Gleich nach der Sommerpause meldet sich der Stadtrat mit einer vollen Tagesordnung zurück.
Neben den regulären Anträgen ist bei diesem Stadtrat auch die erste Vorberatung der Haushaltssatzung für 2016 und dem Haushaltssicherungskonzept für 2016 bis 2022 auf der Tagesordnung. Diese Anträge werden in der kommenden Sitzung nicht entschieden. Da wir Ihnen die Zeit geben wollen darüber zu diskutieren und abzustimmen, haben wir bei diesen Abstimmungen die Frist bis zum Sonntag vor den Stadtrats-Entscheidung gesetzt.
Zusätzlich möchten wir Ihnen noch mitteilen, dass wir zusätzlich die Punkte „Wirtschaft und Beteiligung“ https://lqfb.liquid-erfurt.de/area/show/45.html ) und „Arbeit und Soziales“ https://lqfb.liquid-erfurt.de/area/show/44.html ) aufgenommen haben.
Die Vorlage 8.33 „Revision der Kita-Entgeltordnung“ lag zur Erstellung des Newsletters noch nicht vor.
Inhaltsverzeichnis
Stadtrat vom 07. September 2016
Bau und Verkehr
Einfacher Bebauungsplan ANV644 „Albrechtstraße-Bergstraße“; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung von Grundstücken in Erfurt-Nord
Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Klausenerstraße 2
Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines Grundstückes in Erfurt-Waltersleben
Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstücks in Stotternheim
Bildung und Sport
Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken
Haushalt und Finanzen
Kinder und Jugend
Betreuungsentgelte und Verpflegungsentgelte in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
Kultur
Beteiligung am „Kirchentag auf dem Weg 2017“
Zirkus – kein Spaß für Wildtiere! – Keine kommunalen Flächen für Wildtier-haltende Zirkusse
Organisatorisches
KoWo Kommunlae Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt – Aufsichtsratsvergütung
Berufung eines Mitgliedes der Inspektion des Evangelischen Waisenhauses
Stellvertretung im Werkausschuss Multifunktionsarena Erfurt
Neuregelung Ausschussvertretungen
Sonstige Themen
Diversity-Richtlinie für die Außendarstellung
Stadtentwicklung und Umwelt
Kommunale Wohnungspolitik neu ausrichten
Nationale Klimaschutzinitiative
Maßnahmenpaket zur Erreichung der Erfurter Klimaschutzziele
Wirtschaft und Beteiligung
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Erfurter Sportbetrieb
1. Änderungssatzung zur Werbesatzung
Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 31. August 2016 ab 14:00 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 04. September 2016 ab 14:00 Uhr, die Abstimmungsphase.
Haushaltsdebatte 2016
Haushaltssatzung 2016 und Haushaltsplan 2016
Die Diskussionsphase endet am Donnerstag, den 08. September 2016 um 14:53 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 18. September 2016 um 14:53 Uhr, die Abstimmungsphase.
Haushaltssicherungskonzept 2016 bis 2022
Ein Haushaltssicherungskonzept ist laut §53a ThürKO notwendig, weil Erfurt in den letzten beiden Jahren, einen Fehlbetrag, ein sogenanntes „negatives Ergebnis“ im Rechnungsabschluss hatte.
Haushaltsicherungskonzept (HSK) der Landeshauptstadt Erfurt für den Zeitraum 2016 bis 2022
Die Diskussionsphase endet am Dienstag, den 25. Oktober 2016 um 19:47 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 13. November 2016 um 19:47 Uhr, die Abstimmungsphase.
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