Stadtratssitzung am 11.06.2014

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier nicht um die offiziellen Angaben des Stadtrates Erfurt handelt, sondern um eine private Mitschrift aus dem Stream der Stadtratssitzung. Außerdem danken wir @StadtratErfurt – unter diesem Account wurde auch dieses Mal wieder per Twitter über den Verlauf der Stadtratssitzung informiert. Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr.

Die Tagesordnung finden Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Erfurt unter buergerinfo.erfurt.de.

Zu Beginn der Sitzung waren 44  Stadtratsmitglieder anwesend; der Stadtrat war beschlussfähig.

Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Tagesordnungspunkten:

TOP 5.1:
Wahl des / der Stadtratsvorsitzenden und der Stellvertreter

Als Vorsitzende des Stadtrates (Stadtratsvorsitzende) wurde gem. § 9 Abs. 2 der Hauptsatzung

Birgit Pelke

durch den Stadtrat gewählt.

47 abgegebene Stimmen, davon 4 ungültige
43 Zustimmungen
0 Ablehnungen
0 Enthaltungen

Zum ersten Stellvertreter wurde mit 38 Stimmen Andreas Horn gewählt.

Zur zweiten Stellvertreterin wurde mit 32 Stimmen Karola Stange gewählt.

Zum dritten Stellvertreter wurde mit 42 Stimmen Prof. Dr. Alexander Thumfart gewählt.

TOP 5.2:
Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse

Der Antrag wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.

TOP 5.3:
Ausschussbesetzung

Der Antrag wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.

TOP 5.4:
Neuwahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Es waren zu diesem Zeitpunkt 47 Stadtratsmitglieder anwesend.

Es wurden 15 stimmberechtigte Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gewählt. Die Namen der Mitglieder werden hier nachgetragen, sobald diese offiziell veröffentlicht sind.

Die Namen der 1. Stellvertreter*innen werden hier nachgetragen, sobald diese offiziell veröffentlicht sind.

Die Namen der 2. Stellvertreter*innen werden hier nachgetragen, sobald diese offiziell veröffentlicht sind.

TOP 5.5:
Berechtigung zur Akteneinsicht für Stadtratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse

Die Namen der Berechtigten werden hier nachgetragen, sobald diese offiziell veröffentlicht sind.

mehrheitliche Zustimmung
keine Ablehnungen
eine Enthaltung

Der Antrag wurde im Stadtrat angenommen.

TOP 5.6:
Ehrensold für ehemalige Ortsteilbürgermeister/-innen

mehrheitliche Zustimmungen
keine Ablehnungen
keine Enthaltungen

Der Antrag wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.

TOP 5.7:
Aufsichtsrat der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt und Kaisersaal Erfurt GmbH

Die Namen der Aufsichtsräte werden hier nachgetragen, sobald diese offiziell veröffentlicht sind.

mehrheitliche Zustimmung
keine Ablehnungen
drei Enthaltungen

Der Antrag wurde im Stadtrat angenommen.