In unserem wiederbelebten Newsletter wollen wir Ihnen die Themen der Stadtratssitzung am 18.11.2015 zusammenfassen.
Kurz bevor der Haushalt für das Jahr 2015 geschlossen wird, gibt es noch einige Vorlagen, die Auswirkungen auf die Finanzen haben. So werden unter anderem die Abfallgebührensatzung für die Jahre 2016 – 2018, Verpflegungsentgelte in den Kindertageseinrichtungen oder eine mögliche Neukreditaufnahme für das Jahr 2015 festgelegt.
Wir sorgen dafür, dass die Fraktionen über Ihre Abstimmungen und Anregungen informiert werden.
Schauen Sie sich die Anträge an und nutzen Sie die unabhängige Möglichkeit zur Beteiligung:
Bebauungspläne und Flächennutzungspläne
- Bebauungsplan KRV668 „Wohnquartier Liebknechtstraße“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung der Machbarkeitsstudie als Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/590.html
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV574 „An der Martinikirche“; Abwägungs- und Satzungsbeschluss https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/592.html
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV676 „Wohnanlage Vilniuser Straße“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/595.html
- Flächennutzungsplan- Änderung Nr. 24, Ergänzung der Darstellung im Bereich Andreasvorstadt „Borntalbogen“ – Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Feststellungsbeschluss https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/598.html
Vorlagen mit Auswirkungen auf den Haushalt
- Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Erfurt -Abfallgebührensatzung (AbfGebS)- https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/599.html
- Sportförderantrag des Stadtsportbundes Erfurt e. V. zur Kinder- und Jugendförderung 2015 in den Erfurter Sportvereinen https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/605.html
- Sportförderantrag des Stadtsportbundes Erfurt e. V. zur Übungsleiterförderung 2015 in den Erfurter Sportvereinen https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/606.html
Regelleistungsentgelte Jugendhilfezentrum ASTER https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/604.html - 4. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2015 https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/608.html
- Verpflegungsentgelte in den kommunalen Kindertageseinrichtungen ab 1. Januar 2016 https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/609.html
- 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2015 https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/613.html
- Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen für Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/614.html
Kreditaufnahmen
- Neukreditaufnahme 2015 https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/611.html
- Kreditaufnahme zur Finanzierung des Programmes Kunstrasenfelder für Erfurt https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/612.html
Wirtschaftspläne
- Wirtschaftsplan 2016 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/600.html
- Wirtschaftsplan 2016 der Kaisersaal Erfurt GmbH https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/601.html
- Wirtschaftsplan 2016 der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/602.html
Vorlagen der Fraktionen
- Antrag auf frühestmögliche Einbindung des Umwelt- und Naturschutzamtes in alle öffentlichen Bauplanungen https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/591.html
- Vorlage einer Haushaltssatzung und eines Haushaltsplans 2016 der Landeshauptstadt Erfurt https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/603.html
- Diversity-Richtlinie für die Außendarstellung https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/607.html
- Änderung Mitgliedschaft Jugendhilfeausschuss https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/615.html
- Änderung sachkundige Bürger https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/616.html
- Regelmäßige Information des Stadtrates zum Krankenstand in der Stadtverwaltung Erfurt https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/617.html
Sonstige
- Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Landeshauptstadt Erfurt – Abfallwirtschaftssatzung – (AbfwS) https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/596.html
- Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2015 der Flughafen Erfurt GmbH https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/593.html
- Sozialticket 2015 https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/594.html
- Gewässerschutz durch das Verbot der Ausbringung von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln auf verpachteten städtischen Grundstücken im Bereich von Gewässerrandstreifen https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/597.html
- Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines Gewerbebaugrundstückes in Erfurt-Nord https://lqfb.liquid-erfurt.org/initiative/show/610.html
Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 11. November 2015 ab 19:30 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 15. November 2015 ab 19:30 Uhr, die Abstimmungsphase.
Sollten Sie Hilfe bei der Bedienung oder eine kurze Einweisung in die Nutzung der Plattform benötigen, dann wenden Sie sich einfach an uns.
Sagen Sie es weiter. Eine Anmeldung zur Plattform ist schnell gemacht.