Am 15. Juni 2016 ist die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause. Wie immer stellen wir Ihnen die Drucksachen zur Diskussion und Abstimmung bereit.
Da ein Großteil unserer Mitglieder am Freitag auf dem Bürgerfest „Stadt im Wandel“ war, mussten wir die Anträge zu unterschiedlichen Zeitpunkten auf die Plattform stellen. Deswegen sind die Zeitpunkte zum Wechsel in die Abstimmungsphase und Ende von einigen Initiativen sehr weit auseinander. Aus diesem Grund, schreiben wir hier diese Zeitpunkte direkt hinter die Anträge.
Die Drucksache 1063/16 „Investitionen zur Errichtung der Thüringer Gemeinschaftsschule in Erfurt-Hochheim“ des Ortsteilbürgermeisters Hochheim, auf der Tagesordnung des Stadtrats Punkt 7.30, lag uns zum Zeitpunkt zur Erstellung des Newsletters noch nicht vor.
Bau und Verkehr
- Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans GIK682: Verlagerung und Neubau eines Einzelhandelsmarktes an der Sondershäuser Straße
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Dienstag, den 07.06.2016 um 16:09 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Samstag, den 11.06.2016 um 16:09 Uhr - Flächennutzungsplan – Änderung Nr. 26, „Großräumige Verkehrsführung im Nordwestraum der Stadt“ – Aufstellungsbeschluss
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Dienstag, den 07.06.2016 um 16:22 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Samstag, den 11.06.2016 um 16:22 Uhr - 2. Ergänzung zum Nahverkehrsplan 2014 – 2018 – Ausbau barrierefreier Haltestellen
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Dienstag, den 07.06.2016 um 17:18 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Samstag, den 11.06.2016 um 17:18 Uhr - Bebauungsplan BIN651 „An der Weinsteige – nördlicher Teilbereich“, 1.Änderung – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Dienstag, den 07.06.2016 um 17:30 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Samstag, den 11.06.2016 um 17:30 Uhr - Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Dienstag, den 07.06.2016 um 17:38 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Samstag, den 11.06.2016 um 17:38 Uhr - Bebauungsplan KRV690 „Geschwister-Scholl-Straße / Iderhoffstraße“, Aufstellungsbeschluss, Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Dienstag, den 07.06.2016 um 18:04 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Samstag, den 11.06.2016 um 18:04 Uhr - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV622 -Wohnquartier Ilversgehofener Platz-; Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Dienstag, den 07.06.2016 um 18:26 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Samstag, den 11.06.2016 um 18:26 Uhr - EFS034 -Weimarische Straße, Teilgebiet 2-, 2. Änderung – Aufstellungsbeschluss
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Dienstag, den 07.06.2016 um 18:43 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Samstag, den 11.06.2016 um 18:43 Uhr - Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Klausenerstraße 2
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Mittwoch, den08.06.2016 um 13:38 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Sonntag, den 12.06.2016 um 13:38 Uhr - Sozialticket im Verkehrsverbund Mittelthüringen
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Mittwoch, den 08.06.2016 um 14:26 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Sonntag, den 12.06.2016 um 14:26 Uhr - Förderung der Elektromobilität
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Mittwoch, den 08.06.2016 um 14:33 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Sonntag, den 12.06.2016 um 14:33 Uhr
Bildung und Sport
- Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Dienstag, den 07.06.2016 um 15:42 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Samstag, den 11.06.2016 um 15:42 Uhr - Bewerbung um die Leichtathletik-DM 2017 in der Multifunktionsarena Erfurt
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Dienstag, den 07.06.2016 um 18:49 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Samstag, den 11.06.2016 um 18:49 Uhr - Gründung des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt als Sondervermögen der Landeshauptstadt Erfurt
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Mittwoch, den 08.06.2016 um 13:11 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Sonntag, den 12.06.2016 um 13:11 Uhr - Erarbeitungskonzept zur Fortschreibung des Integrationskonzeptes der Landeshauptstadt Erfurt
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Mittwoch, den 08.06.2016 um 13:25 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Sonntag, den 12.06.2016 um 13:25 Uhr
Haushalt und Finanzen
- Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Dienstag, den 07.06.2016 um 16:43 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Samstag, den 11.06.2016 um 16:43 Uhr - Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Hyma Erfurt Hydraulik-Service und Maschinenbau GmbH
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Dienstag, den 07.06.2016 um 16:52 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Samstag, den 11.06.2016 um 16:52 Uhr - 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung des Stadtarchivs
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Dienstag, den 07.06.2016 um 17:07 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Samstag, den 11.06.2016 um 17:07 Uhr - Ermächtigung einer weiteren Kreditaufnahme zur Finanzierung des Investitionsvorhabens Multifunktionsarena
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Dienstag, den 07.06.2016 um 18:20 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Samstag, den 11.06.2016 um 18:20 Uhr - Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Mittwoch, den 08.06.2016 um 13:01 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Sonntag, den 12.06.2016 um 13:01 Uhr - 2. Kreditaufnahme zur Finanzierung des Programmes Kunstrasenfelder für Erfurt
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Mittwoch, den 08.06.2016 um 13:47 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Sonntag, den 12.06.2016 um 13:47 Uhr - KoWo Kommunlae Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt – Aufsichtsratsvergütung
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Mittwoch, den 08.06.2016 um 13:51 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Sonntag, den 12.06.2016 um 13:51 Uhr
Organisatorisches
- Besetzung im Hauptausschuss
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Mittwoch, den 08.06.2016 um 13:27 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Sonntag, den 12.06.2016 um 13:27 Uhr - Besetzung im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergabe
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Mittwoch, den 08.06.2016 um 13:29 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Sonntag, den 12.06.2016 um 13:29 Uhr - Besetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Mittwoch, den 08.06.2016 um 13:31 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Sonntag, den 12.06.2016 um 13:31 Uhr - Besetzung im Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligung und den Werkausschüssen
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Mittwoch, den 08.06.2016 um 13:34 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Sonntag, den 12.06.2016 um 13:34 Uhr - 1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt vom 18. Februar 2010 (Beschl.-Nr. 1038/09)
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Mittwoch, den 08.06.2016 um 13:58 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Sonntag, den 12.06.2016 um 13:58 Uhr - Besetzung Aufsichtsräte
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Mittwoch, den 08.06.2016 um 14:18 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Sonntag, den 12.06.2016 um 14:18 Uhr - Wechsel sachkundiger Bürger im Ausschuss Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Mittwoch, den 08.06.2016 um 14:20 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Sonntag, den 12.06.2016 um 14:20 Uhr - 4. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse – Werkausschuss Multifunktionsarena Erfurt
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Mittwoch, den 08.06.2016 um 14:23 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Sonntag, den 12.06.2016 um 14:23 Uhr
Sonstige Themen
- Erhalt von Grabstätten verfolgter Sinti und Roma
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Mittwoch, den 08.06.2016 um 14:15 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Sonntag, den 12.06.2016 um 14:15 Uhr
Stadtentwicklung und Umwelt
- Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Dienstag, den 07.06.2016 um 16:31 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Samstag, den 11.06.2016 um 16:31 Uhr - Beitritt Netzwerk Bio-Städte
Ende der Diskussionsphase und Beginn der Abstimmungsphase: Mittwoch, den 08.06.2016 um 14:29 Uhr
Ende der Abstimmungsphase: Sonntag, den 12.06.2016 um 14:29 Uhr
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