundesgartenschau Erfurt 2021 gemeinnützige GmbH
- Umfirmierung und Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Hyma Erfurt GmbH
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