Am 27. April 2016 ist der vierte Stadtrat dieses Jahres. Wie immer wollen wir Ihnen die Drucksachen zur Diskussion und Abstimmung bereitstellen.
Vorher möchten wir Ihnen aber noch mitteilen, dass wir den Punkt „Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung“ gestrichen und zusätzlich den Punkt „Organisatorisches“ https://lqfb.liquid-erfurt.de/area/show/34.html ) aufgenommen haben. Dort werden in Zukunft Anträge zur Änderung der Ausschussbesetzung, aber auch Änderungen der Satzungen und Geschäftsordnungen eingestellt.
Bau und Verkehr
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV671 „Borntalbogen – Teilgebiet 3“; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV688 „Quartier Lingel am Steigerwald“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Durchführung eines Planungswettbewerbs
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT681 „Am Johannesufer“ – Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung
- Einfacher Bebauungsplan KRV689 „Leipziger Straße / östlich der Bahntrasse“, Aufstellungsbeschluss
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV622 „Wohnquartier Ilversgehofener Platz“; Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
- Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße
- Sicherung der Möglichkeit einer Radtrasse auf der alten Bahntrasse von Marbach zum Rieth
Bildung und Sport
Haushalt und Finanzen
- Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der KoWo – Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt
- Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Erfurter Garten- und Ausstellungs GmbH (ega)
- 1. Fortschreibung zum Wirtschaftsplan 2016 der Erfurter Bahn GmbH
- Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 1422/15 – Sozialticket 2015
- Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 2869/15 – Zuschuss ADFC
- Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der Pumpenservice und Umwelttechnik GmbHÄnderung des Gesellschaftsvertrages der Pumpenservice und Umwelttechnik GmbH
- Beschluss zum Schulinvestitionsprogramm; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0406/16
- Beschluss Begrüßungsgeld; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0416/16
Kinder und Jugend
- Änderung der Bedarfsplanung Tageseinrichtungen für Kinder/Tagespflege für den Zeitraum vom 01.03.2016 bis zum 31.07.2017
- Änderung der „Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Elternentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege“ (KitaEO)
Kultur
- Einladung der Bürgermeister für den Frieden nach Erfurt im Rahmen der BUGA 2021
- Kultur und Soziokultur auf städtischen Flächen
Organisatorisches
- Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen Bürgerbeteiligung
- Änderung der Berechtigung zur Akteneinsicht für Stadtratsmitglieder gem. §17 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse
- Änderung Besetzung Seniorenbeirat
- Wechsel sachkundiger Bürger im Ausschuss Öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile
Sonstige Themen
- Regelmäßige Information des Stadtrates zum Krankenstand in der Stadtverwaltung Erfurt
- Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook
- Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0168/16 – Verkaufsoffener 1. Mai – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016
- Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0367/16 – Ladenöffnung am 1. Mai 2016 – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016
- Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0398/16 – Besonderer Schutz für Familien, Frauen, Kinder und religiöse Minderheiten bei der Unterbringung von Flüchtlingen – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016
Stadtentwicklung und Umwelt
- Online Meldesystem für Bürger
- Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 13 für die Bereiche Überschwemmungsgebiete der Gera „Südliche Stadtgrenze bis zur Einmündung der Apfelstädt“ und „Wehr Nettelbeckufer bis nördliche Stadtgrenze“; Billigung des 2. Entwurfes und öffentliche Auslegung
Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 20. April 2016 ab 17:00 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 24. April 2016 ab 17:00 Uhr, die Abstimmungsphase.
Sollten Sie Hilfe bei der Bedienung oder eine kurze Einweisung in die Nutzung der Plattform benötigen, dann wenden Sie sich einfach an uns.
Sagen Sie es weiter. Eine Anmeldung zur Plattform ist schnell gemacht.