Am 16.11.2016 ist wieder Stadtrat in Erfurt. Passend dazu wollen wir Ihnen natürlich auch wieder die Beschlussvorschläge zur Diskussion und Abstimmung geben.
Neben einigen Veräußerungen von Grundstücken und vielen anderen interessanten Themen gibt es in diesem Stadtrat auch einen Antrag, der sich mit den rechtlichen Konsequenzen durch Bauverzögerungen und Baumängeln der Multifunktionsarena beschäftigt.
Bau und Verkehr
Förderung der Elektromobilität
Bildung und Sport
Auflösung des gemeinsamen Schuleinzugsbereiches der Grundschulen 29 und 30
Haushalt und Finanzen
Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines Grundstücks in Dittelstedt
Grundstücksverkehr – öffentliche Ausschreibung eines Baugrundstücks in Erfurt-Mitte, Weitergasse
Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung einer städtischen Teilfläche in Vieselbach
Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung des Grundstücks Heinrichstraße 87
Rechtliche Konsequenzen durch Bauverzögerungen und Baumängeln bei der Multifunktionsarena
Kultur
Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung des Theaters Erfurt für die Jahre 2017 bis 2024
Kooperationsvereinbarung zwischen dem Theater Erfurt und dem DNT Weimar
Bestellung der Jurymitglieder für den Stadtschreiber-Literaturpreis 2017
Stadtentwicklung und Umwelt
Deponiekonzept Deponie Erfurt-Schwerborn
Neugestaltung des Dorfplatzes in Wallichen
„Bündnis bezahlbares Wohnen Erfurt“ gründen
Erfurt nimmt am Projekt „Global Nachhaltige Kommune Thüringen“ teil
Wirtschaft und Beteiligung
Wirtschaftsplan 2017 der Erfurter Garten und Ausstellungs gemeinnützige GmbH (ega)
Eintrittspreise Thüringer Zoopark Erfurt und Aquarium
Wirtschaftsplan 2017 der Erfurter Bahn GmbH
Organisatorisches
2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung des Stadtarchivs Erfurt
Vertrag über die Durchführung und Vergütung des Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich
Anpassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für Rasengräber
Neufassung der Satzung zur Entschädigung der Wahlhelfer
Mandatswechsel sachkundige Bürger
Schaffung eines BUGA-Ausschusses
Sonstige Themen
Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 09. November 2016 ab 17:48 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 13. November 2016 ab 17:48 Uhr, die Abstimmungsphase.
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