In diesem Artikel werden wir wieder die Ergebnisse der Abstimmungen aus unserer Plattform zusammenfassen und Probleme bzw. Meinungen übersichtlich aufbereiten.
Bau und Verkehr
Einfacher Bebauungsplan ANV644 „Albrechtstraße-Bergstraße“; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung von Grundstücken in Erfurt-Nord
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.
Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Klausenerstraße 2
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.
Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines Grundstückes in Erfurt-Waltersleben
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.
Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstücks in Stotternheim
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.
Flächennutzungsplan – Änderung Nr. 29 im Bereich Krämpfervorstadt, „Iderhoffstraße, westlich Am Alten Nordhäuser Bahnhof“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Bildung und Sport
Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den StadtteilbibliothekenAngenommen: 2 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 2085/15 Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“ meinten 4 Personen, dass der Änderungsantrag angenommen werden muss.
Beim Ergänzungsantrag „Ergänzungsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 2085/15 – Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“ gab es keine Meinungsäußerung.
Haushalt und Finanzen
Jahresrechnung 2015Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beanstandung des Stadtratsbeschlusses zur Drucksache 0852/16 – Mittel aus dem Kulturlastenausgleich für Kultur in Erfurt einsetzen
Abgelehnt: 0 dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen.
Kinder und Jugend
Ablehnung der Drucksache 1312/16 – Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO)Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Betreuungsentgelte und Verpflegungsentgelte in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Kultur
Beteiligung am „Kirchentag auf dem Weg 2017“Abgelehnt: 0 dafür, 4 dagegen, 1 Enthaltungen.
Zirkus – kein Spaß für Wildtiere! – Keine kommunalen Flächen für Wildtier-haltende Zirkusse
Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Organisatorisches
KoWo Kommunlae Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt – AufsichtsratsvergütungAbgelehnt: 0 dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen.
Eine Person meinte in ihrer Erklärung des Abstimmungsverhalten, dass es nicht vermittelbar ist, warum in Zeiten knapper Kassen die Vergütung erhöht wird.
Berufung eines Mitgliedes der Inspektion des Evangelischen Waisenhauses
Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beanstandung des Stadtratsbeschlusses zur Drucksache 2466/15 – Regelmäßige Information des Stadtrates zum Krankenstand in der Stadtverwaltung Erfurt
Abgelehnt: 1 dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen.
Es gab eine Anmerkung, dass es nicht verständlich ist, warum der Stadtrat wegen § 29 Abs. 3 ThürKO nicht über den Krankheitsstand der Verwaltung unterrichtet werden kann.
Stellvertretung im Werkausschuss Multifunktionsarena Erfurt
Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Neuregelung Ausschussvertretungen
Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Sonstige Themen
Diversity-Richtlinie für die AußendarstellungAngenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Stadtentwicklung und Umwelt
Auslobung eines Planungswettbewerbs zur Realisierung des Promenadendecks ICE City/ Bereitstellung von StädtebaufördermittelnAngenommen: 4 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Fernbushalt Erfurt
Angenommen: 6 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion Freie Wähler/FDP/PIRATEN zur Drucksache 0494/16 – Fernbushalt Erfurt“ meinten 5 Personen, dass der Änderungsantrag angenommen werden soll.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0494/16 – Fernbushalt Erfurt“ gab es keine Meinungsäußerung.
Kommunale Wohnungspolitik neu ausrichten
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Nationale Klimaschutzinitiative
Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Maßnahmenpaket zur Erreichung der Erfurter Klimaschutzziele
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen.
Wirtschaft und Beteiligung
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbHAngenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Erfurt
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Erfurter Sportbetrieb
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
1. Änderungssatzung zur Werbesatzung
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Wir arbeiten ständig daran unsere Plattform weiterzuentwickeln und die Benutzbarkeit, Außenwirkung und Rückmeldungen zu erhöhen. Deswegen werden wir unter anderem die Beiträge der Nutzer*innen den Stadtratsfraktionen zuschicken und sie um eine Stellungnahme bitten. Sollten wir Rückmeldungen bekommen, so werden wir sie natürlich hier veröffentlichen.