Am 28.09.2016 ist wieder Stadtrat in Erfurt. Passend dazu wollen wir Ihnen natürlich auch wieder die Beschlussvorschläge zur Diskussion und Abstimmung geben. In diesem Stadtrat wird auch der Haushalt für 2016 beschlossen. Die Abstimmung darüber fand ja bereits auf unserer Plattform statt.

Bau und Verkehr

Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße

Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 „Wohnbebauung Max-Reger-Straße“ – Realisierungswettbewerb, Billigung der Grundzüge der Auslobung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV688 „Quartier Lingel am Steigerwald“ – Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung

Kreuzungsvereinbarung der Landeshauptstadt Erfurt und der Thüringer Recycling GmbH für die Straßenüberführung im Zuge der Straße Am Roten Berg über Anschlussgleise und die Schmale Gera

Kreuzungsvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Erfurt und der Forbo Eurocol Deutschland GmbH für die Straßenüberführung im Zuge der Straße Am Roten Berg über Anschlussgleise und die Schmale Gera

Bebauungsplan MOP691 „Ulan-Bator-Straße / Erlgarten / Baumschulenweg“ – Aufstellungsbeschluss

Haushalt und Finanzen

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines Grundstücks in Dittelstedt

Hebesatz-Satzung 2017 der Landeshauptstadt Erfurt

Stadtentwicklung und Umwelt

Auslobung eines Planungswettbewerbs zur Neugestaltung des südöstlichen Petersberghangs/ Bereitstellung von Städtebauförderungsmitteln

Fernbushalt Erfurt

Vereinsgründung Impulsregion

Neugestaltung des Dorfplatzes in Wallichen

Wirtschaft und Beteiligung

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Erfurter Bahn GmbH

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Kaisersaal Erfurt GmbH

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Thüringer Zoopark Erfurt

Richtlinie über die Zulassung von Werbeflächen in den Sportstätten des Erfurter Sportbetriebes, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt

Überführung der Erfurter Garten- und Ausstellungs GmbH (ega) in die Gemeinnützigkeit

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt

Die Diskussionsphase endet am Donnerstag, den 22. September 2016 ab 14:50 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 25. September 2016 ab 14:50 Uhr, die Abstimmungsphase.

Beachten Sie bitte, dass die Diskussion um das Haushaltssicherungskonzept 2016 – 2022 noch bis zum Dienstag, den 25. Oktober 2016 um 19:47 Uhr läuft. Danach folgt die Abstimmungsphase bis Sonntag, den 13. November 2016 um 19:47 Uhr.

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