Am 25. Mai 2016 ist die vorletzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause. Wie immer wollen wir Ihnen die Drucksachen zur Diskussion und Abstimmung bereitstellen.
Die Drucksache 0916/16 „Besetzung im Hauptausschuss“ von der SPD Fraktion, auf der Tagesordnung des Stadtrats Punkt 9.22, lag uns zum Zeitpunkt zur Erstellung des Newsletters noch nicht vor.
Bau und Verkehr
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 „Wohnbebauung Max-Reger-Straße“ – Grundsatzbeschluss zum städtebaulichen Konzept
- Ergänzung zum Nahverkehrsplan 2014 – 2018 – Ausbau barrierefreier Haltestellen
- Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße
Bildung und Sport
- Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken
- Sportförderantrag des TSV Motor Gispersleben e. V. zu Betriebskosten 2016
Haushalt und Finanzen
- Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser
- 3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der LH Erfurt
Kinder und Jugend
Kultur
Organisatorisches
- Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen Bürgerbeteiligung
- 2. Änderungssatzung zur Satzung des Behindertenbeirates der Stadt Erfurt
- Mandatswechsel – Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds der CDU-Fraktion im Ausländerbeirat
- Stellvertreterregelung für die Ausschüsse Wirtschaft und Beteiligungen, Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung sowie Bildung und Sport
- Änderung Besetzung Seniorenbeirat
- Änderung stellvertretendes Mitglied des Jugendhilfeausschuss
- Besetzung im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergabe
- Besetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
- Besetzung Aufsichtsräte
Sonstige Themen
Stadtentwicklung und Umwelt
- Online Meldesystem für Bürger
- Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen
- Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 22 für den Bereich Mittelhausen „Nördlich BAB 71 – östlich August-Röbling-Straße“ – Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Feststellungsbeschlusss zum städtebaulichen Konzept
- Fernbushalt Erfurt
- Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen
- Einladung der Bürgermeister für den Frieden nach Erfurt im Rahmen der BUGA 2021
- Kommunale Wohnungspolitik neu ausrichten
Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 18. Mai 2016 ab 15:00 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 22. Mai 2016 ab 15:00 Uhr, die Abstimmungsphase.
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