November, 2014 | Liquid Erfurt

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier nicht um die offiziellen Angaben des Stadtrates Erfurt handelt, sondern um eine private Mitschrift aus dem Stream der Stadtratssitzung. Außerdem danken wir @StadtratErfurt – unter diesem Account wurde auch dieses Mal wieder per Twitter über den Verlauf der Stadtratssitzung informiert. Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr.

Die Tagesordnung finden Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Erfurt unter buergerinfo.erfurt.de.

Zu Beginn der Sitzung waren 39 Stadtratsmitglieder anwesend; der Stadtrat war beschlussfähig.

Die Tagesordnung wurde wie folgt geändert:

Die Punkte 8.10, 8.13 und 8.17 werden an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt verwiesen.
Die Punkte 8.1, 8.2, 8.3, 8.4, 8.14 werden vertagt.
Der Punkt 8.24 wird vorgezogen.

Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Tagesordnungspunkten:

TOP 8.1:
Lärmaktionsplan
Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

vertagt

TOP 8.2:
Parkraumkonzeption für die Innenstadt von Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

vertagt

TOP 8.3:
Weiterentwicklung Parkraumkonzept
Einr.: Fraktion SPD

vertagt

TOP 8.4:
Parkraumbewirtschaftung durch Dritte
Einr.: Fraktion SPD

vertagt

TOP 8.5:
Kostenspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung öffentlicher Verkehrsanlagen
Einr.: Oberbürgermeister

mehrheitliche Zustimmung
16 Gegenstimmen
3 Enthaltungen

TOP 8.6:
Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für den Thüringer Zoopark Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

einstimmig bestätigt
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

TOP 8.7:
Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt und Kindertagespflege – KitaBenSEF –
Einr.: Oberbürgermeister

8.7.1:
Antrag der Verwaltung zur DS 1307/14 „Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt und Kindertagespflege“

einstimmig bestätigt

TOP 8.8:
Verpflegungsentgelte für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt als Anlage zur Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Elternentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen un d Kindertagespflege vom 25.03.2014
Einr.: Oberbürgermeister

8.8.2:
Antrag des Jugendhilfeausschusses zur DS 1453/14 – Verpflegungsentgelte für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt

mehrheitliche Zustimmung
11 Gegenstimmen
0 Enthaltungen

TOP 8.9:
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungsgebühren in kommunalen Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
Einr.: Oberbürgermeister

mehrheitliche Zustimmung
10 Gegenstimmen
0 Enthaltungen

TOP 8.10:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT617 „An den Graden“. Städtebauliche Grundsatzlösung
Einr.: Oberbürgermeister

an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt verwiesen

TOP 8.11:
Modalitäten zur Erhebung der Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet Stotternheim
Einr.: Oberbürgermeister

einstimmig bestätigt
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

TOP 8.12:
Flächennutzungsplanänderung Nr. 15 für den Bereich Johannesvorstadt/ Hohenwinden „Naherholungsgebiet Nordstrand“ – Einleitungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Einr.: Oberbürgermeister

mehrheitliche Zustimmung
eine Gegenstimme
keine Enthaltungen

TOP 8.13:
Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Ortsteil Marbach, Schwarzburger Straße 54 bis 70
Einr.: Ortsteilbürgermeisterin Marbach

an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt verwiesen

TOP 8.14:
Antrag auf Aufnahme der Maßnahme Umbau Sportplatz Kerspleben in den Sportstättenleitplan
Einr.: Ortsteilbürgermeister Kerspleben