In diesem Artikel wollen wir die Ergebnisse der Abstimmung auf unserer Plattform übersichtlich zusammenfassen und evtl. Probleme bzw. Meinungen aufbereiten.
Bau und Verkehr
Nationale Projekte des Städtebaus 2016Angenommen: 4 dafür (grün), 0 dagegen (rot), 0 Enthaltungen (grau).
Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT683 „ICE-City, Neues Schmidtstedter Tor / Turm West“ -Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Bildung und Sport
Schulartänderung der Grundschule Urbich und der Regelschule Urbich (Schulnummer 12057 und 21295), in eine Thüringer Gemeinschaftsschule nach § 6a Abs. 3 ThürSchulGAngenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Haushalt und Finanzen
Aussetzung der Nutzungskosten für BürgerhäuserAbgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.
Hier wurde angemerkt, dass es sich nicht erschließt, warum es ein Problem sein soll, dass Vereine bis zu ca. 10 € Nebenkosten für die Bürgerhäuser zahlen sollen.
Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 2869/15 – Zuschuss ADFC
Abgelehnt: 0 dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 1422/15 – Sozialticket 2015
Abgelehnt: 0 dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der KoWo – Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt
Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Hopfengasse 4
Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beschluss zum Schulinvestitionsprogramm; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0406/16
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.
Hier kam die Kritik auf, dass die Begründung fehlt.
Beschluss Begrüßungsgeld; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0416/16
Abgelehnt: 0 dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltungen.
Kultur
Freier Eintritt für GästeführerAngenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Vorbeugender Brandschutz
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.
Sonstige Themen
Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0367/16 – Ladenöffnung am 1. Mai 2016 – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0168/16 – Verkaufsoffener 1. Mai – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016
Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Hier kam die Kritik auf, dass die Begründung fehlt.
Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.
Es wurde angemerkt, dass Facebook für die Öffentlichkeitsarbeit sicher gut wäre, aber dadurch auch rechtliche Probleme entstehen könnten.
Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0398/16 – Besonderer Schutz für Familien, Frauen, Kinder und religiöse Minderheiten bei der Unterbringung von Flüchtlingen – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016
Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Hier kam die Kritik auf, dass die Begründung fehlt.
Mandatswechsel – Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds der Fraktion SPD im Ausländerbeirat
Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Stadtentwicklung und Umwelt
Prüfauftrag für die Umstellung von einer Stadtbuslinie von Diesel- auf ElektrobetriebAngenommen: 6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Fernbushalt Erfurt
Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Öffentliches Beschaffungswesen – Erfurter Stadtverwaltung steigt auf 100% Recyclingpapier um
Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.
Eine Person hält diesen Antrag für Symbolpolitik.
Gewerbeflächenentwicklungskonzept 2030 für die Landeshauptstadt Erfurt
Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Wir arbeiten ständig daran unsere Plattform weiterzuentwickeln und die Benutzbarkeit, Außenwirkung und Rückmeldungen zu erhöhen. Deswegen werden wir unter anderem zukünftig die Beiträge der Nutzer*innen den Stadtratsfraktionen zuschicken und sie um eine Stellungnahme bitten. Sollten wir Rückmeldungen bekommen, so werden wir sie natürlich hier veröffentlichen.