Am 16.11.2016 ist wieder Stadtrat in Erfurt. Passend dazu wollen wir Ihnen natürlich auch wieder die Beschlussvorschläge zur Diskussion und Abstimmung geben.

Neben einigen Veräußerungen von Grundstücken und vielen anderen interessanten Themen gibt es in diesem Stadtrat auch einen Antrag, der sich mit den rechtlichen Konsequenzen durch Bauverzögerungen und Baumängeln der Multifunktionsarena beschäftigt.

Bau und Verkehr

Entscheidung zu einem Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur Umnutzung der ehemaligen Malzfabrik

Einfacher Bebauungsplan ALT609 „Barfüßerstraße / Taschengasse“, Aufstellungsbeschluss, Billigung Entwurf

Förderung der Elektromobilität

Vorhabenbezogener Bebauungsplan DIT673 „Caravan- und Campingplatz Erfurt-Dittelstedt“ – Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Bebauungsplan EFM099 „Arche“, 1. Änderung – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Bildung und Sport

Auflösung des gemeinsamen Schuleinzugsbereiches der Grundschulen 29 und 30

Haushalt und Finanzen

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung der Mehrfamilienwohnhäuser Binderslebener Landstraße 73/74, Gemarkung Erfurt-Süd, Flur 5, Flurstück 53/7, TF von ca. 1.302 m²

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines Grundstücks in Dittelstedt

Grundstücksverkehr – öffentliche Ausschreibung eines Baugrundstücks in Erfurt-Mitte, Weitergasse

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung einer städtischen Teilfläche in Vieselbach

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung zum Verkauf – Kranichfelder Straße 55- Gemarkung Melchendorf, Flur 2, Flurstück 21/18

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung des Grundstücks Heinrichstraße 87

Rechtliche Konsequenzen durch Bauverzögerungen und Baumängeln bei der Multifunktionsarena

Kultur

Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung des Theaters Erfurt für die Jahre 2017 bis 2024

Kooperationsvereinbarung zwischen dem Theater Erfurt und dem DNT Weimar

Bestellung der Jurymitglieder für den Stadtschreiber-Literaturpreis 2017

Stadtentwicklung und Umwelt

Fernbushalt Erfurt

Deponiekonzept Deponie Erfurt-Schwerborn

Neugestaltung des Dorfplatzes in Wallichen

„Bündnis bezahlbares Wohnen Erfurt“ gründen

Erfurt nimmt am Projekt „Global Nachhaltige Kommune Thüringen“ teil

Wirtschaft und Beteiligung

Wirtschaftsplan 2017 der Erfurter Garten und Ausstellungs gemeinnützige GmbH (ega)

Eintrittspreise Thüringer Zoopark Erfurt und Aquarium

Wirtschaftsplan 2017 der Erfurter Bahn GmbH

Organisatorisches

2. Änderungssatzung zur Satzung der Landeshauptstadt Erfurt zum Schutz des Baumbestandes im besiedelten Bereich (Baumschutzsatzung) vom 05. Februar 1999

2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung des Stadtarchivs Erfurt

Vertrag über die Durchführung und Vergütung des Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich

Anpassung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für Rasengräber

Neufassung der Satzung zur Entschädigung der Wahlhelfer

Mandatswechsel sachkundige Bürger

Schaffung eines BUGA-Ausschusses

Sonstige Themen

Veränderung der Gemeinde- und Kreisgrenze zwischen der Stadt Erfurt und dem Landkreis Sömmerda (Gemeinde Udestedt)

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 09. November 2016 ab 17:48 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 13. November 2016 ab 17:48 Uhr, die Abstimmungsphase.

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