Archiv für den Monat: Juni 2016

Abstimmungsergebnisse aus der Plattform für den Stadtrat vom 15.06.2016

In diesem Artikel werden wir wieder die Ergebnisse der Abstimmungen aus unserer Plattform zusammenfassen und Probleme bzw. Meinungen übersichtlich aufbereiten.

Bau und Verkehr

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Klausenerstraße 2

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

EFS034 -Weimarische Straße, Teilgebiet 2-, 2. Änderung – Aufstellungsbeschluss

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV622 -Wohnquartier Ilversgehofener Platz-; Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Bebauungsplan KRV690 „Geschwister-Scholl-Straße / Iderhoffstraße“, Aufstellungsbeschluss, Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.

Der Änderungsantrag „Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 0716/16 Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße“ muss laut 4 Menschen umgesetzt werden.

 

Bebauungsplan BIN651 „An der Weinsteige – nördlicher Teilbereich“, 1.Änderung – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

2. Ergänzung zum Nahverkehrsplan 2014 – 2018 – Ausbau barrierefreier Haltestellen

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Flächennutzungsplan – Änderung Nr. 26, „Großräumige Verkehrsführung im Nordwestraum der Stadt“ – Aufstellungsbeschluss

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans GIK682: Verlagerung und Neubau eines Einzelhandelsmarktes an der Sondershäuser Straße

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Sozialticket im Verkehrsverbund Mittelthüringen

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Förderung der Elektromobilität

Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

Eine Person findet Elektromobilität perspektivisch sinnvoll, hält das aber wegen unökologischer Akkus das noch für keine Alternative.

 

Bildung und Sport

Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 2085/15 Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“ meinten 4 Personen, dass der Änderungsantrag angenommen werden muss.

Beim Ergänzungsantrag „Ergänzungsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 2085/15 – Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“ gab es keine Meinungsäußerung.

 

Bewerbung um die Leichtathletik-DM 2017 in der Multifunktionsarena Erfurt

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Gründung des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt als Sondervermögen der Landeshauptstadt Erfurt

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Erarbeitungskonzept zur Fortschreibung des Integrationskonzeptes der Landeshauptstadt Erfurt

Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Haushalt und Finanzen

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Hyma Erfurt Hydraulik-Service und Maschinenbau GmbH

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung des Stadtarchivs

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Ermächtigung einer weiteren Kreditaufnahme zur Finanzierung des Investitionsvorhabens Multifunktionsarena

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 3 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0491/16 – Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser“ gab es keine Meinungsäußerung.

 

2. Kreditaufnahme zur Finanzierung des Programmes Kunstrasenfelder für Erfurt

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

KoWo Kommunlae Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt – Aufsichtsratsvergütung

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Organisatorisches

Besetzung im Hauptausschuss

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Besetzung im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergabe

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Besetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Besetzung im Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligung und den Werkausschüssen

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt vom 18. Februar 2010 (Beschl.-Nr. 1038/09)

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Ortsteilbürgermeister/-innen Frienstedt, Salomonsborn, Schmira, Windischholzhausen, Urbich zur DS 0935/16 – 1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt“ gab es keine Meinungsäußerung.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Stotternheim zur DS 0935/16 – 1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt vom 18. Februar 2010 (Beschl.-Nr. 1038/09)“ gab es keine Meinungsäußerung.

 

Besetzung Aufsichtsräte

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Wechsel sachkundiger Bürger im Ausschuss Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

4. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse – Werkausschuss Multifunktionsarena Erfurt

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Sonstige Themen

Erhalt von Grabstätten verfolgter Sinti und Roma

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Stadtentwicklung und Umwelt

Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Niedernissa zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Meinungsäußerung.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Linderbach zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Meinungsäußerung.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Büßleben zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Meinungsäußerung.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur Drucksache 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Meinungsäußerung.

 

Beitritt Netzwerk Bio-Städte

Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Wir arbeiten ständig daran unsere Plattform weiterzuentwickeln und die Benutzbarkeit, Außenwirkung und Rückmeldungen zu erhöhen. Deswegen werden wir unter anderem die Beiträge der Nutzer*innen den Stadtratsfraktionen zuschicken und sie um eine Stellungnahme bitten. Sollten wir Rückmeldungen bekommen, so werden wir sie natürlich hier veröffentlichen.

Newsletter für den Stadtrat am 15. Juni 2016

Am 15. Juni 2016 ist die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause. Wie immer stellen wir Ihnen die Drucksachen zur Diskussion und Abstimmung bereit.

Da ein Großteil unserer Mitglieder am Freitag auf dem Bürgerfest „Stadt im Wandel“ war, mussten wir die Anträge zu unterschiedlichen Zeitpunkten auf die Plattform stellen. Deswegen sind die Zeitpunkte zum Wechsel in die Abstimmungsphase und Ende von einigen Initiativen sehr weit auseinander. Aus diesem Grund, schreiben wir hier diese Zeitpunkte direkt hinter die Anträge.

Die Drucksache 1063/16 „Investitionen zur Errichtung der Thüringer Gemeinschaftsschule in Erfurt-Hochheim“ des Ortsteilbürgermeisters Hochheim, auf der Tagesordnung des Stadtrats Punkt 7.30, lag uns zum Zeitpunkt zur Erstellung des Newsletters noch nicht vor.

Bau und Verkehr

Bildung und Sport

Haushalt und Finanzen

Organisatorisches

Sonstige Themen

Stadtentwicklung und Umwelt

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