Stadtratssitzung am 16.07.2014

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier nicht um die offiziellen Angaben des Stadtrates Erfurt handelt, sondern um eine private Mitschrift aus dem Stream der Stadtratssitzung. Außerdem danken wir @StadtratErfurt – unter diesem Account wurde auch dieses Mal wieder per Twitter über den Verlauf der Stadtratssitzung informiert. Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr.

Die Tagesordnung finden Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Erfurt unter buergerinfo.erfurt.de.

Zu Beginn der Abstimmungen waren 42  Stadtratsmitglieder anwesend; der Stadtrat war beschlussfähig.

Die Tagesordnung wurde wie folgt geändert:

Der TOP 9.16 wird an die Ausschüsse verwiesen.
Der TOP 9.12 wird vertagt.
Die TOP 9.19 und 9.20 werden vorgezogen, die Wahlen erfolgen zu Beginn des Tagesordnungspunktes 9.

Zu den TOP 9.1, 9.5, 9.7, 9.8, 9.9, 9.10, 9.11, 9.13, 9.17 und 9.18 besteht kein Redebedarf, diese TOP werden direkt abgestimmt.

Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Tagesordnungspunkten:

TOP 9.19:
Wahl der 1. ehrenamtlichen Beigeordneten ohne Geschäftsbereich

Frau Karin Landherr wurde zur Wahl als erste ehrenamtliche Beigeordnete vorgeschlagen; die erste ehrenamtliche Beigeordnete ist die 6. Stellvertreterin des Oberbürgermeisters.
Weitere Wahlvorschläge lagen nicht vor.

35 Zustimmungen
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
8 ungültige Stimmen

Frau Karin Landherr wurde zur ersten ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt. Sie nahm die Wahl an.

Um 18:20 Uhr sind 45 Stadtratsmitglieder anwesend.

TOP 9.20:
Wahl des 2. ehrenamtlichen Beigeordneten ohne Geschäftsbereich

Herr Dietrich Hagemann wurde zur Wahl als zweiter ehrenamtlicher Beigeordneter ohne Geschäftsbereich vorgeschlagen; der zweite ehrenamtliche Beigeordnete ist der 7. Stellvertreter des Oberbürgermeisters.
Weitere Wahlvorschläge lagen nicht vor.

Die Anzahl der anwesenden Stadtratsmitglieder wurde korrigiert auf 44.

27 Zustimmungen
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
17 ungültige Stimmen

Herr Dietrich Hagemann wurde zum zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt. Er nahm die Wahl an.

TOP 9.1:
Berufung von Mitgliedern der Inspektion des Evangelischen Waisenhauses

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

Der Antrag wurde einstimmig bestätigt.

TOP 9.2
Bebauungsplan STO657 „Schwanseer Straße – Süd“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

TOP 9.2.1
Nachfrage aus der nicht öffentlichen Sitzung HAS (Bau) vom 10.07.2014 zum TOP 4.1 – Drucksache 2227/13 Bebauungsplan STO657

Es lag ein Antrag der Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten auf Verweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vor.

mehrheitliche Zustimmung
6 Gegenstimmen
keine Enthaltungen

Der Antrag auf Verweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wurde angenommen.

TOP 9.3:
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH

Es lag ein Antrag der SPD-Fraktion auf Verweisung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligung vor.

22 Zustimmungen
11 Gegenstimmen
10 Enthaltungen

Die Drucksache wurde an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligung verwiesen.

TOP 9.4:
Südliche Stadteinfahrt Arndtstr./Martin-Andersen-Nexö-Str. – Ergänzung der Vorplanung im Teilabschnitt Martin-Andersen-Nexö-Str.

TOP 9.4.1
Antrag der CDU-Fraktion zur DS 0413/14 – Südliche Stadteinfahrt Arndtstr./Martin-Andersen-Nexö-Str. – Ergänzung der Vorplanung im Teilabschnitt Martin-Andersen-Nexö-Str.

Es wurde über die Verweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt abgestimmt.

mehrheitliche Zustimmung
11 Gegenstimmen
keine Enthaltungen

Die Drucksache wurde an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt überwiesen.

TOP 9.5:
Standardisiertes Verfahren für Einzelhandelsansiedlungen von Gewicht gemäß Stadtratsbeschluss 0313/10 vom 05.05.2010: Umstrukturierung eines großflächigen Einzelhandelsbetriebes im Geltungsbereich im Ortsteil Mittelhausen

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

Der Antrag wurde einstimmig im Stadtrat angenommen.

TOP 9.6:
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Flughafen Erfurt GmbH

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
1 Enthaltung

Der Antrag wurde im Stadtrat angenommen.

TOP 9.7:
Einbeziehung des Gewerbegebietes Erfurter Kreuz in den Verbundtarif Mittelthüringen

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

Der Antrag wurde einstimmig im Stadtrat angenommen.

TOP 9.8:
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
1 Enthaltung

Der Antrag wurde im Stadtrat angenommen.

TOP 9.9:
Bebauungsplan JOV659 „Wohnen auf dem Johannesfeld – Teilbereich B“, Zwischenabwägungsbeschluss

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

Der Antrag wurde einstimmig im Stadtrat angenommen.

TOP 9.10:
Jahresrechnung 2013

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

Der Antrag wurde einstimmig im Stadtrat angenommen.

TOP 9.11:
3. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushalt 2014

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
1 Enthaltung

Der Antrag wurde im Stadtrat angenommen.

TOP 9.12:
Eintrittspreise Thüringer Zoopark Erfurt

Der Antrag wurde vertagt.

TOP 9.13:
Bestellung eines Arbeitnehmervertreters in den Aufsichtsrat der KoWo-Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

Der Antrag wurde einstimmig im Stadtrat angenommen.

TOP 9.14:
Informationen an den Hochschul – und Studierendenbeirat

Es lag ein Antrag auf Verweisung an den Hauptausschuss vor.

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
3 Enthaltungen

Die Drucksache wurde an den Hauptausschuss verwiesen.

TOP 9.15:
Wohnungsbaufördermittel untersetzen

TOP 9.15.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 1224/14 – Wohnungsbaufördermittel untersetzen

Es liegt ein Antrag vor, die Drucksache an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt und den Bau- und Verkehrsausschuss zu verweisen.

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

Die Drucksache wurde einstimmig an die Ausschüsse verwiesen.

TOP 9.16:
Veräußerung kommunaler Grundstücke mit Nutzungskonzeption

Der Antrag wurde an die Ausschüsse verwiesen.

TOP 9.17:
Beauftragtenwesen örtlich und öffentlich optimieren

mehrheitliche Zustimmung
1 Gegenstimme
keine Enthaltung

Der Antrag wurde im Stadtrat angenommen.

TOP 9.18:
Besetzung des Hauptausschusses

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
Enthaltung

Der Antrag wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.