Archiv für den Monat: Oktober 2014

Stadtratssitzung vom 01.10.2014

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier nicht um die offiziellen Angaben des Stadtrates Erfurt handelt, sondern um eine private Mitschrift aus dem Stream der Stadtratssitzung. Außerdem danken wir @StadtratErfurt – unter diesem Account wurde auch dieses Mal wieder per Twitter über den Verlauf der Stadtratssitzung informiert. Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr.

Die Tagesordnung finden Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Erfurt unter buergerinfo.erfurt.de.

Zu Beginn der Sitzung  waren 38 Stadtratsmitglieder anwesend; der Stadtrat war beschlussfähig.

Die Tagesordnung wurde wie folgt geändert:

Die Tagesordnungspunkte 9.3, 9.4, 9.7, 9.10, 9.12, 9.15 und 9.16 werden vertagt.
Die Punkte 9.28 und 9.37 werden vor der Pause auf die Tagesordnung gerufen.

 

Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Tagesordnungspunkten:

TOP 9.37:
Mandatsänderung im Jugendhilfeausschuss

Abgegebene Stimmen: 43
Ungültige Stimmen: 3

Gewähltes Mitglied: Robert Richter

 

TOP 9.28:

Neuwahl und Wiederwahl von Schiedspersonen

Abgegebene Stimmen: 44

Für den Schiedsbezirk VII wird Frau Bärbel Forker mit 44 Stimmen als Schiedsperson gewählt.
Für die Schiedsstelle V III wird Herr Detlef Pischke mit 43 Stimmen als Schiedsperson gewählt.

 

Die Tagesordnungspunkte 9.1 und 9.8 werden gemeinsam beraten.

TOP 9.1:

Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: Planung und Bau der Südeinfahrt ohne Verzug fortsetzen

Abstimmung, ob dieser Antrag einzeln über die einzelnen Beschlusspunkte abgestimmt wird:

mehrheitliche Zustimmung
12 Gegenstimmen
2 Enthaltungen

Der Antrag auf Einzelabstimmung wurde angenommen.

Abstimmung Beschlusspunkt 1 des Einwohnerantrags

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

Der Beschlusspunkt 1 wurde einstimmig angenommen.

Abstimmung Beschlusspunkt 2 des Einwohnerantrags

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

Der Beschlusspunkt 2 wurde einstimmig angenommen.

Abstimmung Beschlusspunkt 3 des Einwohnerantrags

14 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnung
1 Enthaltung

Der Beschlusspunkt 3 wurde mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung Beschlusspunkt 4 des Einwohnerantrags

14 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnung
1 Enthaltung

Der Beschlusspunkt 4 wurde mehrheitlich abgelehnt

Den Beschlusspunkten 1und 2 des Einwohnerantrags wurde zugestimmt, die Beschlusspunkte 3 und 4 des Antrags wurden abgelehnt.

TOP 9.8:
Südliche Stadteinfahrt Arndtstr./Martin-Andersen-Nexö-Str. – Ergänzung der Vorplanung im Teilabschnitt Martin-Andersen-Nexö-Str.

Abstimmung des Antrag in der Drucksache 1305/14 der CDU-Fraktion, die den Originalantrag ergänzen soll

9 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnung
1 Enthaltung

Der Antrag wurde im Stadtrat abgelehnt.

Abstimmung über die Ursprungsdrucksache 0413/14

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

Der Antrag wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.

 

TOP 9.2
Bebauungsplan STO657 Schwanseer Straße – Süd – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

17 Zustimmungen
21 Gegenstimmen
1 Enthaltung

Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Weiterlesen