Zusätzlich zur Haushaltsdebatte läuft derzeit in Erfurt auch noch die „normale“ Stadtratsarbeit. Dabei sind z.B. folgende spannende Themen: Erfurt TTIP-frei, ein Einwohnerantrag zu den geplanten Baumaßnahmen in der Nordhäuser Straße oder Tempo 30 vor allen Kindertagesstätten.

Die Anträge wurden von uns bereits in die Plattform übertragen und stehen nun offen, um von Ihnen diskutiert und abgestimmt zu werden.

Bitte schauen Sie sich die Anträge an und beteiligen Sie sich:

• Bebauungsplan JOV648 „Nördlich Leipziger Straße / Innsbrucker Weg“ – Aufstellungsbeschluss, Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
• Grundstücksverkehr – öffentliche Ausschreibung des Grundstückes Hugo-John-Straße 8
• 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Erfurt (Abwassergebührensatzung) vom 30.05.2013
• Maßnahmenkatalog zur Stärkung der ambulanten pflegerischen Versorgung in der Landeshauptstadt Erfurt
• Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für das Theater Erfurt
• 1. Änderungssatzung zur Eigenbetriebssatzung für den Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Erfurt
• Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbh Erfurt
• Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Erfurter Garten- und Ausstellungs GmbH (ega)
• 23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Erfurt hinsichtlich der Darstellungen für Vorhaben zur Nutzung der Windenergie – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
• Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstücks in Kerspleben
• Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstücks in Erfurt – Nord
• Aufhebung der Nichtöffentlichkeit für den Beschlusspunkt 01 der Drucksache 0328/14 „Bereitstellung von Städtebaufördermitteln zur Fortschreibung des Rahmenplans in einem Teilgebiet des Sanierungsgebietes Äußere Oststadt“
• 2. Änderung Eintrittspreise des Thüringer Zooparkes Erfurt und des Aquariums
• Zweckvereinbarung über die Erbringung von Dispositionsleistungen für die Bereiche Brand- und Katastrophenschutz, der Allgemeinen Hilfe und des Rettungsdienstes durch die Zentrale Leitstelle Erfurt im Auftrag des Landkreises Sömmerda
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV665 „Borntalbogen – Teilgebiet 1“; Einleitung des Verfahrens, Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung
• Flächennutzungsplanänderung Nr. 24 für den Bereich Andreasvorstadt „Borntalbogen“ – Einleitungsbeschluss, Billigung des Entwurfes und Beteiligung der Öffentlichkeit
• Zusammenführung von Fachbeirat UNESCO-Bewerbung und Kuratorium Alte Synagoge
• Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: „Verzicht auf den grundhaften Ausbau und der damit verbundenen Änderung der Verkehrsführung in der Nordhäuser Straße“ – Entscheidung über die Zulässigkeit nach § 16 Abs. 3 ThürKO
• Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: „Verzicht auf den grundhaften Ausbau und der damit verbundenen Änderung der Verkehrsführung in der Nordhäuser Straße“
• Bebauungsplan ALT672 „Johannesufer“ – Aufstellungsbeschluss
• Tempo 30 vor allen Kindertageseinrichtungen
• Name der Multifunktionsarena
• Reintegrierung des Erfurter Sportbetriebs in die Stadtverwaltung Erfurt
• Erfurt wird TTIP-freie Stadt
• Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines Grundstücks in Erfurt-Nord
• Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit beim Verwaltungsgericht Weimar
• Mandatswechsel – Mitglied im Regionalbeirat der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Region Erfurt-Weimar-Jena – Die Impuls-Region
• Minderausgaben für Kita-Sanierung nutzen

Die Diskussionsphase geht bis zum 20.05.2015. Danach läuft bis Sonntag, den 24.05.2015, die Abstimmungsphase.

Sollten Sie Hilfe bei der Bedienung oder eine kurze Einweisung bei der Nutzung der Plattform brauchen, dann wenden Sie sich einfach an uns.

Sagen Sie es weiter. Eine Anmeldung ist schnell gemacht.

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