Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier nicht um die offiziellen Angaben des Stadtrates Erfurt handelt, sondern um eine private Mitschrift aus dem Stream der Stadtratssitzung. Außerdem danken wir @StadtratErfurt – unter diesem Account wurde auch dieses Mal wieder per Twitter über den Verlauf der Stadtratssitzung informiert. Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr.
Die Tagesordnung finden Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Erfurt unter buergerinfo.erfurt.de.
Es waren 39 Stadtratsmitglieder anwesend; der Stadtrat war beschlussfähig.
Die Tagesordnungspunkte 8.26 und 8.27 wurden vorgezogen. Die Tagesordnungspunkte 8.7., 8.8 und 8.17 wurden zusammen beraten. Die Tagesordnungspunkte 8.6 und 8.11 wurden vertagt.
Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Tagesordnungspunkten:
TOP 8.26
Erhalt Kita 96 „Villa 3-Käsehoch“
Der Antrag 8.26 – Drucksache 0856/14 wurde zurückgezogen.
Abstimmung über den Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion:
17 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnung
2 Enthaltungen
Der Antrag wurde im Stadtrat abgelehnt.
Abstimmung über den mündlichen Antrag von Herrn Panse
17 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnung
2 Enthaltungen
Der Antrag wurde im Stadtrat abgelehnt.
TOP 8.27
Investitionsprogramm für Erfurter Kindertageseinrichtungen 2015 – 2018
Dieser Antrag wurde einstimmig so beschlossen.
TOP 8.1:
Aktionsplan zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen
38 Zustimmungen
keine Ablehnungen
1 Enthaltung
Der Antrag wurde im Stadtrat angenommen.
Es folgte die Abstimmung über die Drucksache in der Fassung des Jugendhilfeausschusses; diese wurde einstimmig beschlossen.
TOP 8.2
Erhaltungssatzung EH014 „Magdeburger Allee“; Satzungsbeschluss
Der Antrag wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.
Der Antrag wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.
TOP 8.4
Besuch bei der Bundeswehr
Der Antrag wurde zurückgezogen.
TOP 8.5
Lärmaktionsplan
Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Bau und Verkehr verwiesen.
TOP 8.6
Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für den Thüringer Zoopark Erfurt
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Die Tagesordnungpunkte 8.7, 8.8 und 8.17 wurden zusammen behandelt.
TOP 8.7
Weiterentwicklung Parkraumkonzept
Der Antrag wurde einstimmig an die Ausschüsse Stadtentwicklung und Umwelt und Bau und Verkehr verwiesen.
TOP 8.8
Parkraumbewirtschaftung durch Dritte
Der Antrag wurde einstimmig an die Ausschüsse Stadtentwicklung und Umwelt und Bau und Verkehr verwiesen.
TOP 8.17
Einführung der 3. Stufe der Begegnungszone
Der Antrag wurde zurückgezogen.
15 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnung
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde im Stadtrat mehrheitlich abgelehnt.
TOP 8.10
4. Änderung der Satzung über die Verleihung des Kulturpreises der Landeshauptstadt Erfurt
Der Antrag wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.
Der Tagesordnungspunkt 8.11 wurde vertagt.
TOP 8.12
Aufhebung der Richtlinie zur solaren Hausnummer
mehrheitliche Zustimmungen
3 Ablehnungen
1 Enthaltung
Der Antrag wurde im Stadtrat angenommen.
TOP 8.13
Bebauungsplan BIS650 „Waldorfschule“ – Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung
Der Antrag wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.
TOP 8.14
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Erfurter Garten- und Ausstellungs GmbH (ega)
mehrheitliche Zustimmungen
keine Ablehnungen
1 Enthaltung
Der Antrag wurde im Stadtrat mehrheitlich angenommen.
TOP 8.15
Ausweitung der Betreuungszeiten an Kindertagesstätten
Abgestimmt wurde über die Drucksache in der Fassung des Jugendhilfeausschusses.
Dieser Antrag wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.
TOP 8.16
Grundstücksverkehr – öffentliche Ausschreibung von Grundstücken
Abstimmung inklusive der Ergänzung, dass Mieter vom Verkauf informiert werden müssen, von Stadtratsmitglied Herrn Plhak während der Sitzung:
mehrheitliche Zustimmung
10 Ablehnungen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde im Stadtrat angenommen.
5 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnungen
1 Enthaltung
Der Antrag wurde im Stadtrat abgelehnt.
Abstimmung über die Drucksache insgesamt unter Einbeziehung der oben genannten Änderungen:
mehrheitliche Zustimmung
keine Ablehnungen
12 Enthaltungen
Der Antrag wurde im Stadtrat angenommen.
TOP 8.18
II. Änderungsnachtrag für den Rettungsdienstbereichsplan Rettungsdienstbereich Erfurt
mehrheitliche Zustimmungen
keine Ablehnung
1 Enthaltung
Der Antrag wurde im Stadtrat angenommen.
Der Antrag wurde mehrheitlich an den Finanzausschuss rücküberwiesen.
TOP 8.20
Aufhebung der Umweltzone in Erfurt
12 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnung
3 Enthaltungen
Der Antrag wurde im Stadtrat abgelehnt.
TOP 8.21
Neues strategisches Leitbild
Abstimmung über die Rückverweisung der Drucksache und der Anträge zur Beratung an den Hauptausschuss
9 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnungen
2 Enthaltungen
Der Verweisungsantrag wurde im Stadtrat abgelehnt.
8.21.1 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur DS 0709/14 – Neues strategisches Leitbild
mehrheitliche Zustimmungen
3 Ablehnungen
8 Enthaltungen
Die Anträge wurden im Stadtrat angenommen.
8.21.2 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 0709/14 – Neues strategisches Leitbild
mehrheitliche Zustimmung
5 Ablehnungen
6 Enthaltungen
Der Antrag wurde im Stadtrat angenommen.
mehrheitliche Zustimmung
2 Ablehnungen
9 Enthaltungen
Der Antrag wurde im Stadtrat angenommen.
Abstimmung über die Drucksache inklusive der o. a. Ergänzungen:
mehrheitliche Zustimmung
9 Ablehnungen
4 Enthaltungen
Der Antrag wurde im Stadtrat angenommen.
einschließlich der verlesener Ergänzung
mehrheitliche Zustimmungen
keine Ablehnungen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.
TOP 8.23
Neubau / Ersatzneubau für eine Kindertagesstätte am Holunderweg
einschließlich der verlesenen Ergänzung
mehrheitliche Zustimmungen
keine Ablehnungen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.
mehrheitliche Zustimmungen
10 Ablehnungen
1 Enthaltung
Der Antrag wurde im Stadtrat angenommen.
TOP 8.25
Beseitigung von städtebaulichen Missständen; hier: Ehemaliges Alten- und Pflegeheim (Roter Berg)
Verweisungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Bau- und Verkehrsausschuss:
mehrheitliche Zustimmungen
keine Ablehnungen
keine Enthaltungen
Der Antrag wurde einstimmig an den Bau- und Verkehrsausschuss überwiesen.