Am 02. März 2016 ist der zweite Stadtrat in diesem Jahr. Wieder wollen wir die Drucksachen zur Diskussion und Abstimmung bereitstellen.
Bebauungs- und Flächennutzungspläne
- Bebauungsplan KRV668 „Wohnquartier Liebknechtstraße“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung der Machbarkeitsstudie als Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
- Entscheidung zu einem Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für die Errichtung von 8 Einfamilienhäuser in Erfurt-Büßleben
- Bebauungsplan MIT686 „Mittelhausen – Erfurter Straße“ – Aufstellungsbeschluss , Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung
- Vorhabensbezogener Bebauungsplan DIT673 „Caravan- und Campingplatz Dittelstedt “ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
- Flächennutzungsplan- Änderung Nr. 25 für den Bereich Ilversgehofen bis Marbach, „Ehemalige Bahnstrecke Erfurt Nord – Gewerbepark Blumenstraße“- Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV665 „Borntalbogen -Teilgebiet 1“; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT645 „Johanniterzentrum- Andreasgärten“ – Änderung des Aufstellungsbeschlusses, 2. Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT681 „Am Johannesufer“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV684 „Alter Posthof“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- ICE-City. Teilbereich Ost / Neues Schmidtstedter Tor. Grundsatzentscheidung zur städtebaulichen Entwicklung
Satzungsanträge
- Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für Thüringer Zoopark Erfurt
- 1. Änderung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Auenstraße/ Nordhäuser Straße“ SA ANV586
- VS026 – Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes ILV674 „An der schmalen Gera“
Anträge der Fraktionen
- Regelmäßige Information des Stadtrates zum Krankenstand in der Stadtverwaltung Erfurt
- Verbot diskriminierender, frauenfeindlicher und sexistischer Werbung auf stadteigenen Werbeflächen
- Untersuchungsauftrag – Sanierungsgebiet ‚Äußere Oststadt‘
- Fortführung der kommunalen Trägerschaft der Schulhorte
- Nationale Projekte des Städtebaus 2016
- Freier Eintritt für Gästeführer
- Aufhebung Interessenbekundungsverfahren Engelsburg
- Öffentliches Beschaffungswesen – Erfurter Stadtverwaltung steigt auf 100% Recyclingpapier um
Personen bezogene Anträge
- Neuwahl einer Schiedsperson
- Entsendung von zwei Aufsichtsratsmitgliedern für die Arena Erfurt GmbH
- Änderung Stellvertreterregelung Jugendhilfeausschuss
- Besetzung im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gleichstellung
Sonstige Anträge
Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 24. Februar 2016 ab 18:20 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 28. Februar 2016 ab 18:20 Uhr, die Abstimmungsphase.
Sollten Sie Hilfe bei der Bedienung oder eine kurze Einweisung in die Nutzung der Plattform benötigen, dann wenden Sie sich einfach an uns.
Zusätzlich würden wir bitten für uns bei der Google Impact Challenge abzustimmen. Diese läuft noch bis zum 24. Februar 2016. Mit den 10.000 €, die wir dort bekommen könnten, können wir das Projekt entschieden weiterentwickeln.