In unserem wiederbelebten Newsletter wollen wir Ihnen die Themen der Stadtratssitzung am 18.11.2015 zusammenfassen.
Kurz bevor der Haushalt für das Jahr 2015 geschlossen wird, gibt es noch einige Vorlagen, die Auswirkungen auf die Finanzen haben. So werden unter anderem die Abfallgebührensatzung für die Jahre 2016 – 2018, Verpflegungsentgelte in den Kindertageseinrichtungen oder eine mögliche Neukreditaufnahme für das Jahr 2015 festgelegt.
Wir sorgen dafür, dass die Fraktionen über Ihre Abstimmungen und Anregungen informiert werden.
Schauen Sie sich die Anträge an und nutzen Sie die unabhängige Möglichkeit zur Beteiligung:
Bebauungspläne und Flächennutzungspläne
- Bebauungsplan KRV668 „Wohnquartier Liebknechtstraße“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung der Machbarkeitsstudie als Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV574 „An der Martinikirche“; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV676 „Wohnanlage Vilniuser Straße“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
- Flächennutzungsplan- Änderung Nr. 24, Ergänzung der Darstellung im Bereich Andreasvorstadt „Borntalbogen“ – Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Feststellungsbeschluss
Vorlagen mit Auswirkungen auf den Haushalt
- Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Erfurt -Abfallgebührensatzung (AbfGebS)-
- Sportförderantrag des Stadtsportbundes Erfurt e. V. zur Kinder- und Jugendförderung 2015 in den Erfurter Sportvereinen
- Sportförderantrag des Stadtsportbundes Erfurt e. V. zur Übungsleiterförderung 2015 in den Erfurter Sportvereinen
- Regelleistungsentgelte Jugendhilfezentrum ASTER
- 4. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2015
- Verpflegungsentgelte in den kommunalen Kindertageseinrichtungen ab 1. Januar 2016
- 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2015
- Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen für Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen
Kreditaufnahmen
Wirtschaftspläne
- Wirtschaftsplan 2016 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH
- Wirtschaftsplan 2016 der Kaisersaal Erfurt GmbH
- Wirtschaftsplan 2016 der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt
Vorlagen der Fraktionen
- Antrag auf frühestmögliche Einbindung des Umwelt- und Naturschutzamtes in alle öffentlichen Bauplanungen
- Vorlage einer Haushaltssatzung und eines Haushaltsplans 2016 der Landeshauptstadt Erfurt
- Diversity-Richtlinie für die Außendarstellung
- Änderung Mitgliedschaft Jugendhilfeausschuss
- Änderung sachkundige Bürger
- Regelmäßige Information des Stadtrates zum Krankenstand in der Stadtverwaltung Erfurt
Sonstige
- Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Landeshauptstadt Erfurt – Abfallwirtschaftssatzung – (AbfwS)
- Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2015 der Flughafen Erfurt GmbH
- Sozialticket 2015
- Gewässerschutz durch das Verbot der Ausbringung von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln auf verpachteten städtischen Grundstücken im Bereich von Gewässerrandstreifen
- Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines Gewerbebaugrundstückes in Erfurt-Nord
Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 11. November 2015 ab 19:30 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 15. November 2015 ab 19:30 Uhr, die Abstimmungsphase.
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