In diesem Artikel wollen wir wieder die Ergebnisse der Abstimmung auf unserer Plattform übersichtlich zusammenfassen und evtl. Probleme bzw. Meinungen übersichtlich aufbereiten.
Bau und Verkehr
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Einfacher Bebauungsplan KRV689 „Leipziger Straße / östlich der Bahntrasse“, Aufstellungsbeschluss
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Sicherung der Möglichkeit einer Radtrasse auf der alten Bahntrasse von Marbach zum Rieth
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Bildung und Sport
Erfurter Bäderkonzept – Zwischenstand zur 1. Fortschreibung 2015Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen.
Es gab eine Anregung, dass das Dreibrunnenbad nicht geschlossen werden soll, weil…
- in Erfurt schon heute zu wenig Badefläche pro Einwohner besteht
- der Erfurter Süden hier überdimensional von dem Wegfall betroffen ist (nach 1990 Wegfall Espachbad und jetzt steht noch das Dreibrunnenbad zur Diskussion)
- im Erfurter Süden siedeln sich vermehrt Familien mit Kindern an, als Familienbad ist das Dreibrunnenbad ein wichtiger Bestandteil der Freizeitgestaltung
- es fehlt dem Bäderkonzept der echte Wille zum Erhalt, es fehlt die Diskussion mit den Bürger zu Alternativnutzung in der Nebensaison, (Kultur, Treffpunkt, …)
- die „Flußbadelandschaft“ ist keine Alternative, es könnten zu steile Abhänge entstehen etc…
Eine weitere Anregung war, im Erfurter Norden wieder ein neues Schwimmhalle zu bauen, da 2009 die Rieth-Schwimmhalle weggefallen ist und es Bedarfe im Norden Erfurts gibt.
Haushalt und Finanzen
Beschluss Begrüßungsgeld; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0416/16Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Es wurde angemerkt, dass hier die Frage der Höhe des Begrüßungsgeldes besteht.
Beschluss zum Schulinvestitionsprogramm; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0406/16
Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Pumpenservice und Umwelttechnik GmbH
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der KoWo – Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen.
Die Ausschüttung, die die KoWo an die Stadt tätigt, solle, laut Anmerkung besser für den sozialen Wohnungsbau verwendet werden.
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Erfurter Garten- und Ausstellungs GmbH (ega)
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
1. Fortschreibung zum Wirtschaftsplan 2016 der Erfurter Bahn GmbH
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 1422/15 – Sozialticket 2015
Abgelehnt: 0 dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen.
Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 2869/15 – Zuschuss ADFC
Abgelehnt: 0 dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen.
Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Kinder und Jugend
Änderung der Bedarfsplanung Tageseinrichtungen für Kinder/Tagespflege für den Zeitraum vom 01.03.2016 bis zum 31.07.2017Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Änderung der „Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Elternentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege“ (KitaEO)
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Kultur
Einladung der Bürgermeister für den Frieden nach Erfurt im Rahmen der BUGA 2021Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Kultur und Soziokultur auf städtischen Flächen
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Organisatorisches
Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen BürgerbeteiligungAngenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Änderung der Berechtigung zur Akteneinsicht für Stadtratsmitglieder gem. §17 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Änderung Besetzung Seniorenbeirat
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Wechsel sachkundiger Bürger im Ausschuss Öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Sonstige Themen
Regelmäßige Information des Stadtrates zum Krankenstand in der Stadtverwaltung ErfurtAngenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Stadtentwicklung und Umwelt
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 13 für die Bereiche Überschwemmungsgebiete der Gera „Südliche Stadtgrenze bis zur Einmündung der Apfelstädt“ und „Wehr Nettelbeckufer bis nördliche Stadtgrenze“; Billigung des 2. Entwurfes und öffentliche AuslegungAngenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
Online Meldesystem für Bürger
Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.
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