Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier nicht um die offiziellen Angaben des Stadtrates Erfurt handelt, sondern um eine private Mitschrift aus dem Stream der Stadtratssitzung. Außerdem danken wir @StadtratErfurt – unter diesem Account wurde auch dieses Mal wieder per Twitter über den Verlauf der Stadtratssitzung informiert. Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr.
Die Tagesordnung finden Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Erfurt unter buergerinfo.erfurt.de.
Zu Beginn der Sitzung waren 38 Stadtratsmitglieder anwesend; der Stadtrat war beschlussfähig.
Die Tagesordnung wurde wie folgt geändert:
Die Tagesordnungspunkte 9.3, 9.4, 9.7, 9.10, 9.12, 9.15 und 9.16 werden vertagt.
Die Punkte 9.28 und 9.37 werden vor der Pause auf die Tagesordnung gerufen.
Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Tagesordnungspunkten:
TOP 9.37:
Mandatsänderung im Jugendhilfeausschuss
Abgegebene Stimmen: 43
Ungültige Stimmen: 3
Gewähltes Mitglied: Robert Richter
TOP 9.28:
Neuwahl und Wiederwahl von Schiedspersonen
Abgegebene Stimmen: 44
Für den Schiedsbezirk VII wird Frau Bärbel Forker mit 44 Stimmen als Schiedsperson gewählt.
Für die Schiedsstelle V III wird Herr Detlef Pischke mit 43 Stimmen als Schiedsperson gewählt.
Die Tagesordnungspunkte 9.1 und 9.8 werden gemeinsam beraten.
TOP 9.1:
Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: Planung und Bau der Südeinfahrt ohne Verzug fortsetzen
Abstimmung, ob dieser Antrag einzeln über die einzelnen Beschlusspunkte abgestimmt wird:
mehrheitliche Zustimmung
12 Gegenstimmen
2 Enthaltungen
Der Antrag auf Einzelabstimmung wurde angenommen.
Abstimmung Beschlusspunkt 1 des Einwohnerantrags
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Beschlusspunkt 1 wurde einstimmig angenommen.
Abstimmung Beschlusspunkt 2 des Einwohnerantrags
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Beschlusspunkt 2 wurde einstimmig angenommen.
Abstimmung Beschlusspunkt 3 des Einwohnerantrags
14 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnung
1 Enthaltung
Der Beschlusspunkt 3 wurde mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmung Beschlusspunkt 4 des Einwohnerantrags
14 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnung
1 Enthaltung
Der Beschlusspunkt 4 wurde mehrheitlich abgelehnt
Den Beschlusspunkten 1und 2 des Einwohnerantrags wurde zugestimmt, die Beschlusspunkte 3 und 4 des Antrags wurden abgelehnt.
Abstimmung des Antrag in der Drucksache 1305/14 der CDU-Fraktion, die den Originalantrag ergänzen soll
9 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnung
1 Enthaltung
Der Antrag wurde im Stadtrat abgelehnt.
Abstimmung über die Ursprungsdrucksache 0413/14
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.
17 Zustimmungen
21 Gegenstimmen
1 Enthaltung
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
TOP 9.3:
Weiterentwicklung Parkraumkonzept
vertagt
TOP 9.4:Parkraumbewirtschaftung durch Dritte
vertagt
TOP 9.5:
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde einstimmig bestätigt.
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde einstimmig bestätigt.
vertagt
TOP 9.9:
Feldwegebenutzungssatzung – Änderung der Verwaltungskostensatzung
mehrheitliche Zustimmung
10 Gegenstimmen
1 Enthaltung
Der Antrag wurde im Stadtrat mehrheitlich angenommen.
TOP 9.10:
Beseitigung von städtebaulichen Missständen; hier: Ehemaliges Alten- und Pflegeheim (Roter Berg)
vertagt
TOP 9.11:
Bebauungsplan MAR628 Wohnbebauung Marbacher Höhe – Satzungsbeschluss
Erweiterungsantrag
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde einstimmig im Stadtrat angenommen.
