Am Mittwoch, dem 24. Juni 2015, ist wieder Stadtratssitzung.
Das mit Abstand wichtigste Thema dieser Sitzung ist der Erfurter Haushalt 2015. Die Haushaltsanträge wurden mit den Änderungsanträgen der Verwaltung von uns in die Plattform eingepflegt und zur Abstimmung bereitgestellt.
Zusätzlich zur Haushaltsdebatte gibt es noch eine Reihe von weiteren Anträgen, die Sie sich anschauen können. So geht es unter anderem um die Feststellung der finanziellen Jahresabschlüsse einiger Erfurter Eigenbetriebe und die neue Bedarfsplanung zu den Kindertagesstätten der Stadt Erfurt.
Wie immer werden wir uns darum kümmern, dass die Fraktionen über Ihre Abstimmungen und Anregungen informiert werden.
Schauen Sie sich die Anträge an und nutzen Sie die unabhängige Möglichkeit zur Beteiligung:
Haushaltsanträge
- Aufhebung des Beschlusses 2392/12 zur Fortführung des Sozialtickets und Einstellung des Angebotes
- Hebesatz-Satzung der Landeshauptstadt Erfurt 2016
- Änderung der Tarifordnung für die Benutzung der Internate und Wohnheime an staatlichen Berufsbildenden Schulen sowie des Spezialschulteiles am Albert-Schweitzer- Gymnasium der Landeshauptstadt (WhTarifOEF)
- Wegfall des freiwilligen Zuschusses der Stadt zu den Verpflegungskosten in Schulen und Kindergärten für Inhaber des Sozialausweises
- Anpassung der Verpflegungsentgelte für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt für Inhaber des Erfurter Sozialausweises
- Austritt aus der RAL-Gütegemeinschaft
- Neufassung der Benutzungssatzung und der Gebührensatzung der Musikschule Erfurt
- Satzung zur Aufhebung der Satzung über den Zukunftspreis der Landeshauptsstadt Erfurt
Änderung der finanziellen Untersetzung des Schulnetzplan 2014/15 bis 2018/19 (DS 2183/13) im Rahmen des Haushaltsplans 2015 - Änderung des Programms zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen ab 2015
- Fortschreibung zum Wirtschaftsplan 2015 der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt
- Antrag der Verwaltung zur DS 0704/15 – Haushaltssatzung 2015 und Haushaltsplan 2015
Feststellung der Jahresabschlüsse
- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Kaisersaal Erfurt GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Erfurter Sportbetrieb
- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Theater Erfurt
- Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für Thüringer Zoopark Erfurt
- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Flughafen Erfurt GmbH
- Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH
Andere Themen
- Konkretisierung der Sanierungsziele Theo- Neubauer-Str. 33
- Betreibung des Kulturforums Haus Dacheröden durch den Verein Erfurter Herbstlese e.V.
- Anpassung des Kleingartenpachtpreises ab 01.01.2016
- Bebauungsplan ALT424 „Löbertor“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Bedarfsplanung Tageseinrichtungen für Kinder/Tagespflege für den Zeitraum 2015 bis 2017
- Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines Grundstückes in der Gemarkung Ilversgehofen
- Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 18 für den Bereich Bindersleben „Volkenroder Weg“ – Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Feststellungsbeschluss
- Änderung der Maßnahmeplanung Hilfen zur Erziehung 2011 (2151/10)
Die Diskussionsphase geht bis zum 18. Juni 2015. Danach läuft bis Sonntag, den 21. Juni 2015, die Abstimmungsphase.
Sollten Sie Hilfe bei der Bedienung oder eine kurze Einweisung in die Nutzung der Plattform brauchen, dann wenden Sie sich einfach an uns.
Sagen Sie es weiter. Eine Anmeldung zur Plattform ist schnell gemacht.
https://www.liquid-erfurt.de/
Hinweis: Liquid Erfurt wird am Tag der Nachhaltigkeit, dem 19. Juni 2015 von 13:00 Uhr bis 18:30 Uhr am Hirschgarten, einen Infostand haben. Wenn Sie mit uns ins Gespräch kommen wollen, Fragen haben oder uns Kritik geben wollen, dann kommen Sie gerne vorbei.