Abstimmungsergebnisse aus der Plattform für den Stadtrat am 25.05.2016
In diesem Artikel wollen wir wieder die Ergebnisse der Abstimmung auf unserer Plattform übersichtlich zusammenfassen und evtl. Probleme bzw. Meinungen übersichtlich aufbereiten.
Bau und Verkehr
Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-StraßeAbgelehnt: 1 dafür, 1 dagegen, 3 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 0716/16 Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße“ waren 3 Stimmen dafür, dass der der Antrag umgesetzt werden muss.
2. Ergänzung zum Nahverkehrsplan 2014 – 2018 – Ausbau barrierefreier Haltestellen
Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 „Wohnbebauung Max-Reger-Straße“ – Grundsatzbeschluss zum städtebaulichen Konzept
Angenommen: 4 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Bildung und Sport
Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den StadtteilbibliothekenAngenommen: 2 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 2085/15 Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“ waren 2 Stimmen dafür, dass der der Antrag umgesetzt werden muss.
Beim Ergänzungsantrag „Ergänzungsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 2085/15 – Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Eine Person hat bei der Erklärung ihres Abstimmungsverhaltens erwähnt, dass sie für den Antrag mit dem Freifunk ist.
Haushalt und Finanzen
3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der LH ErfurtAngenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen.
Beim Ergänzungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0592/16 3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der LH Erfurt“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Sportförderantrag des TSV Motor Gispersleben e. V. zu Betriebskosten 2016
Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0491/16 – Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Kinder und Jugend
Schülerparlament ErfurtAngenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Kultur
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Theater ErfurtAngenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Organisatorisches
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Besetzung im Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligung und den Werkausschüssen
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Besetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Besetzung im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergabe
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Änderung stellvertretendes Mitglied des Jugendhilfeausschuss
Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Änderung Besetzung Seniorenbeirat
Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Mandatswechsel – Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds der CDU-Fraktion im Ausländerbeirat
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
2. Änderungssatzung zur Satzung des Behindertenbeirates der Stadt Erfurt
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen Bürgerbeteiligung
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1860/15 Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen Bürgerbeteiligung“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Sonstige Themen
Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf FacebookAngenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen.
Beim Ergänzungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0155/16 Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook“ waren 2 Stimmen dafür, dass der der Antrag umgesetzt werden muss.
Beim Ergänzungsantrag „Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0155/16 Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook“.html gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Stadtentwicklung und Umwelt
Kommunale Wohnungspolitik neu ausrichtenAngenommen: 6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Eine Anregung beschäftgite sich mit dem unterirdischen Städtebau. Zu dieser Anmerkung gab es eine Stimme, die der Meinung war, dass diese Anregung umgesetzt werden soll.
Zitat:
„Mir ist aufgefallen, das es nur wenige Häuser gibt die in der Stadt zum Typus Hochbau zählen.
Da ich davon ausgehe das es Vermutlich „optische“ Gründe hat das Stadtbild nicht zu stark zu beeinflussen, würde ich den Ansatz des Unterirdischen Städtebaus als Anregung in den Raum stellen.
Es gibt verschiedene Projekte auf der Welt, die sich auf den Städtebau im Untergrund konzentrieren.
Bitte schauen Sie sich die folgenden Seiten an:
http://www.dailymail.co.uk/news/article-2048395/Earth-scraper-Architects-design-65-storey-building-300-metres-ground.html
http://www.voxeurop.eu/de/content/article/600141-unter-der-erde-im-hohen-norden
http://www.bbc.com/future/story/20150421-will-we-ever-live-underground
Es scheint auf dem ersten Blick unglaubwürdig, sollte jedoch in Betracht gezogen werden.“
Einladung der Bürgermeister für den Frieden nach Erfurt im Rahmen der BUGA 2021
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Waltersleben zur DS 0500/16 – Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Stotternheim zur DS 0500/16 – Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Möbisburg/Rhoda zur DS 0500/16 – Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringe“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Sulzer Siedlung zur DS 0500/16 – Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Fernbushalt Erfurt
Angenommen: 5 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion Freie Wähler/FDP/PIRATEN zur Drucksache 0494/16 – Fernbushalt Erfurt“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0494/16 – Fernbushalt Erfurt“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Eine Gegenstimmen gab bei ihrer Abstimmungserklärung an, dass sie den Antrag der Freien Wähler/FDP/Piraten umgesetzt sehen will.
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 22 für den Bereich Mittelhausen „Nördlich BAB 71 – östlich August-Röbling-Straße“ – Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Feststellungsbeschlusss zum städtebaulichen Konzept
Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Eine Gegenstimmen gab bei ihrer Abstimmungserklärung an, dass der Antrag für sich nicht nachvollziehbar ist.
Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur Drucksache 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Büßleben zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Linderbach zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Niedernissa zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.
Online Meldesystem für Bürger
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen.
Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion Freie Wähler /FDP/Piraten zur Drucksache 1028/15 – Online Meldesystem für Bürger“ waren 2 Stimmen dafür, dass der der Antrag umgesetzt werden muss.
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