Ursprungsdrucksache
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde einstimmig im Stadtrat angenommen.
TOP 9.12:
Eintrittspreise Thüringer Zoopark Erfurt
vertagt
mehrheitliche Zustimmung
2 Gegenstimmen
2 Enthaltungen
Der Antrag wurde im Stadtrat mehrheitlich angenommen.
TOP 9.14:
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Theater Erfurt
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde einstimmig im Stadtrat angenommen.
TOP 9.15:
Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für den Thüringer Zoopark Erfurt
vertagt
TOP 9.16:
Wohnungsbaufördermittel untersetzen
vertagt
TOP 9.17:
Veräußerung kommunaler Grundstücke mit Nutzungskonzeption
Erweiterungsantrag der Fraktion DIE LINKE
Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnung
4 Enthaltungen
Der Antrag wurde mehrheitlich im Stadtrat abgelehnt.
Der Antrag wurde von der Fraktion DIE LINKE zurückgezogen.
Ursprungsantrag Drucksache 1229/14
mehrheitliche Zustimmung
10 Gegenstimmen
6 Enthaltungen
Der Antrag wurde mehrheitlich im Stadtrat angenommen.
TOP 9.18:
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Erfurter Sportbetrieb
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde einstimmig im Stadtrat angenommen.
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Antrag auf namentliche Abstimmung wurde einstimmig im Stadtrat angenommen.
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.
TOP 9.22:
Vereinbarung Bündnis für gutes Wohnen in Thüringen
Drucksache in Fassung des Ausschusses für Soziales
mehrheitliche Zustimmung
12 Gegenstimmen
2 Enthaltungen
Die Verweisung wurde im Stadtrat mehrheitlich angenommen.
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.
TOP 9.24:
Kulturelles Jahresthema 2016 – Mach Dir ein Bild!
Fassung des Kulturausschusses inklusive Änderung der Drucksache
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
2 Enthaltungen
Die Verweisung wurde im Stadtrat mehrheitlich angenommen.
TOP 9.25:
Neufassung der Eigenbetriebssatzung des Entwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Erfurt
in Fassung Werkausschuss Entwässerungsbetrieb
20 Zustimmungen
16 Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Die Verweisung wurde im Stadtrat mehrheitlich angenommen.
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Die Verweisung wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.
TOP 9.27:
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Die Verweisung wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.
TOP 9.29:
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Hyma Erfurt Hydraulik-Service und Maschinenbau GmbH
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Die Verweisung wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Die Verweisung wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.
TOP 9.31:
Bundesprogramm Nationale Projekte des Städtebaus
Antrag wurde zurückgezogen.
TOP 9.32:
Antrag auf Verweisung an den Ausschuss Bau und Verkehr
mehrheitliche Zustimmung
1 Gegenstimme
8 Enthaltungen
Der Antrag auf Verweisung wurde im Stadtrat mehrheitlich angenommen.
TOP 9.33:
Antrag auf Mitgliedschaft in einem Ausschuss mit Antrags- und Rederecht gem. § 20 Abs. 6 GeschO
mehrheitliche Zustimmung
2 Gegenstimmen
1 Enthaltung
Der Antrag wurde im Stadtrat mehrheitlich angenommen.
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.
TOP 9.35:
Antrag auf Aufnahme der Maßnahme Umbau Sportplatz Kerspleben in den Sportstättenleitplan
Antrag auf Verweisung an den Ausschuss Bildung und Sport
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Antrag auf Verweisung wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.
TOP 9.36:
Bürgermeister für den Frieden
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.
TOP 9.38:
Konzept für die Nutzung des Parkplatzes Günterstraße
Antrag auf Verweisung an die Ausschüsse Stadtentwicklung und Umwelt und Bau und Verkehr
8 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnung
keine Enthaltungen
Der Antrag auf Verweisung wurde im Stadtrat mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmung über die Original-Drucksache
5 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnung
6 Enhaltungen
Der Antrag wurde im Stadtrat mehrheitlich abgelehnt.