Wir wünschen ein gesundes neues Jahr und hoffen, dass Sie gut im neuen Jahr angekommen sind. Auch in diesem Jahr wollen wir Ihnen die Drucksachen zur Diskussion und Abstimmung bereitstellen.

Den Anfang macht der Stadtrat am 20.01.2016 mit gerade mal zwölf Beschlussvorlagen.

Bebauungspläne

• Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV658 „Wohnbebauung Braugoldareal“ – Aufhebungsbeschluss, Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Durchführung eines Planungswettbewerbs
• Bebauungsplan LIA278 „Auf der Grossen Mühle/ Hinter den Wänden/ Hinterm Gasthofe, 1. Änderung – Änderung des Geltungsbereichs und Satzungsbeschluss über die Anordnung einer Veränderungssperre – VS 025
• Vorhabensbezogener Bebauungsplan DIT673 „Caravan- und Campingplatz Dittelstedt “ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT617 „An den Graden“, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Anträge der Fraktionen

• Vom Willkommen zur Teilhabe: Integrationskonzept weiterentwickeln
• Verbot diskriminierender, frauenfeindlicher und sexistischer Werbung auf stadteigenen Werbeflächen

Aufhebung von Stadtratsbeschlüssen

• Sozialticket; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 1422/15
• Zuschuss ADFC; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 2869/15

Sonstige Anträge

• Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung EFM006 – Michaelisstraße Ost (AHS 002)
• Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstücks in Erfurt-Süd
• Bestätigung des Integrierten städtebaulichen Rahmenkonzeptes Äußere Oststadt – Beschluss des Zielkonzeptes Teilbereich 1
• Kündigung des „Vertrages über die Durchführung und Vergütung des Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich Stadt Erfurt“

Die Diskussionsphase endet am Donnerstag, den 14. Januar 2016 ab 19:30 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 17. Januar 2016 ab 19:30 Uhr, die Abstimmungsphase.

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