In diesem Artikel werden wir wieder die Ergebnisse der Abstimmungen aus unserer Plattform zusammenfassen und Probleme bzw. Meinungen übersichtlich aufbereiten.
Bau und Verkehr
Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Klausenerstraße 2Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
EFS034 -Weimarische Straße, Teilgebiet 2-, 2. Änderung – Aufstellungsbeschluss
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.
Der Änderungsantrag „Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 0716/16 Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße“ muss laut 4 Menschen umgesetzt werden.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
2. Ergänzung zum Nahverkehrsplan 2014 – 2018 – Ausbau barrierefreier Haltestellen
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Sozialticket im Verkehrsverbund Mittelthüringen
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Förderung der Elektromobilität
Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Eine Person findet Elektromobilität perspektivisch sinnvoll, hält das aber wegen unökologischer Akkus das noch für keine Alternative.
Bildung und Sport
Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den StadtteilbibliothekenAngenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 2085/15 Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“ meinten 4 Personen, dass der Änderungsantrag angenommen werden muss.
Beim Ergänzungsantrag „Ergänzungsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 2085/15 – Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“ gab es keine Meinungsäußerung.
Bewerbung um die Leichtathletik-DM 2017 in der Multifunktionsarena Erfurt
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Gründung des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt als Sondervermögen der Landeshauptstadt Erfurt
Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Erarbeitungskonzept zur Fortschreibung des Integrationskonzeptes der Landeshauptstadt Erfurt
Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Haushalt und Finanzen
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbHAngenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Hyma Erfurt Hydraulik-Service und Maschinenbau GmbH
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung des Stadtarchivs
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser
Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 3 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0491/16 – Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser“ gab es keine Meinungsäußerung.
2. Kreditaufnahme zur Finanzierung des Programmes Kunstrasenfelder für Erfurt
Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
KoWo Kommunlae Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt – Aufsichtsratsvergütung
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Organisatorisches
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Besetzung im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergabe
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Besetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Besetzung im Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligung und den Werkausschüssen
Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt vom 18. Februar 2010 (Beschl.-Nr. 1038/09)
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Ortsteilbürgermeister/-innen Frienstedt, Salomonsborn, Schmira, Windischholzhausen, Urbich zur DS 0935/16 – 1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt“ gab es keine Meinungsäußerung.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Stotternheim zur DS 0935/16 – 1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt vom 18. Februar 2010 (Beschl.-Nr. 1038/09)“ gab es keine Meinungsäußerung.
Besetzung Aufsichtsräte
Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Wechsel sachkundiger Bürger im Ausschuss Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Sonstige Themen
Erhalt von Grabstätten verfolgter Sinti und RomaAngenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Stadtentwicklung und Umwelt
Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der SchutzmaßnahmenAngenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Niedernissa zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Meinungsäußerung.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Linderbach zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Meinungsäußerung.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Büßleben zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Meinungsäußerung.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur Drucksache 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Meinungsäußerung.
Beitritt Netzwerk Bio-Städte
Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
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