Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier nicht um die offiziellen Angaben des Stadtrates Erfurt handelt, sondern um eine private Mitschrift aus dem Stream der Stadtratssitzung. Außerdem danken wir @StadtratErfurt – unter diesem Account wurde auch dieses Mal wieder per Twitter über den Verlauf der Stadtratssitzung informiert. Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr.
Die Tagesordnung finden Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Erfurt unter buergerinfo.erfurt.de.
Zu Beginn der Abstimmungen waren 42 Stadtratsmitglieder anwesend; der Stadtrat war beschlussfähig.
Die Tagesordnung wurde wie folgt geändert:
Der TOP 9.16 wird an die Ausschüsse verwiesen.
Der TOP 9.12 wird vertagt.
Die TOP 9.19 und 9.20 werden vorgezogen, die Wahlen erfolgen zu Beginn des Tagesordnungspunktes 9.
Zu den TOP 9.1, 9.5, 9.7, 9.8, 9.9, 9.10, 9.11, 9.13, 9.17 und 9.18 besteht kein Redebedarf, diese TOP werden direkt abgestimmt.
Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Tagesordnungspunkten:
TOP 9.19:
Wahl der 1. ehrenamtlichen Beigeordneten ohne Geschäftsbereich
Frau Karin Landherr wurde zur Wahl als erste ehrenamtliche Beigeordnete vorgeschlagen; die erste ehrenamtliche Beigeordnete ist die 6. Stellvertreterin des Oberbürgermeisters.
Weitere Wahlvorschläge lagen nicht vor.
35 Zustimmungen
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
8 ungültige Stimmen
Frau Karin Landherr wurde zur ersten ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt. Sie nahm die Wahl an.
Um 18:20 Uhr sind 45 Stadtratsmitglieder anwesend.
TOP 9.20:
Wahl des 2. ehrenamtlichen Beigeordneten ohne Geschäftsbereich
Herr Dietrich Hagemann wurde zur Wahl als zweiter ehrenamtlicher Beigeordneter ohne Geschäftsbereich vorgeschlagen; der zweite ehrenamtliche Beigeordnete ist der 7. Stellvertreter des Oberbürgermeisters.
Weitere Wahlvorschläge lagen nicht vor.
Die Anzahl der anwesenden Stadtratsmitglieder wurde korrigiert auf 44.
27 Zustimmungen
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
17 ungültige Stimmen
Herr Dietrich Hagemann wurde zum zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt. Er nahm die Wahl an.
TOP 9.1:
Berufung von Mitgliedern der Inspektion des Evangelischen Waisenhauses
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde einstimmig bestätigt.
Es lag ein Antrag der Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten auf Verweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vor.
mehrheitliche Zustimmung
6 Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Antrag auf Verweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wurde angenommen.
TOP 9.3:
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH
Es lag ein Antrag der SPD-Fraktion auf Verweisung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligung vor.
22 Zustimmungen
11 Gegenstimmen
10 Enthaltungen
Die Drucksache wurde an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligung verwiesen.
TOP 9.4.1
Antrag der CDU-Fraktion zur DS 0413/14 – Südliche Stadteinfahrt Arndtstr./Martin-Andersen-Nexö-Str. – Ergänzung der Vorplanung im Teilabschnitt Martin-Andersen-Nexö-Str.
Es wurde über die Verweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt abgestimmt.
mehrheitliche Zustimmung
11 Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Die Drucksache wurde an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt überwiesen.
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde einstimmig im Stadtrat angenommen.
TOP 9.6:
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Flughafen Erfurt GmbH
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
1 Enthaltung
Der Antrag wurde im Stadtrat angenommen.
TOP 9.7:
Einbeziehung des Gewerbegebietes Erfurter Kreuz in den Verbundtarif Mittelthüringen
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde einstimmig im Stadtrat angenommen.
TOP 9.8:
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
1 Enthaltung
Der Antrag wurde im Stadtrat angenommen.
TOP 9.9:
Bebauungsplan JOV659 „Wohnen auf dem Johannesfeld – Teilbereich B“, Zwischenabwägungsbeschluss
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde einstimmig im Stadtrat angenommen.
TOP 9.10:
Jahresrechnung 2013
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde einstimmig im Stadtrat angenommen.
TOP 9.11:
3. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushalt 2014
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
1 Enthaltung
Der Antrag wurde im Stadtrat angenommen.
TOP 9.12:
Eintrittspreise Thüringer Zoopark Erfurt
Der Antrag wurde vertagt.
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde einstimmig im Stadtrat angenommen.
TOP 9.14:
Informationen an den Hochschul – und Studierendenbeirat
Es lag ein Antrag auf Verweisung an den Hauptausschuss vor.
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
3 Enthaltungen
Die Drucksache wurde an den Hauptausschuss verwiesen.
TOP 9.15:
Wohnungsbaufördermittel untersetzen
TOP 9.15.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 1224/14 – Wohnungsbaufördermittel untersetzen
Es liegt ein Antrag vor, die Drucksache an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt und den Bau- und Verkehrsausschuss zu verweisen.
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
Die Drucksache wurde einstimmig an die Ausschüsse verwiesen.
TOP 9.16:
Veräußerung kommunaler Grundstücke mit Nutzungskonzeption
Der Antrag wurde an die Ausschüsse verwiesen.
TOP 9.17:
Beauftragtenwesen örtlich und öffentlich optimieren
mehrheitliche Zustimmung
1 Gegenstimme
keine Enthaltung
Der Antrag wurde im Stadtrat angenommen.
TOP 9.18:
Besetzung des Hauptausschusses
mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
Enthaltung
Der Antrag wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.