Am 06. April 2016 ist der dritte Stadtrat in diesem Jahr. Wie immer wollen wir Ihnen die Drucksachen zur Diskussion und Abstimmung bereitstellen.
Aber zuerst müssen wir ein paar Neuerungen bekannt geben. Ab sofort teilen wir die Entscheidungsvorlagen im Stadtrat in verschiedene Themengebiete ein. Dadurch brauchen Sie dann nur an den Themengebieten teilzunehmen, die Sie interessieren und müssen sich nicht mehr durch alle, für Sie unwichtigen Vorlagen durcharbeiten.
Folgende Themengebiete haben wir für Sie angelegt:
- Bau und Verkehr
- Bildung und Sport
- Haushalt und Finanzen
- Kinder und Jugend
- Kultur
- Öffentliche Ordnung und Sicherheit
- Sonstige Themen
- Stadtentwicklung und Umwelt
- Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung
Diese Themengebiete stehen noch nicht fest. Es können also noch Änderungen kommen. Wenn Sie Ideen haben, können Sie uns Ihre Vorschläge gern mitteilen.
Wichtig ist, dass Sie links auf „An diesem Themengebiet teilnehmen“ klicken müssen, wenn Sie weiterhin Benachrichtigungen über Mail erhalten wollen. Der Newsletter für den Stadtrat bleibt davon unberücksichtigt.
Die alten Entscheidungsvorlagen sind im Archiv abgelegt. In naher Zukunft werden wir die dortigen Entscheidungsvorlagen in die Themengebiete einordnen.
Bau und Verkehr
- Nationale Projekte des Städtebaus 2016
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT683 „ICE-City, Neues Schmidtstedter Tor / Turm West“ -Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
Bildung und Sport
Haushalt und Finanzen
- Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser
- Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 2869/15 – Zuschuss ADFC
- Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 1422/15 – Sozialticket 2015
- Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der KoWo – Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt
- Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Hopfengasse 4
- Beschluss zum Schulinvestitionsprogramm; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0406/16
- Beschluss Begrüßungsgeld; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0416/16
Kultur
Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Sonstige Themen
- Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0367/16 – Ladenöffnung am 1. Mai 2016 – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016
- Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0168/16 – Verkaufsoffener 1. Mai – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016
- Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook
- Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0398/16 – Besonderer Schutz für Familien, Frauen, Kinder und religiöse Minderheiten bei der Unterbringung von Flüchtlingen – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016
- Mandatswechsel – Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds der Fraktion SPD im Ausländerbeirat
Stadtentwicklung und Umwelt
- Prüfauftrag für die Umstellung von einer Stadtbuslinie von Diesel- auf Elektrobetrieb
- Fernbushalt Erfurt
- Öffentliches Beschaffungswesen – Erfurter Stadtverwaltung steigt auf 100% Recyclingpapier um
- Gewerbeflächenentwicklungskonzept 2030 für die Landeshauptstadt Erfurt
Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 30. März 2016 ab 16:00 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 03. April 2016 ab 16:00 Uhr, die Abstimmungsphase.
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