Das Jahr geht zu Ende und der Stadtrat tagt noch ein letztes Mal. Wie immer wollen wir Ihnen in unserem Newsletter eine kurze Zusammenfassung über die Themen im aktuellen Stadtrat geben.
Satzungsänderungen
- 2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan 2015
- Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen Bürgerbeteiligung
- Teilaufhebung der Satzung „Sanierungsgebiet Innere Oststadt“ für den Teilbereich „Hanseviertel“ (TAS002)
- 1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungsgebührensatzung – StrReiGebEF)
Anträge von Fraktionen und Stadtratsmitgliedern
- Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken
- Antrag auf frühestmögliche Einbindung des Umwelt- und Naturschutzamtes in alle öffentlichen Bauplanungen
- Wechsel Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Bau und Verkehr
- Herzlich willkommen in Erfurt- A warm welcome to Erfurt – Englisch als 2. Amtssprache
- Entwicklungsstrategie für die frühkindliche Bildung und Betreuung in Erfurt
- Teilnahme am 7. Bundeswettbewerb „Vorbildliche Strategien zur kommunalen Suchtprävention“
Bebauungspläne
- Bebauungsplan KRV668 „Wohnquartier Liebknechtstraße“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung der Machbarkeitsstudie als Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan DIT673 „Caravan- und Campingplatz Dittelstedt “ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan WAL678 „Höffner – Waltersleben“, Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
- Bebauungsplan BRV606 „Klimagerechte Pilotsiedlung Marienhöhe“ – Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung
Wirtschaftspläne
- Wirtschaftsplan 2016 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH
- Wirtschaftsplan 2016 der Erfurter Bahn GmbH
- Wirtschaftsplan 2016 der Erfurter Garten- und Ausstellungs GmbH (ega)
Sonstiges
- Programm Soziale Stadt – Entwicklungskonzept Erfurt-Südost
- Verpflegungsentgelte in den kommunalen Kindertageseinrichtungen ab 1. Januar 2016
- Sportförderantrag zur Förderung der Dachorganisation der Erfurter Sportvereine
- Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung von städtischen Grundstücken in Erfurt-Nord, Bergstraße 24
- Änderung der Maßnahmeplanung Familienbildung und Familienförderung für den Haushaltszeitraum 2015/2016
Die Diskussionsphase endet am Donnerstag, den 10. Dezember 2015 ab 14:30 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 13. Dezember 2015 ab 14:30 Uhr, die Abstimmungsphase.
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